Suchergebnisse für: #Bezirksverordnetenversammlung

Bahnhöfe: Namenspate wird Anton Wilhelm Amo Bezirksverordnetenversammlung Mitte will Mohrenstraße umbenennen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/namenspate-wird-anton-wilhelm-amo-bezirksverordnetenversammlung-mitte-will-mohrenstrasse-umbenennen/26114184.html Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat das Bezirksamt auf am Donnerstagabend aufgefordert, den von Kritikern als rassistisch empfundenen Namen der Berliner #Mohrenstraße Straße zu ändern – und diese künftig nach…

U-Bahn: Planungen und Machbarkeitsstudie für Verlängerung der U6 nach Süden, aus Senat

…eine Anfrage eines Bezirksverordneten o.ä., sondern um einen rechtsgültigen Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung handelt? c) Kommt es oft vor, dass der Senat Beschlüsse der Bezirksverordnetenversammlung ignoriert und sich nicht zu einer…

Straßenbahn + Straßenverkehr: Blankenburger Süden – Weitere aktuelle Fragen, aus Senat

…In der BVV-Drucksache VII-1188 (vgl. https://www.berlin.de/ba-pankow/politik-undverwaltung/ bezirksverordnetenversammlung/online/tmp/tmp/45-181- 136274760333/274760333/00128090/90- Anlagen/02/BezirklichesWohnbaukonzept_AnlageVzK_15.pdf) ist auf den S. 417 und 418 des PDF-Dokumentes (entspricht den S. 242 und 243 des Anhanges „Standortsteckbriefe“ – vgl. dazu…

Schiffsverkehr: Steganlagen in Berlin – Rechtliche Grundlagen, Schwierigkeiten und konzeptionelle Lösungen, aus Senat

…der Bezirksverordnetenversammlung beschlossen?   Antwort zu 11:   Die Bezirke haben wie folgt mitgeteilt: Lichtenberg „Die Federführung bei dem „Entwicklungskonzept Rummelsburger See“ lag im Bezirk Lichtenberg beim Fachbereich Stadtplanung im…

Straßenverkehr: Fußgängerzone am Görlitzer Ufer: Entscheidung zur Verkehrsberuhigung in Berlin-Kreuzberg steht an, Nach Diskussionen in den Fachausschüssen stimmen die Bezirksverordneten darüber ab, ob die Straße im Wrangelkiez zur Fußgängerzone wird. Nur die CDU ist dagegen., aus Der Tagesspiegel

19.10.2022 https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/fussgangerzone-am-gorlitzer-ufer-entscheidung-zur-verkehrsberuhigung-in-berlin-kreuzberg-steht-an-8771914.html Diesen Mittwochabend steht die Entscheidung an, ob das #Görlitzer Ufer zur #Fußgängerzone wird. Der #Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg liegt eine Vorlage des Bezirksamtes vor, die zu Anfang der Sitzung…

Straßenverkehr: Berliner Bezirk bleibt Tempo-50-Zone Senat hält Tempo-30-Beschluss in Pankow für „nicht umsetzbar“, aus Der Tagesspiegel

…Beschluss, den Pankows #Bezirksverordnetenversammlung vergangene Woche gefasst hatte. Er sah vor, dass auf allen Straßen in Berlins größtem Bezirk von Kategorie II abwärts Tempo 30 angeordnet werden solle. Ausgenommen wären…

Straßenverkehr: Autofahrerschikane durch Umbau der Schönhauser Allee – Wie werden die wegfallenden Parkplätze kompensiert?, aus Senat

…um hier einen mit Pollern abgeriegelten #Radweg anzulegen? Antwort zu 1: Auf Grundlage des Beschlusses Nr. VIII-1088 der #Bezirksverordnetenversammlung Pankow vom 04.03.2020 hat das Land Berlin, vertreten durch das Bezirksamt…

Straßenverkehr + Bus: Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen mit Busverkehr, aus Senat

…bezirklichen Bezirksverordnetenversammlungen vor? Antwort zu 2: Für keine der Anordnungen lagen korrespondierende Entscheidungen der jeweiligen bezirklichen Bezirksverordnetenversammlungen vor, da die Bezirksverordnetenversammlungen keine Entscheidungskompetenz zu Anordnungen im Berliner #Hauptverkehrsstraßennetz besitzen. Frage…

Radverkehr + zu Fuß mobil: Die Sanierung der „Schneckenbrücke“ – Eine unendliche Geschichte?, aus Senat

…der Aufgänge. Frage 5: Wird dem einstimmigen Beschluss der Reinickendorfer Bezirksverordnetenversammlung (BVV-Drs. 0818/XX) entsprochen, der vorsieht, dass „die Verbesserung der Beleuchtungssituation auf der Brücke und im Bereich der Aufgänge in…

Straßenbahn: Umnutzung des ehemaligen Straßenbahndepots in der Belziger Straße, aus Senat

…das Straßenbahndepot zu implementieren? Gemäß Beschluss vom 21.11.2018 (Drucksache Nr.: 0887/XX) der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg ist für die weitere Nutzung des Straßenbahndepots die Entwicklung eines Zentrums der Wohnungslosenhilfe zu prüfen. Ist…

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