– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…sind verfahrensanhängig. Sie sind teilweise beim Verwaltungsgericht Berlin, dem Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg, als auch beim BA Treptow-Köpenick im Widerspruchsverfahren. Welche Gründe sprechen gegen einen gewohnheitsrechtlichen Bestandsschutz? Ein Bestandsschutz von Sportbootsteganlagen besteht…
…mit dem #Ersatzneubau der Anlagen möglich, mögliche Instandhaltungsmaßnahmen sind ausgereizt. 2 Mit einem Ersatzneubau würden die vorhandenen Anlagen ihren #Bestandsschutz verlieren. Daraus resultiert die nachfolgende Zeitschiene von mindestens 6,5 Jahren…
…#Aktionärsversammlung (25 Beteiligte) am Montag verkündete Geschäftsführer Pering, dass die Hertha keinen #Bestandsschutz als historisches Fahrgastschiff erhalte – und demnach nicht im Original-Zustand über Berlins #Gewässer fahren werde. Das war…
…„Die Bahnanlagen im Bereich des Bezirks Hohenschönhausen wurden vor 1994 in der bestehenden Form hergestellt und genießen daher #Bestandsschutz. Konkrete Planungen für Lärmschutzmaßnahmen liegen für den Bereich seitens der DB…
…Eisenbahnbundesamt nach. Die Antwort ist ausweichend: Die Bahnsteige würden im Grundsatz #Bestandsschutz genießen. Spricht also nichts dagegen, die Bahnsteige einheitlich auf das Niveau der Wageneinstiege zu bringen? Diese Frage bleibt…
…Senats handeln würde, da die A 114 nach Bundesplanungsrecht keine Autobahn, sondern lediglich eine vierspurige Stadt-straße wäre, die als ehemalige DDR-Autobahn lediglich Bestandsschutz genießen würde? Antwort zu 4 und 5:…
…nach Abwägung der Verhältnismäßigkeit unter Einführung einer Stichtagregelung beibehalten, da hier kein Ersatz mit einem neueren Fahrzeug möglich ist. Dies bedeutet, dass es hier nur noch einen Bestandsschutz gibt, aber…
…mit den Ländern vereinbarten Ertüchtigungsmaßnahmen verfolgen ausschließlich das Ziel der Gewährleistung der technischen Zuverlässigkeit der Fahrzeuge dieser Altbaureihen im befristeten Weiter-betriebszeitraum unter Wahrung des Bestandsschutzes. Hierbei sind keine Maßnahmen explizit…
Hier stehen alle Schlagwörter nach Alphabet sortiert zur Verfügung. A A00 A05 A1 A2 A3L A3L71 A3L92 A6 A7 A9 A10 A11 A12 A13 A14 A15 A19 A20 A24 A29…
…liegen keine Angaben vor. Frage 5: Für wie viele der unter Frage 4 erfassten Sonderfahrzeuge wird entsprechend der seit 2015 gelten-den Regelung für Einzel-Ausnahmegenehmigungen Be-standsschutz für wie lange gewährt? Antwort…