Straßenverkehr: Nachfragen zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage „Ist der Tunnel Ortsteil Britz der BAB A100 sicher für Verkehr und Demonstrationen?“ Drs. 18/27956, aus Senat

…den #Tunnelröhren nur für 5 bis 20 Personen ausgelegt sind? Antwort zu 3.9: Gemäß § 1 Absatz 3 #Bundesfernstraßengesetz sind #Bundesautobahnen „nur für den #Schnellverkehr mit Kraftfahrzeugen bestimmt und so…

Straßenverkehr: Ist der Tunnel Ortsteil Britz der BAB A100 sicher für Verkehr und Demonstrationen?, aus Senat

…Gemäß § 1 (3) #Bundesfernstraßengesetz sind Bundesautobahnen „nur für den Schnellverkehr mit Kraftfahrzeugen bestimmt und so angelegt“. Die Anzahl und der Abstand der Fluchtwege sind für die Anzahl Menschen bestimmt,…

Straßenverkehr + Bus: Grundrecht Parkplatz? – Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?, aus Senat

07.07.2023 Frage 1: Welche bundes- und landesrechtlichen Vorschriften gelten für die #Planung und #Anordnung von #Verkehrsinfrastrukturen, und welche Grundsätze bezüglich erforderlichen #Abwägungen der verschiedenen Belange, die in einer Planung miteinander…

Straßenverkehr: Kein Weiterbau der BAB – Augenwischerei oder sogar Rechtsbruch?, aus Senat

www.berlin.de   Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Aufgabenteilung (Bund/Land) sehen Grundgesetz und #Bundesfernstraßengesetz zur Planung und zum Bau von…

Straßenverkehr: Autobahnanschluss für Karow und Buch, aus Senat

Frage 1: Wann wurden welche Untersuchungen für eine #Autobahnanschlussstelle der BAB #A10 in den Ortsteilen #Karow und #Buch durchgeführt? Antwort zu 1: Im #Planfeststellungsverfahren für den #sechsstreifigen #Ausbau der nördlichen…

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Land- und Bundesstraßen in Berlin, aus Senat

Frage 1: Wieviel KM #Bundesstraßen gibt es im Land Berlin? Antwort zu 1: Die Länge der Bundesstraßen ist der „#Längenstatistik der Straßen des überörtlichen Verkehrs, Stand: 1. Januar 2021“ des…

Straßenverkehr: Planungsstand zum Umbau der Berliner Allee (OT Weißensee), aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Wie ist der aktuelle #Planungsstand des avisierten Umbaus der #Berliner Allee (OT Weißensee)? Frage 2: Wie weit sind die Gespräche mit dem Bund, welcher für die Bundesstraße…

Straßenverkehr: Ist der Neubau von zwei Spuren an der A114 ein wesentlicher baulicher Eingriff im Sinne der Bauordnung?, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche konkreten Maßnahmen sind mit den Ersatzneubauten der fünf Brückenbauwerke im Zusammenhang mit dem…

Straßenverkehr: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer, aus Senat

Frage 1: Welche Behörde(n) muss die #Zustimmung erteilen, damit die #Bundesfernstraße 96 zwischen #Möckernstraße und #Köthener Straße #entsiegelt wird? Frage 2: Welche Behörden müssen #beteiligt werden, damit die Bundesfernstraße 96…