Straßenverkehr: Behindertenparkplätze in Berlin, aus Senat

Verfahren abzuarbeiten ist und Anhörungen stattfinden müssen. Tempelhof- Schöneberg Die Dauer der Bearbeitungszeit wird hier statistisch nicht erfasst. Unabhängig von dem Anhörungsverfahren, für die dann zu erteilende verkehrsrechtliche Anordnung gegenüber…

Flughäfen: EU rügt Planung der BER-Flugrouten, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/verfahren-eingeleitet-eu-ruegt-planung-der-ber-flugrouten,11546166,23076446.html Berlin/Brüssel – Die Fehler der Vergangenheit kleben wie Pech am neuen Hauptstadtflughafen. Nun flammt der Streit um die Flugrouten wieder auf – Brüssel wirft Deutschland Rechtsverstöße vor. Der neue…

Tarife: Schwarzfahren und Strafverfolgungskosten im Jahr 2017

…Strafanträge nach § 265a StGB gestellt. Antwort S-Bahn Berlin: Im Jahr 2016 wurden 34.182 und im Jahr 2017 34.981 Strafanträge gestellt. 7. Wie viele Strafverfahren wurden aufgrund der vorbezeichneten Strafanzeigen…

Bahnverkehr: VERKEHR: Einen Euro für Städtebahn, Firma will Strecke stilllegen / Bad Belziger Verein will touristische Nutzung, aus MAZ

…für die Firma Prinsen aus Reckahn das Verfahren. Da es sich um ein laufendes Verfahren handele, wolle sie sich nicht zu konkreten Zahlen äußern. Nur so viel: Auch wenn Fred…

Straßenverkehr: Umbau AB-Dreieck Funkturm – was ist wann und wie geplant?, aus Senat

…Jahr 2014. Das Vergabeverfahren für die folgende Objektplanung der Verkehrsanlagen und der Ingenieurbauwerke wird voraussichtlich so abgeschlossen, dass im März 2018 mit der Vorplanung (inkl. Variantenuntersuchung) begonnen werden kann. Darüber…

Schiffsverkehr: Schiffsfriedhof am Maselakepark/Nordhafen: Was passiert mit den Schrottbooten?, aus Senat

…auf Grundlage der Landesschifffahrtsverordnung Berlin bereits mehrere Bußgeldbescheide ergangen. In einem Fall ist nach Rechtskraft wegen der ausgebliebenen Zahlung bereits Antrag auf Erzwingungshaft beim Amtsgericht Tiergarten gestellt worden. Verfahren zur…

Bahnhöfe: Bauarbeiten im Bereich des Bahnhofs Kaulsdorf, aus Senat [Zweigleisigkeit der Ostbahn]

…Berlin/Brandenburg ins Verfahren eingebracht. Die Einbindung in die #Bedarfsprojekte der Bundesregierung wurde jedoch im Verfahren abgelehnt. Aufgrund der Langfristigkeit der Umsetzung des zweigleisigen elektrifizierten Ausbaus der Ostbahn liegt noch keine…

allg.: Anschläge auf das Berliner Schienennetz, aus Senat

…Delikte wird oder wurde ermittelt, wie viele Verfahren laufen momentan noch und wie viele Verfahren sind bereits mit welchem Ergebnis abgeschlossen? Antwort zu 5: Eine automatisierte statistische Erfassung hinsichtlich des…

S-Bahn-Ausschreibung weiter verschoben

…S8 der Berliner S-Bahn (Teilnetz Ring) und damit zusammenhängende Dienstleistungen für die Zeit vom 17.12.2017 bis zur Betriebsaufnahme durch den im derzeit durchgeführten wettbewerblichen Vergabeverfahren gefundenen Betreiber dieser Verkehrsleistungen. Die…

Flughäfen: FLUGHAFEN BER Über Kleinmachnow abgeknickt , aus PNN

http://www.pnn.de/pm/660601/ Ab Dienstag verhandelt das Bundes-Verwaltungsgericht über die Klagen der Gemeinde Kleinmachnow/ Leipzig – Es geht ums Grundsätzliche: Ab dem morgigen Dienstag verhandelt das Bundesverwaltungsgericht (BVG) in Leipzig das Verfahren