Flughäfen: Vertrag mit dem Bund steht: Flughafen Tegel kostet Berlin eine Viertelmilliarde Euro, aus Der Tagesspiegel

22.04.2023 https://www.tagesspiegel.de/berlin/vertrag-mit-dem-bund-steht-flughafen-tegel-kostet-berlin-eine-viertelmilliarde-euro-9697655.html Der Vertrag zwischen dem Bund und Berlin für den #Verkauf des früheren #Flughafens #Tegel ist unterschriftsreif. Das Bundesministerium für Finanzen hat eine Vorlage der Vereinbarung dem Haushaltsausschuss des…

Bahnhöfe: Sicherheit an Berlins Bahnhöfen, aus Senat

…Frage 1 und 2]. Wir möchten darauf hinweisen, dass die Videoüberwachung an Bahnhöfen zur Kriminalitätsbekämpfung der Bundespolizei obliegt, nicht der DB AG. Nur die Bundespolizei  hat Zugriff auf gespeicherte Bilder…

Straßenverkehr: A 100 stoppen – Verkehrschaos und Kostenexplosion durch A100-Weiterbau?, aus Senat

…durch den Bund in Abstimmung mit dem Land Berlin erstellt werden soll? Antwort zu 1: Seit dem 01.01.2021 verwaltet der Bund die Bundesautobahnen im Land Berlin. Hierzu zählt der Neubau…

Straßenverkehr: Berliner Straßenbauprojekte für den Bundesverkehrswegeplan 2015, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie ist die #Diskrepanz zwischen der #Anmeldung Berlins zum #Bundesverkehrswegeplan 2015 und der jetzt…

Tarife + Fahrzeuge: Deutschlandticket und Mobilitätswende: Bundeskanzler Scholz besucht die BVG, aus BVG

27.04.2023 Alles bereit für den Start des Deutschlandtickets. #Bundeskanzler Olaf #Scholz hat sich am heutigen Donnerstag, 27. April 2023, über den Stand der Vorbereitungen bei Deutschlands größtem Nahverkehrsunternehmen informiert. Kurz…

Flughäfen: Fertigstellung Dienstgebäude der Bundespolizei Inbetriebnahme vor BER-Eröffnung, aus Berliner Flughäfen

Das neue #Dienstgebäude der #Bundespolizei am #Flughafen Berlin Brandenburg wurde pünktlich fertiggestellt und kann in Betrieb gehen. Die neue Dienststelle der Bundespolizei befindet sich in unmittelbarer Nähe der Terminals T1…

Infrastruktur: Bundestag: In Brandenburg mehr Geld für Schienenwege als für Straßen, aus Bundestag

https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/38528-bundestag-in-brandenburg-mehr-geld-fuer-schienenwege-als-fuer-strassen.html Im Jahr 2021 sind #Bundesmittel in Höhe von 764 Millionen Euro in #Verkehrsinvestitionen im Land #Brandenburg geflossen. Das sind laut einer Antwort der Bundesregierung (20/5161) auf eine Kleine Anfrage…

Straßenverkehr: Einige Bundesstraßen Brandenburgs nun mautpflichtig Neun zusätzliche Abschnitte auf Brandenburger Bundesstraßen sind seit dem 1. Juli für Lkw mautpflichtig. , aus rbb-online.de

…insgesamt neun #Bundesstraßen in Brandenburg sind ab Mittwoch Teilabschnitte für Lastkraftwagen #mautpflichtig. Betroffen sind vor allem vierspurige Strecken, teilte das Bundesverkehrsministerium in Berlin mit. Insgesamt handelt es sich um rund…

Straßenverkehr: Fehlende Beleuchtung auf Autobahn-Teilabschnitten in Berlin aus Senat

Bund und dem Land Berlin über Unterhaltskosten der BABBeleuchtung? Frage 4: Ist dem Senat bekannt, ob das vom Bund beauftragte Gutachten von der Bundesanstalt für Straßenwesen neue Erkenntnisse (auch zur…

Straßenverkehr: LKW – Maut auf innerstädtischen Bundesstraßen, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Wie hoch schätzt der Senat die zu erwartenden Einnahmen aus der Ausweitung der #LKW-Maut auf innerstädtischen #Bundesstraßen? Antwort zu 1: Gemäß § 11 Abs. 1 #Bundesfernstraßenmautgesetz (#BFStrMG)…