Straßenverkehr: Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung, aus Senat

…Statistik für erteilte Ausnahmegenehmigungen insgesamt auf- genommen werden. Bei der statistischen Mengenerfassung erfolgt keine Unterschei- dung einzelner Ausnahmegenehmigungen nach Themenbereichen.“ Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin teilt hierzu mit: „Bürgerdienste: Bewohnerparkausweise:…

Straßenverkehr: Macht die Parkraumbewirtschaftung so Sinn?, aus Senat

Ausnahmegenehmigungen am Betriebssitz (Betriebsvignette bei unabweisbarem Bedarf) und Ausnahmegenehmigungen wegen Tätigkeiten in den Parkraumbewirtschaftungsgebieten (Ausnahmegenehmigung zur Verrichtung bestimmter Tätigkeiten wie zum Beispiel soziale Dienste oder für bestimmte Gewerbe (Handwerkerparkausweis)). Frage…

Straßenverkehr: Behindertenparkplätze in Berlin, aus Senat

…der Ausnahmegenehmigungs- inhaber/ in als Fahrzeugführer/ in die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglicht, ja (siehe Ausführungen zu 6.). Ansonsten nein, ausschlaggebend ist der Besitz der genannten Ausnahmegenehmigung. Haushaltsmitglieder mit einer…

Bahnhöfe + S-Bahn: Senat prüft Ausnahmegenehmigung für Ostkreuz, aus Berliner Morgenpost

…und Verbraucherschutz eine „Anordnung der sofortigen Vollziehung“. Ziel: Die Ausnahmegenehmigung für die Bauarbeiten in der Nacht und am Wochenende, die durch die Klage außer Kraft gesetzt worden war, soll wieder…

Straßenverkehr: Parkraumbewirtschaftung in Berlin, aus Senat

…AG’s, Verlängerungen berücksichtigt) 22 Hauskrankenpflege (aktuelle AG’s, Verlängerungen berücksichtigt) 651 Spandau Ausnahmegenehmigungen  aus gesundheitlichen  Gründen,  ca.  8 Genehmigungen pro Jahr. Ausnahmegenehmigungen zur Mitnahme von Musikinstrumenten wurden vom SGA nicht erteilt….

Verkehrslenkung Berlin, aus Senat

…des Straßenlandes erforderlich ist und die Ausnahmegenehmigung nur dann in Anspruch genommen werden darf, wenn der Bauwagen in Verbindung mit einer Einsatzstelle (Baueinrichtungsfläche) geparkt wird.   Jahr erteilte Ausnahmegenehmigungen ab…

Bus: Sightseeing-Busse in Berlin, aus Senat

…Frage 7: Gibt es #Ausnahmegenehmigungen für Sightseeing- Busse, die keine grüne Umweltplakette haben, die Berliner Umweltzone zu befahren? Frage 8: Falls es Ausnahmegenehmigungen zum Befahren der Umweltzone für die unter…

Straßenverkehr: Parkerleichterungen für mobilitätseingeschränkte Gruppen von Menschen mit Behinderungen, aus Senat

Frage 1: Welche #Parkerleichterungen und Ausnahmegenehmigungen gibt es derzeit in Berlin für Menschen mit #Schwerbehinderungen mit bestimmten #Mobilitätseinschränkungen über den blauen EU- einheitlichen und den orangenen bundeseinheitlichen #Parkausweis hinaus? Antwort…

Straßenverkehr: Wann ist Berlins Luft sauber (VIII)? Wie sehr stinken die Ausnahmen in der Umweltzone?, aus Senat

…zu 5: Die Ausnahmegenehmigung kann für diese Fahrzeuge zunächst für eine Dauer von bis zu 2 Jahren erteilt werden. Bei Fortbestehen der Vorausset-zungen können erneut Ausnahmegenehmigungen bean-tragt und genehmigt werden….

Fahrdienst: Berlinale Shuttledienst EFM, aus Senat

…27.02.2020, 24 Uhr  Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 StVO Ergänzend zu den beschriebenen Maßnahmen wird um Ausnahmegenehmigung nach § 46 Abs. 1 StVO in den beantragten Flächen gebeten,…