– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…Verpflichtungen zum Beibringen von Sicherheiten (z.B. #Bürgschaften) Verpflichtungen zum Abschluss einer auskömmlichen #Bauherrenhaftpflichtversicherung Erforderliche Konkretisierung / Erweiterung der gesetzlichen #Haftungsregularien o Zurechnung und Konkretisierung von #Erfüllungsgehilfen o Aufnahme…
…23 167 153 180 239 113 § 21 Straßenverkehrsgesetz (StVG) 1.337 8.973 9.318 9.758 10.324 4.184 §§ 1,6 Pflichtversicherungsgesetz 854 4.678 4.480 4.684 5.372 2.055 § 9 Haftpflichtversicherungsgesetz für ausländische…
…ist. Ferner dient die Verfügung auch dem Schutz der Fahrer, da die #Kfz-Haftpflichtversicherung nicht das Risiko der Personenbeförderung abdeckt. Der Grundgedanke des Schutzes des #Taxigewerbes findet ebenfalls Anwendung. Eine fortgesetzte…
…Brücke sei weg. Haftpflichtversicherung des Investors hat den Schaden anerkannt … Teilen mit: Klick, um auf Tumblr zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Klick, um auf Facebook zu teilen…
…der Anlagen technischen und rechtlichen Regelungen aufnehmen, so z.B. vertragliche Schutzpflichten, Sicherheiten (z.B. Bürgschaften), Schadenspauschalen, das Fordern von Dienstbarkeiten, Anforderungen an die Bauherrenhaftpflichtversicherung, Verträglichkeitsnachweise, Beweissicherungsmaßnahmen, Überwachungssysteme, Havarie-Konzepte etc. Sofern die…