Straßenverkehr: Verstetigung der Verkehrsüberwachungsdienste (VÜD) in den Bezirken, aus Senat

…wurden, auf die Auslage eines physischen Bewohnerparkausweises oder Parkscheins zu verzichten. Welche digitalen Fachverfahren stehen für die Vignetten und Ausnahmegenehmigungenverfahren beim Labo, den #Straßenverkehrsbehörden und den Bürgerämtern zur Verfügung bzw….

Tarife + BVG + S-Bahn: Schwarzfahren 2015, aus Senat

…(einschließlich Vorgänge mit Fahrausweisfälschungen) zur Anzeige gebracht.“ Frage 10: Wie hoch ist der Anteil der Strafverfahren wegen „Beförderungserschleichung“ innerhalb der Verfahren wegen Verstoßes gegen § 265a Strafgesetzbuch (Erschleichung von Leistungen)?…

Straßenbahn + Straßenverkehr: Bauvorhaben Brücke S-Bahnhof Karlshorst, aus Senat

Verfah-rensschritte sind in welchem Zeitraum zu absolvieren? Antwort zu 2: Das Planfeststellungsverfahren wird vo-raussichtlich im Frühjahr 2015 eingeleitet werden. Die Dauer eines solchen Verfahrens ist vor allem abhängig von der…

S-Bahn (in) Berlin, aus Senat

…der Berliner S-Bahn. Der VBB ist als Vergabebüro für diese Verfahren tätig und Ansprechpartner für alle Verfah-rensbeteiligten. Der VBB bringt sein Know-how insbesondere zu den Themen Fahrpla-nung, Qualität, Tarif und…

Bahnverkehr: Ehemaliger Güterbahnhof Greifswalder Straße: Eigentumsverhältnisse und Planungsstand, aus Senat

…in einem Freistellungsverfahren nach § 23 AEG die nach § 1 Abs. 2 des Regionalisie-rungsgesetzes bestimmte Stellen, die zuständigen Träger der Landesplanung und der Regionalplanung sowie die betroffenen Gemeinden (hier:…

Regionalverkehr: Arriva erhält Zuschlag für die Südbrandenburger Nahverkehrs GmbH (SBN)

http://www.lok-report.de/ Nach einem mehrmonatigen Vergabeverfahren ist nun im Kreistag die Entscheidung gefallen: Arriva erhält den Zuschlag für die Südbrandenburger Nahverkehrs GmbH (SBN). Damit ist der Grundstein für einen Eigentümerwechsel ab…

Straßenbahn: Verplant in Schöneweide?, aus Senat

…die Gleisanlagen der Neubaustrecke ist daher nicht mehr aktuell.“ Frage 2: Welcher Verfahrensstand wurde seit Einleitung des Verfahrens im Jahr 2008 erreicht und warum ist es in neun Jahren Verfahrensdauer…

Schiffsverkehr + Häfen: Wassertourismus in Berlin, aus Senat

…Frage 4: Was passiert bei Beendigung von Nutzungsvereinbarungen und nach welchem Verfahren erfolgt ggf. die Anschlussvergabe? Antwort zu 4: Über privatrechtliche Pachtverträge und Vergabemodalitäten liegen dem Senat keine Erkenntnisse vor….

Tarife: „Schwarzfahren“ im Jahr 2014, aus Senat

…schließlich zu einem Urteil? Wie viele Strafverfahren wurden eingestellt, wie viele Strafverfahren sind noch nicht erledigt? Zu welcher Art von Verurteilungen ist es wegen „Schwarzfahrens“ gekommen? Frage 7: Wie viele…

Straßenverkehr: Geschwindigkeitsüberschreitungen, Rotlichtverstöße und weitere Ordnungswidrigkeiten im Jahr 2019 in Berlin, aus Senat

…40.537 Verfahren wegen des Eintritts der Verfolgungsverjährung eingestellt worden. Welche hauptsächlichen Gründe führten dazu, dass die Verjährung eintreten konnte und wie hoch war die Summe der dadurch nicht eingenommenen Verwarn-…