– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
www.berlin.de Frage 1: In welchen Bezirksämtern stehen die Stellen für die #Förderung des #Radverkehrs, die durch das #Mobilitätsgesetz vorgegeben sind, vollständig der #Radverkehrsplanung zur Verfügung? Antwort zu 1: Die Bezirksämter…
08.06.2023 https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/06/schwarz-rot-senat-berlin-mobilitaetsgesetz-aenderung-mehr-ladezo.html Schwarz-Rot will das #Mobilitätsgesetz ergänzen. Allerdings soll es dann anders aussehen, als die rot-grün-rote Vorgängerregierung sich das gedacht hatte. Eine Vorgabe soll gestrichen werden, die für Ärger bei…
…Angabe der Zahlen pro Jahr) Welche Entwicklung zeichnet sich im Jahresverlauf aus Sicht des Senats ab? Antwort zu 1: Gemäß § 21 #Mobilitätsgesetz bestimmen sich die Unfallhäufungsstellen an #Knotenpunkten nach…
…Hinblick auf das gewerbliche Anbieten von #Mietfahrzeugen gemeint ist. Dieser geht auf das Beteiligungsverfahren zu den neuen Abschnitten „Wirtschaftsverkehr“ und „Neue Mobilität“ im Berliner #Mobilitätsgesetz zurück. In dessen Rahmen wurden…
…der Herstellung eines asphaltierten Fahrradstreifens nicht entgegen.“ Im #Mobilitätsgesetz sind keine Beschränkungen der Geltung des § 43 aufgrund von etwaigen Einwänden des Denkmalschutzes vorgesehen. Allerdings lässt sich aus dem Mobilitätsgesetz…
…2: Inwiefern ist der Senat zuversichtlich, dass das im #Mobilitätsgesetz festgelegte Ziel einer kompletten Ausstattung mit sicheren #Radwegen bis zum Jahr 2030 beim bisherigen Tempo des Ausbaus annähernd zu erreichen…
…insbesondere in den Innenstadtbereichen eine zielgerichtete Verkehrsüberwachung. Frage 9: Welche konkreten Maßnahmen resultieren für den #Fahrradverkehr aus dem #Mobilitätsgesetz? Antwort zu 9: Die aus dem Mobilitätsgesetz für den Radverkehr resultierenden…
…zu 11: Der maßgebliche Zeitraum für ein Jahr für das gesteckte Ziel der Umsetzung von 30 Maßnahmen nach dem #Mobilitätsgesetz geht stets von Juli bis Juni. Von Juli 2021 bis…
…und den Standards, die das #Mobilitätsgesetz vorsieht? Frage 4: Welche Möglichkeiten lassen die weiteren Planungen, die Abweichung so gering wie möglich zu halten, ohne weiteren Zeitverzug bei der Umsetzung der…
www.berlin.de Frage 1: Welche Baumaßnahmen zur #Verbesserung des Angebots des #ÖPNV werden aktuell getätigt (aufgeschlüsselt nach Art der Baumaßnahme, Baubeginn, Fertigstellung, Kosten, Bezirk, Nutzen, City und Außenbezirk)? Antwort zu 1:…