– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…der Novellierung des Allgemeinen Eisenbahngesetztes in 2005 wurde ein § 23 „Freistellung von Bahnbetriebszwecken“ eingefügt, mit dem erstmals die bisherige Verwaltungspraxis der Entwidmung unter dem Begriff „Freistellung von Bahnbetriebszwecken“ gesetzlich…
…§23 AEG noch nicht von #Bahnbetriebszwecken freigestellt. Nach unserem Kenntnis-stand ist derzeit ein entsprechender Antrag weder anhän-gig noch in Vorbereitung.“ Frage 4: Warum hat der Senat eine rechtliche Siche-rung des…
…Flächennutzungsplan Berlin stellt das Gelände als Bahnfläche dar. Eine #Freistellung von #Bahnbetriebszwecken ist mit den gegenwärtigen Zielsetzungen des Flächennutzungs-planes nicht vereinbar. Auch wenn gegenwärtig seitens der DB AG kein Be-darf…
…Die bezeichneten Flä-chen wurden mit Bescheid vom 22.06.2011 von Bahnbe-triebszwecken freigestellt. Ein zweiter Antrag auf Freistellung von Bahnbetriebs-zwecken wurde mit Datum 11.04.2013 beim Eisenbahn-Bundesamt gestellt. Das Eisenbahn-Bundesamt hat den Freistellungantrag…
…der zuständigen Planfeststellungsbehörde ein Antrag auf Einstellung von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 Absatz 1 AEG gestellt? Wenn ja, von welchem Antragsteller und mit welchem Verfahrensgang? Frage 10: Beabsichtigt die DB…
…im Straßenraum ermöglichen. Der Fokus liegt auf der Betrachtung von vorhandenen / ehemaligen Güterverkehrsanlagen, für die (vorzugsweise) noch keine Freistellungen von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) erfolgte. Die…
…sind durch Grundstücksteilung einer plan-festgestellten Eisenbahnverkehrsfläche entstanden. Dem Land Berlin liegen keine Erkenntnisse vor, dass diese Flächen durch Entwidmung bzw. durch Freistellung von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 Allgemeines Eisen-bahngesetz (AEG)…
…Verfahren zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 AEG erfolgen? Antwort zu 11: Für die betroffenen Grundstücke wurde das Verfahren zur Freistellung von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 Abs. 1 AEG…
…Antwort zu 2.: Der Verkauf allein ändert den Rechtsstatus der Bahnanlage nicht. Erst mit der Freistellung von Bahnbetriebszwecken gemäß § 23 Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG) entscheidet die Planfeststellungsbehörde über diese Fragestellung….
…Bahnbauprojekte Bahnbaustelle Bahnbaustellen Bahnbautelefon Bahnbauvorhabens Bahnbeauftragte Bahnbedienstete Bahnbereich Bahnbetreiber Bahnbetrieb bahnbetrieblichen Bahnbetriebs Bahnbetriebsanlagen Bahnbetriebswerk Bahnbetriebswerkes Bahnbetriebswerks Bahnbetriebszwecke Bahnbetriebszwecken Bahnbr Bahnbrache Bahnbranche bahnbrechend bahnbrechende Bahnbrücke Bahnbrücken Bahnbrückenschlag Bahnbus Bahnbögen Bahnböschung BahnCard…