Schiffsverkehr: Legales und ordnungswidriges Ankern bzw. Festmachen von Schiffen und Booten, aus Senat

…#Westhafen, der 2 #Stößensee oder der #Maselakekanal. Die detaillierten Verzeichnisse der Bundes- und Landeswasserstraßen innerhalb Berlins sind als Anlage 1 des Berliner Wassergesetzes veröffentlicht. Die Bundeswasserstraßen werden von der Wasserstraßen-…

Flughäfen: Vertrag mit dem Bund steht: Flughafen Tegel kostet Berlin eine Viertelmilliarde Euro, aus Der Tagesspiegel

22.04.2023 https://www.tagesspiegel.de/berlin/vertrag-mit-dem-bund-steht-flughafen-tegel-kostet-berlin-eine-viertelmilliarde-euro-9697655.html Der Vertrag zwischen dem Bund und Berlin für den #Verkauf des früheren #Flughafens #Tegel ist unterschriftsreif. Das Bundesministerium für Finanzen hat eine Vorlage der Vereinbarung dem Haushaltsausschuss des…

Bahnhöfe: Sicherheit an Berlins Bahnhöfen, aus Senat

…Frage 1 und 2]. Wir möchten darauf hinweisen, dass die Videoüberwachung an Bahnhöfen zur Kriminalitätsbekämpfung der Bundespolizei obliegt, nicht der DB AG. Nur die Bundespolizei  hat Zugriff auf gespeicherte Bilder…

Straßenverkehr: Bund treibt Ausbau der A100 voran Der Bund kann den Weiterbau der umstrittenen Berliner Stadtautobahn dank eines Bundesratsbeschlusses jetzt beschleunigen., aus Der Tagesspiegel

Bund bündeln wird. Aufgabe dieser neuen Gesellschaft sei es, die im Bundesverkehrswegeplan 2030 als „vordringlich“ eingestuften Projekte umzusetzen, heißt es im Bundesverkehrsministerium. Und dazu gehört bei der A100 der 17….

Straßenverkehr: Berliner Straßenbauprojekte für den Bundesverkehrswegeplan 2015, aus Senat

…veröffentlichten Anmeldeliste für die Projekte zum Bundesverkehrswegeplan 2015 (Übersicht über die lau-fenden Vorhaben und die für den Bundesverkehrswege-plan vorgeschlagenen Vorhaben Stand; 25.07.2014) hin-sichtlich der Straßenprojekte zu erklären? Antwort zu 1:…

Tarife + Fahrzeuge: Deutschlandticket und Mobilitätswende: Bundeskanzler Scholz besucht die BVG, aus BVG

…bevor das neue #Abo ab dem 1. Mai bundesweit genutzt werden kann, besuchte der Bundeskanzler den #Betriebshof der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) in Hohenschönhausen, den deutschlandweit größten #Elektrobushof und zentralen Standort…

Flughäfen: Fertigstellung Dienstgebäude der Bundespolizei Inbetriebnahme vor BER-Eröffnung, aus Berliner Flughäfen

…BER. Mit dem neuen Gebäude erhalten die Bundespolizistinnen und Bundespolizisten ihr eigenes Gebäude und sind am BER angekommen. Wir heißen sie herzlich willkommen.“ Karl-Heinz #Weidner, Präsident der Bundespolizeidirektion Berlin: „Mit…

Straßenverkehr: Lärmschutz an der Bundesautobahn A114, aus Senat

Frage 1: In wessen Auftrag werden die aktuellen grundhaften #Sanierungsmaßnahmen an der BAB #A114 durchgeführt und wann werden diese beendet sein? Antwort zu 1: Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr…

Infrastruktur: Bundestag: In Brandenburg mehr Geld für Schienenwege als für Straßen, aus Bundestag

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/38528-bundestag-in-brandenburg-mehr-geld-fuer-schienenwege-als-fuer-strassen.html Im Jahr 2021 sind #Bundesmittel in Höhe von 764 Millionen Euro in #Verkehrsinvestitionen im Land #Brandenburg geflossen. Das sind laut einer Antwort der Bundesregierung (20/5161) auf eine Kleine Anfrage…

Straßenverkehr + Bahnverkehr: Bundesamt erklärt sich für nicht zuständig Seit Jahren gibt das Bezirksamt dem Eisenbahn-Bundesamt die Schuld an der verzögerten Umgestaltung – womöglich zu Unrecht., aus Der Tagesspiegel

…Genehmigung des Eisenbahn-Bundesamts (EBA) würde die Realisierung des Projektes verzögern. Der Spandauer Bundestagsabgeordnete Swen Schulz (SPD) schrieb daraufhin an die in Bonn ansässige Behörde, um Druck zu machen, und bekam…