VBB: Nahverkehrsexpertin für Volker Wissing VBB-Chefin Henckel wird offenbar Staatssekretärin im Bundesverkehrsministerium, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/nahverkehrsexpertin-fuer-volker-wissing-vbb-chefin-henckel-wird-offenbar-staatssekretaerin-im-bundesverkehrsministerium/28155204.html Susanne #Henckel, Geschäftsführerin des #Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (#VBB), wechselt offenbar demnächst ins #Bundesverkehrsministerium – voraussichtlich als #Staatssekretärin, wie der Tagesspiegel am Freitag erfuhr. Denkbar scheint, dass sie im Team des…

Schiffsverkehr: Diesel-Stinker auf der Spree IV: Werden parlamentarische Anfragen wirklich immer vollständig und wahrheitsgemäß beantwortet?, aus Senat

…Die vorliegende Frage betrifft einen Sachverhalt der ausschließlich in die Zuständigkeit des Bundesverkehrsministeriums fällt. Der Senat hat Kenntnis davon, dass es einen Erlass des Bundesverkehrsministeriums sowie einer Weisung des Bundesverkehrsministeriums…

Straßenverkehr: Milliardenmehrkosten: Autobahn-Baustellen werden deutlich teurer, aus rnd.de

https://www.rnd.de/politik/milliarden-mehrkosten-bei-fast-150-autobahn-baustellen-BWJYXE3MNFFOBK2TJGTKHKQBNE.html Bei vielen #Autobahn-Baustellen laufen offenbar die #Kosten aus dem Ruder. Es geht dabei nach Regierungsangaben um fast 150 Fälle. Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sieht schwere Versäumnisse beim #Bundesverkehrsministerium. Berlin. Bei fast…

Tarife: Geplantes 49 Euro-Ticket fahrgastfreundlich gestalten, DBV fordert konkrete Verbesserungen mit einer Online-Petition, aus DBV

#Bundesverkehrsministerium, die Bundesländer und die #Verkehrsunternehmen haben, um alle offenen Fragen zu Angebotsdetails und insbesondere zur Finanzierung abschließend zu klären. Der Deutsche #Bahnkunden-Verband möchte mit seiner Petition erreichen, dass es…

U-Bahn: Kanzlerlinie: Der Bund will sein Geld zurück, aus Der Tagesspiegel

…Parlamentarier vom #Bundesverkehrsministerium, es solle auf den Weiterbau der U 5 vom #Alexanderplatz zum #Lehrter Bahnhof „hinwirken“. Von Berlin verlangen die Prüfer, unverzüglich einen Zeitplan für den Weiterbau vorzulegen. Im…

Schiffsverkehr: EU-weite Genehmigung für Brennstoffzellen-Schiff wird geprüft, aus DVZ

https://www.dvz.de/dossiers/deutsche-eu-ratspraesidentschaft-2020/detail/news/eu-weite-genehmigung-fuer-brennstoffzellen-schiff-wird-geprueft.html Der Prozess zur EU-weiten #Genehmigung von #Schubschiffen, die mit Brennstoffzellen angetrieben werden, ist eingeleitet. Das habe die EU-Kommission signalisiert, sagte Achim Wehrmann, Leiter der Unterabteilung #Schifffahrt im #Bundesverkehrsministerium, nach…

Bahnverkehr: Durchbruch für Lausitzer Bahnprojekte :Streit über Finanzierung zwischen Bund und Bahn geklärt, aus Der Tagesspiegel

…AG auf die #Finanzierung der Lausitzer #Schienenverbindungen geeinigt, die mit dem Milliardenprogramm für die #Strukturwandel der Braunkohleregion bis 2038 ertüchtigt werden sollen. Das hat Ralf #Schweinsberg, Referatsleiter im #Bundesverkehrsministerium, am…

Schiffshebewerk Niederfinow, Bundesrechnungshof: Verkehrsministerium missachtete Haushaltsrecht, aus rbb24

18.04.2023 https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2023/04/bundesrechnungshof-pruefung-schiffshebewerk-niederfinow-neubau.html Der #Bundesrechnungshof wirft dem #Bundesverkehrsministerium vor, dass für den Neubau des Schiffshebewerks #Niederfinow eine #Nachzahlung von 107 Millionen Euro ohne entsprechende Prüfung vereinbart wurde. Das Ministerium fürchtete eine…

Regionalverkehr: Berlin und Brandenburg einigen sich auf Zielvarianten für Potsdamer Stammbahn und Prignitz-Express, aus VBB

…aus dem #Bundesverkehrsministerium (BMDV), dem #Eisenbahnbundesamt (EBA), den Ländern Berlin und Brandenburg, sowie der Deutscher Bahn und dem VBB sobald wie möglich austauschen. Bettina Jarasch, Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher-…

Radverkehr: Grüner Rechtsabbiegepfeil für Radfahrende aus Senat

…statt wie das Pilotprojekt des Bundesverkehrsministeriums? Antwort zu 1 und zu 4: Rechtsgrundlage für die Durchführung des Pilotversuchs ist § 45 Abs. 1 Nr. 6 Straßenverkehrs-Ordnung (#StVO), wonach die Straßenverkehrsbehörden…