Tarife: „Schwarzfahrer“ im Berliner ÖPNV, aus Senat

…den Ausgang von Verfahren nicht in jedem Fall eine Information und kann daher keine vollständige Auswertung erstellen. Hinzu kommt, dass die Dauer von Strafverfahren unterschiedlich ist und es auch zu…

Straßenverkehr: Verkehrschaos in Treptow II: Plänterwald, aus Senat

…Fahrradstraße sowie die Ertüchtigung des Wasserwegs als künftiger Abschnitt des Europaradwegs R1 (Genehmigungsverfahren läuft bereits). Vom S-Bahnhof Plänterwald kommend: verkehrsorganisatorische Maßnahmen zur Steigerung der Querungssicherheit im Bereich des Bahnhofsvorplatzes, Verbesserung…

Straßenverkehr: Berliner Praxis der Umsetzung von Falschparkern, aus Senat

…auf der zu den insgesamt eingeleiteten Gebührenverfahren zu Fahrzeugumsetzungen erfolgen. Vor diesem Hintergrund ist die Gesamtzahl der Umsetzungen in den beiden Übersichten nicht identisch. Die Anzahl der jeweiligen Gebührenverfahren kann…

U-Bahn: Hines-Hochhaus am Alexanderplatz: Risiken und Nebenwirkungen (II), aus Senat

…werden. Frage 16: Wann wird das Bebauungsplanverfahren wieder aufgenommen? Antwort zu 16: Das Bebauungsplanverfahren I-B4a-3 wird frühestens nach Vorliegen der verbindlichen Vereinbarung zwischen dem Vorhabenträger Hines und der BVG wieder…

S-Bahn + Bahnverkehr: Personen im Gleis – wohin des Weges?, aus Senat

…Personen im S-Bahngleis. Eine gesonderte statistische Erfassung der Ermittlungsverfahren, die eine der Frage entsprechende Eingrenzung der Verfahren – insbesondere innerhalb der Verfahren, zu denen ein Verstoß gegen § 315 StGB…

Straßenverkehr + Regionalverkehr + Bus: Ortsumfahrung Ahrensfelde: Wie geht es nach der Einigung zwischen Berlin und Brandenburg weiter? (II), aus Senat

…das begonnene Anhörungsverfahren zur Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange erneut durchgeführt oder soll es abgeschlossen werden? Auf welcher rechtlichen Grundlage beruht die getroffene Entscheidung? Antwort zu 7:…

allg.: Sachstand zur Verkehrserschließung des Entwicklungsgebietes „Blankenburger Süden“, aus Senat

…an den Vorhabenträger, insbesondere für den vierten Planungsabschnitt dieser Straßenbahnverlängerung alternative #Trassenführungen, explizit genannt wurden drei, in einem Abwägungsverfahren zu prüfen. Zu welchem Ergebnis kam dieses Abwägungsverfahren? Frage 2: Wie…

U-Bahn: Zustand der Berliner U-Bahn, aus Senat

…ein wesentlicher Beitrag zur Sicherheit im ÖPNV geleistet werden. Dabei werden festgestellte Straftaten nach dem Legalitätsprinzip verfolgt und entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet. Im Sinne der Anfrage werden durch die Polizei Berlin…

Bahnindustrie: Baumaßnahmen zur „ICE-Boxenstopp-Anlage“ zwischen Wollankstraße und Schönholz, aus Senat

…und Fauna wurden detailliert im Planfeststellungsverfahren erörtert, mit den Behörden abgestimmt und umfassende Kompensationsmaßnahmen festgesetzt. Für eine detaillierte Aufstellung der einzelnen Maßnahmen ist auf den Planfeststellungsbeschluss zu verweisen, der durch…

Straßenverkehr: Altglienicker Brücke: Planungsstand für den Brückenneubau, aus Senat

…gestellt wird, welches ein förmliches Genehmigungsverfahren nach dem Berliner Straßengesetz (#BerlStrG) erfordert, würde die Vorhabensträgerschaft auf das Land Berlin wechseln und es wäre das nach BerlStrG vorgesehene Genehmigungsverfahren durchzuführen.“ Frage…