Suchergebnisse für: #Bundesratsinitiative

Straßenverkehr + Radverkehr: Helmpflicht, höhere Bußgelder So will Berlin die Zahl der Unfalltoten senken – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

…aufgebrummt werden – wie auch Autofahrern, die auf Geh- und Radwegen parken. Vorgeschlagen wird zudem eine #Helmpflicht für junge Radfahrer. Mit einer #Bundesratsinitiative will sich das Land Berlin dafür einsetzen,…

Straßenverkehr: Zu viele Unfälle: Berlin sagt Rasern den Kampf an Verkehrssenatorin Regine Günther kündigt den baldigen Umbau von Dutzenden Kreuzungen und zusätzliche Blitzer an. aus Berliner Morgenpost

…Unfälle mit leichtem Personenschaden gab oder mindestens fünf Unfälle gleichen Unfalltyps innerhalb eines Jahres. Verkehrssenatorin Günther kündigte außerdem an, dass Berlin eine #Bundesratsinitiative für mehr Verkehrssicherheit auf den Weg bringen…

Straßenverkehr: Mehr Sicherheit im Verkehr aus Senat

…Antidiskriminierung sowie für Inneres und Sport bis Mitte Juni 2018 einen Themenkatalog auf Grundlage der heute im Senat auf Vorlage von Senatorin Günther vereinbarten Eckpunkte für eine Bundesratsinitiative erstellen. Die…

Schiffsverkehr: Berliner Senat will Bündnis für bessere Luft am Wasser Die rot-rot-grüne Koalition will eine Klimaschutzvereinbarung mit Reedereien abschließen. Die sind nicht grundsätzlich abgeneigt., aus Berliner Morgenpost

…Die rot-rot-grüne Regierungskoalition möchte das ändern und über Bundesratsinitiativen schadstoffarme Antriebe sowie die Aus- oder Nachrüstung der Dieselschiffsmotoren mit Rußpartikelfiltern durchsetzen. Häufig ärgern sich zudem Anwohner darüber, dass liegende Schiffe…

Bahnverkehr: Brandenburg: Noch weniger IC-Verkehr geht kaum

…geriete auch Berlin – Stralsund über Eberswalde und Prenzlau in Gefahr. Der VBB begrüßt die Bundesratsinitiative ein bundesweites Fernverkehrsgesetz einzuführen. Hans-Werner Franz, VBB Geschäftsführer, fordert: „Es ist dringend erforderlich, dass…

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Schiffsverkehr + Fähren: Saubere Luft durch schadstoffarme Schiffe, aus Senat

…nicht ausreichen. Vielmehr gilt es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für lokale Umweltauflagen zu schaffen. Als ersten Schritt für eine Bundesratsinitiative hat Berlin bei der Umweltministerkonferenz einen Beschluss initiiert, in dem der…

Straßenverkehr: Wie wird Tempo 30 zum Lärmschutz auf Berliner Hauptstraßen angeordnet?, aus Senat

…innerörtliche Regelgeschwindigkeit von 30 km/ h ein. Dazu wurde von Berlin im Ver- kehrs- und Umweltausschuss des Bundesrats eine Bundesratsinitiative zu Tempo 30 gestartet (Drucksache 591/ 1/ 19). Auf der…

Tarife + S-Bahn + BVG: Schwarzfahrer und Fahrscheinkontrollen bei BVG und S-Bahn im 1. Halbjahr 2014, aus Senat

…hier umgehend tätig zu werden. Parallel dazu wird das Land Bayern eine Bundesratsinitiative auf den Weg bringen. Vor diesem Hintergrund kann der Senat keine Angaben zum zeitlichen Ablauf der Verordnungsänderungen…

Straßenverkehr: Stickoxide aus Dieselfahrzeugen – was plant der Senat? aus Senat

…sieht in einer Bundesratsinitiative eine Möglichkeit, um Einfluss auf das Verwaltungsverfahren einer Bundesbehörde zu nehmen. Berlin, den 08.02.2018 In Vertretung Jens-Holger Kirchner ………………………….. Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Teilen…

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