Straßenverkehr: Kein Weiterbau der BAB – Augenwischerei oder sogar Rechtsbruch?, aus Senat

www.berlin.de   Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Aufgabenteilung (Bund/Land) sehen Grundgesetz und #Bundesfernstraßengesetz zur Planung und zum Bau von…

Land- und Bundesstraßen in Berlin, aus Senat

…bisher tatsächlich ausgegeben? Antwort zu 5: Seit 1. Januar 2021 werden die #Bundesfernstraßen (#Bundesautobahnen und anbaufreie #Bundesstraßen) durch die #bundeseigene #Autobahn GmbH und nicht mehr durch das Land Berlin verwaltet,…

Straßenverkehr: Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage „Ist der Tunnel Ortsteil Britz der BAB A100 sicher für Verkehr und Demonstrationen?“ Drs. 18/27956, aus Senat

…den #Tunnelröhren nur für 5 bis 20 Personen ausgelegt sind? Antwort zu 3.9: Gemäß § 1 Absatz 3 #Bundesfernstraßengesetz sind #Bundesautobahnen „nur für den #Schnellverkehr mit Kraftfahrzeugen bestimmt und so…

Straßenverkehr: Ist der Tunnel Ortsteil Britz der BAB A100 sicher für Verkehr und Demonstrationen?, aus Senat

…Gemäß § 1 (3) #Bundesfernstraßengesetz sind Bundesautobahnen „nur für den Schnellverkehr mit Kraftfahrzeugen bestimmt und so angelegt“. Die Anzahl und der Abstand der Fluchtwege sind für die Anzahl Menschen bestimmt,…

Infrastruktur: Bundestag: In Brandenburg mehr Geld für Schienenwege als für Straßen, aus Bundestag

…Millionen Euro in #Bundesfernstraßen (2020: 282 Millionen Euro) und 93 Millionen Euro in #Bundeswasserstraßen (2020: 82 Millionen Euro) investiert worden, teilt die Regierung mit. Im Rahmen der Förderinitiative zur Attraktivitätssteigerung…

Straßenverkehr: Geheimniskrämerei der Verkehrssenatorin, aus Senat

…1: Die AdB teilt dazu mit: „Die grundsätzliche Aufgabenstellung war folgendermaßen formuliert: #Planung und/oder #Baudurchführung von und für #Bundesfernstraßen oder wesentlicher Teile davon im Rahmen der #Auftragsverwaltung gemäß Artikel 90…

Straßenverkehr: Zustand von Brücken weiter verschlechtert : Mehr als 2500 Autobahn-Bauwerke müssen saniert werden, aus rp-online.de

https://rp-online.de/politik/deutschland/bauwerke-an-der-autobahn-viele-bruecken-muessen-saniert-werden_aid-47962227 Berlin Der schlechte Zustand vieler #Brücken an #Bundesfernstraßen könnte zur Sicherheitsgefahr werden, gesteht das Verkehrsministerium ein. Seit Jahren ist das ein Problem – doch die Sanierung geht nur schleppend…

Straßenverkehr: Einige Bundesstraßen Brandenburgs nun mautpflichtig Neun zusätzliche Abschnitte auf Brandenburger Bundesstraßen sind seit dem 1. Juli für Lkw mautpflichtig. , aus rbb-online.de

http://www.rbb-online.de/wirtschaft/beitrag/2015/06/lkw-maut-1-juli-ausbau-abschnitte.html Das Gros der Strecken grenzt an Autobahnen. Eine weitere Änderung des #Bundesfernstraßenmautgesetzes tritt dann ab Herbst in Kraft: Dann sollen auch schon Lkw ab #7,5 Tonnen #Maut entrichten. Auf…

Straßenverkehr + Bahnverkehr: Verkehrte Welt: Brandenburger Landräte, Bürgermeister und die IHK fordern mehr Straßenverkehr in der Region, vom DBV

…fordern in der „Resolution zum #Infrastrukturausbau der #Bundesfernstraßen“ neue #Straßenprojekte. Scheinbar hat sich bis zu ihnen nicht herumgesprochen, dass mehr Straßen automatisch mehr Verkehr mit allen negativen Begleiterscheinungen bedeutet. Der…

Straßenverkehr: Neuste Technik für die Sicherheit – Tunnelleitzentrale Berlin umfassend modernisiert, aus Senat

…#Tunnelleitzentrale Berlin (TLZ-BE) in #Berlin-Tegel der Presse vor. Nach dem Ausbau ermöglicht die Tunnelleitzentrale Berlin (#TLZ-BE) die Beobachtung der wichtigsten Berliner #Bundesfernstraßentunnel und die Bedienung aller #Überwachungssysteme zentral von einer…