Straßenverkehr: Verfolgung und Ahndung von Falschparken durch die bezirklichen Ordnungsämter, aus Senat

…Ausbildungen, welche sich mit der Ahndung von Verkehrsordnungswidrigkei- ten sowie der Umsetzung von Fahrzeugen beschäftigen? Wo werden diese Ausbildungen ange- boten?   Zu 13.: Die Bußgeldsachbearbeitung für von den bezirklichen…

Straßenverkehr: Ahndung von Ordnungswidrigkeiten in Berlin VII – Geschäftsbereich der für Verkehr zuständigen Senatsverwaltung, aus Senat

…im Land Berlin insgesamt 3.732.428 #Verkehrsordnungswidrigkeiten angezeigt; im Jahr 2018 waren es 3.895.141. Nachträgliche Auswertungen in dem bei der #Bußgeldstelle zur Ahndung von Verkehrsord- nungswidrigkeiten verwendeten Fachverfahren sind nur 14…

Straßenbahn + Bus: Beschleunigungspotenziale im bestehenden Straßenbahn- und Busnetz konsequent nutzen: Jetzt Effizienz und Effektivität des öffentlichen Personennahverkehrs steigern! aus DBV

…der Gültigkeitsdauer von #Busspuren. Heranführen von Busspuren bis zu Straßenkreuzungen Verstärkte #Kontrolle und #Ahndung der Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung Diese Maßnahmen führen zu einer Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs. #Straßenbahnen und…

S-Bahn + Bahnverkehr: Personen im Gleis – wohin des Weges?, aus Senat

…geahndet (z.B. Ordnungswidrigkeit nach §64b Eisenbahnbetriebsordnung, #Straftat gem. §315 Gefährlicher Eingriff in den Bahnverkehr, …)? Frage 4: Nach welchen Kriterien wird diese Ahndung vorgenommen? Wie hoch waren die Strafen konkret?…

Schiffsverkehr: Schiffsfriedhof am Maselakepark/Nordhafen: Was passiert mit den Schrottbooten?, aus Senat

Ahndung der Stillliegeverstöße eines unbekannten Halters/Eigentümers mussten eingestellt werden, da dessen Identität nicht zu ermitteln war. Frage 14: Sollte sich der Zustand der anliegenden Wasserfahrzeuge durch Witterung oder Fremdeinwirkung massiv…

Straßenverkehr: Entwicklung der Verkehrsordnungswidrigkeiten 2015 II, aus Senat

…2015 wurden in Berlin 3.786.790 Ver- kehrsordnungswidrigkeiten festgestellt und statistisch erfasst.     Wie erfolgte 2015 die Ahndung der Verkehrsord- nungswidrigkeiten untergliedert nach: Verwarnungsgeld Bußgeld Fahrverbote?     Zu 2.:…

Straßenverkehr: Mehr Sicherheit im Verkehr aus Senat

…Bundesratsinitiative soll in den drei Bereichen Sensibilisierung, Technik und Ahndung Verkehrssicherheit deutlich verbessern: 1. Um das Thema Verkehrssicherheit noch mehr im Bewusstsein der Gesellschaft präsenter zu machen, soll eine bundesweite…

Straßenverkehr: Digitale Parkraumüberwachung, aus Senat

…den aktuellen Stand der digitalen Parkraumüberwachung in Berlin? Antwort zu 3: Bei Verkehrsordnungswidrigkeiten stellt die gegenwärtige digitale Verfolgung durch die bezirklichen Ordnungsämter sowie die Ahndung durch die Bußgeldstelle der Polizei…

Tarife: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten, aus Senat

…ratio des Strafrechts zu begegnen. 10. Welche Alternativen zur Ahndung von Schwarzfahrer/ innen mit strafrechtlichen Mitteln sieht der Senat und welche würde er ggf. ergreifen? Zu 10.: Die Frage nach…

Sicherheit bei S-Bahn und BVG: Ausreichend Schutz vor Übergriffen?, aus Senat

…der Bahnanlagen der Eisenbahnen des Bundes wahr. Im Einzelnen hat die Bundespolizei folgende Einsatzschwer- punkte: Gefahrenabwehr und Strafverfolgung auf den Bahnhöfen und auf den Gleisanlagen, Gezielte Streifentätigkeit und Fahndung in…