Straßenverkehr: Elektrokleinstfahrzeuge – Wie gut ist Berlin vorbereitet?, aus Senat

…hat der Senat darüber, welche Sharing-Anbieter von #Elektrokleinstfahrzeugen im Land Berlin ihre Angebote im öffentlichen Raum bereitstellen wollen? Antwort zu 1: Es sind die Anbieter „#Bird“, „#Circ“ (vormals „#Flash“), „#Float“,…

Starke Beeinträchtigung der Mobilität und Orientierungsfähigkeit sichteingeschränkter und blinder Menschen durch ordnungswidrig abgestellte E-Roller., aus Senat

…auf öffentlichen Straßen zugelassen (§ 16 Abs. 1 Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung – StVZO). Die private Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen kann daher weder straßenverkehrsrechtlich generell verboten noch – da es dem Gemeingebrauch unterliegt –…

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Carsharing: Rahmenbedingungen für Carsharing in Berlin, aus Senat

…erhoben; für stationsgebundene Angebote von Elektrokleinstfahrzeugen und Fahrrädern fallen in Düsseldorf 3 EUR je Quadratmeter und Monat an. In München fallen für stationsgebundene Fahrräder, Segways und ähnliche Fortbewegungsmittel sowie Mobilitätskonzepte…

zu Fuß mobil: E-Roller: Länder, schützt den Fußverkehr!, aus Fuss e.V.

…von Elektrokleinstfahrzeugen und Fahrrädern auf für den Fußgängerverkehr vorgesehenen Verkehrsflächen bedarf der Erlaubnis, wenn dies zu gewerblichen Zwecken, insbesondere zur Vermietung der Fahrzeuge oder zu deren Verleih, erfolgt.“ ***** FUSS…

Straßenverkehr: Fahrzeugdiebstähle in Berlin, aus Senat

…auf Dauer abhandengekommen. Die Fallzahlen zu „Diebstahl insgesamt von Kraftwagen“ enthalten die Fälle der dauerhaft entwendeten Pkw, Lkw sowie Baumaschinen. Eine weitere Aufgliederung ist hier nicht möglich. Diebstähle von Elektrokleinstfahrzeugen

Straßenverkehr: Wer hat Vorrang: Fahrradstraße oder Parkzone?, aus Senat

…eindeutig beantworten, welche Regelung Vorrang hat? Antwort zu 1: Fahrradstraßen mit einer Verkehrsfreigabe „Anlieger frei“ dürfen von anderem Fahrzeugverkehr als Radverkehr sowie Elektrokleinstfahrzeugen nur dann benutzt werden, wenn eine Anliegereigenschaft…