Suchergebnisse für: #Beihilfe-Pläne

Flughäfen: BER auf Fluggastanstieg vorbereitet EU-Beihilfeentscheidung schafft Planungssicherheit, aus FBB

…Langstreckenverbindung nach Newark (New York) am 28. März und die neue Verbindung nach Washington ab 27. Mai wurden ebenfalls vorgestellt. Ergänzend zum regulären #Finanzreporting berichtete die Geschäftsführung vom #EU-Beihilfeverfahren, das…

Taxi + Fahrdienst: Eskalation im Berliner Taxistreit: Strafanzeige gegen Verkehrssenatorin Der Vorwurf lautet: Beihilfe zur Steuerhinterziehung., aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/eskalation-im-berliner-taxistreit-strafanzeige-gegen-verkehrssenatorin-li.174624 Der Vorwurf lautet: Beihilfe zur #Steuerhinterziehung. Behörden in Berlin unternähmen zu wenig gegen #Mietwagenbetreiber, die sich nicht an Gesetze halten. Dieser Streit schwelt schon seit langem in Berlin: #Taxibetreiber…

Regionalverkehr: Europäische Union: Beihilfeverfahren gegen Verkehrsvertrag DB/Brandenburg eröffnet

…und Brandenburg geschlossenen Vertrag über Verkehrsdienste aufgrund von Verpflichtungen des öffentlichen Dienstes im Hinblick auf die Gemeinschaftsregeln für staatliche Beihilfen. Nach Abschluss dieser ersten Prüfung stellt sich die Frage, ob…

Bahnindustrie + Güterverkehr: Problemfall Deutsche Bahn Nach dem Vorstandschaos droht jetzt eine EU-Klage Ein Gutachten zweier Bahnverbände kritisiert die Finanzspritzen wegen Wettbewerbsverzerrung., aus Der Tagesspiegel

…die EU-Kommission den Finanzspritzen zunächst zustimmen, eine Umsetzung der #Beihilfe-Pläne sei zuvor nicht zulässig (Durchführungsverbot). Am 20. September hatte das #Klimakabinett der Regierung Merkel völlig überraschend eine jährliche Erhöhung des…

S-Bahn: Brüssel prüft Subventionen für Berliner S-Bahn Mittwoch, 28. Oktober 2009 23:47 – Von Markus Falkner Die Europäische Kommission prüft, ob die Berliner S-Bahn zu Unrecht finanzielle Hilfen in Millionenhöhe bekommen hat. Die Grünen hatten eine Beschwerde eingereicht, nun will EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani den Fall prüfen. Das könnte teuer werden – der S-Bahn drohen hohe Rückzahlungen., aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article1197730/ Bruessel-prueft-Subventionen-fuer-Berliner-S-Bahn.html Der Verkehrsvertrag des Landes mit der Berliner S-Bahn steht jetzt in Brüssel auf dem Prüfstand. Die EU-Kommission prüft eine Beihilfebeschwerde der Grünen: EU-Verkehrskommissar Antonio Tajani reagierte damit auf…

Flughäfen: Zur Pandemie-Bewältigung EU billigt 1,7 Milliarden Euro Hilfe für Flughafen BER, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2022/02/berlin-brandenburg-eu-billigt-milliardenhilfe-fuer-flughafen-ber.html Die EU-Kommission hat staatliche #Beihilfen von 1,7 Milliarden Euro für den angeschlagenen #Hauptstadt-Flughafen #BER genehmigt. Das teilten die EU-Kommission und das Bundesverkehrsministerium am Dienstag mit. Grundlage sei der beihilferechtliche…

S-Bahn: Pläne für S-Bahn Mitarbeiter fürchten Zerschlagung – Experten kritisieren Senatspläne, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/plaene-fuer-s-bahn-mitarbeiter-fuerchten-zerschlagung—experten-kritisieren-senatsplaene–30570962 Die Botschaft ist unmissverständlich. „Keine #geteilte #S-Bahn in einer vereinten Stadt!“ So steht es auf einer Postkarte, mit der die S-Bahn-Betriebsgruppe der Eisenbahn- und #Verkehrsgewerkschaft #EVG gegen die Pläne…

Straßenbahn: BVG-Dienstpläne Personalrat der Straßenbahn-Mitarbeiter will vor Gericht ziehen Damit die Dienstpläne wieder rechtzeitig mitgeteilt werden, hat der Personalrat einen Anwalt beauftragt., aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bvg-dienstplaene-personalrat-der-strassenbahn-mitarbeiter-will-vor-gericht-ziehen/23189820.html Mit #Dienstplänen der #BVG soll sich jetzt ein Gericht beschäftigen. Der #Personalrat der #Straßenbahn, der wegen der seiner Ansicht nach nicht mehr gewährleisteten Qualität bereits einen „Brandbrief“ verfasste, hat…

Bahnverkehr: Vorerst kein Zug nach Kolberg Pläne stießen auf Probleme Peter Neumann Die Pläne für einen weiteren Ausflugszug an die Ostsee haben sich erst einmal zerschlagen., aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/ archiv/.bin/dump.fcgi/2010/0621/berlin/ 0071/index.html Die Pläne für einen weiteren Ausflugszug an die Ostsee haben sich erst einmal zerschlagen. Zwischen Berlin und dem polnischen Ostseebad Kolobrzeg (Kolberg) wird es nach dem jetzigem…

Regionalverkehr: Europäische Kommission: Prüfverfahren zum Verkehrsvertrag in Brandenburg

…Dienstes im Hinblick auf die Gemeinschaftsregeln für staatliche Beihilfen. Nach Abschluss dieser ersten Prüfung stellt sich die Frage, ob der Vertrag nicht mit der Gefahr einer Überkompensation behaftet ist. Mehrere…

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