Straßenverkehr: Gesetzentwurf von „Berlin autofrei“ Initiative will private Autofahrer aus Innenstadt verbannen, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2021/02/berlin-autofrei-volksbegehren-autoverkehr-innenstadt-initiative.html Nur noch zwölf #Autofahrten pro Jahr: Die Initiative „Berlin #autofrei“ will den privaten #Autoverkehr innerhalb des S-Bahn-Rings weitgehend verbieten. Dafür legte sie am Donnerstag einen #Gesetzentwurf vor. Ausnahmen soll es aber auch geben. Die Initiative „#Volksentscheid Berlin autofrei“ hat am Donnerstag ihren Gesetzentwurf bei der Senatsverwaltung für Inneres eingereicht. Darin ist vorgesehen, dass innerhalb … „Straßenverkehr: Gesetzentwurf von „Berlin autofrei“ Initiative will private Autofahrer aus Innenstadt verbannen, aus rbb24.de“ weiterlesen

Bahnverkehr: Verkehr : Gesetz: Bahnnetz-Modernisierung soll schneller gehen, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/news/gesetz-bahnnetz-modernisierung-soll-schneller-gehen-li.116699 #Bahnstrecken sollen künftig schneller und einfacher #digitalisiert und #elektrifiziert werden können, damit Züge zuverlässiger werden und das Klima mehr geschont wird. Der #Bundestag hat ein #Gesetz beschlossen, durch das Investitionen in die Infrastruktur beschleunigt werden sollen. Dabei geht es auch um den #barrierefreien Umbau von Bahnsteigen und darum, #Schallschutzwände zu errichten. Bisher dauern Planungs- … „Bahnverkehr: Verkehr : Gesetz: Bahnnetz-Modernisierung soll schneller gehen, aus Berliner Zeitung“ weiterlesen

Radverkehr: „Verkehrsplanung per Gesetz ist der falsche Weg.“ Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler zum Volksentscheid Fahrrad, aus Senat

www.berlin.de Zum heute vorgestellten #Gesetzestext des "#Volksentscheid #Fahrrad" sagt der zuständige Staatssekretär für Verkehr und Umwelt Christian Gaebler: "ÖPNV, Rad- und Fußverkehr haben Vorrang bei der umwelt- und stadtverträglichen Mobilität. Dies muss das Ziel einer gesamtstädtischen Verkehrspolitik sein. Die Umgestaltung von Straßen und öffentlichen Räumen ist ein permanenter Aushandlungsprozess verschiedener Interessen und Bedürfnisse. Maximalforderungen aufzustellen, … „Radverkehr: „Verkehrsplanung per Gesetz ist der falsche Weg.“ Verkehrsstaatssekretär Christian Gaebler zum Volksentscheid Fahrrad, aus Senat“ weiterlesen

Flughäfen: FALSCHER BER-INGENIEUR Bäcker dürfen Brandschutz planen, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/falscher-ber-ingenieur-baecker-duerfen-brandschutz-planen,11546166,27611540.html Der Hochstapelei-Skandal um Alfredo di Mauro offenbart eine #Gesetzeslücke, erklärt die #Baukammer Berlin. #Entrauchungsanlagen müssen nicht zwingend von #Ingenieuren entworfen werden. Er widersprach nicht, wenn man ihn als Ingenieur bezeichnete, dabei hat er nur eine Ausbildung zum technischen Zeichner absolviert. Obwohl Alfredo di Mauro kein Hochschuldiplom besitzt, war er maßgeblich an der Planung der … „Flughäfen: FALSCHER BER-INGENIEUR Bäcker dürfen Brandschutz planen, aus Berliner Zeitung“ weiterlesen

allg. + Regionalverkehr: Anhörung zum ÖPNV-Gesetz in Brandenburg DBV kritisiert Entwurf als mutlos und unterfinanziert

#DBV-Landesverband Berlin-Brandenburg 16.1.2014 Am heutigen Tag fand im #Verkehrsausschuss des Brandenburger Landtags die Anhörung zur geplanten Änderung des Brandenburger #ÖPNV-#Gesetzes statt. Der DBV-Landesverband war dazu geladen. Der DBV kritisiert, dass es auch diesmal keine Verpflichtung zur Bestellung eines Nahverkehrsbeirates in den Landkreisen und kreisfreien Städte gäbe. Die Bedeutung der kommunalen Nahverkehrspläne und Beiräte werde immer … „allg. + Regionalverkehr: Anhörung zum ÖPNV-Gesetz in Brandenburg DBV kritisiert Entwurf als mutlos und unterfinanziert“ weiterlesen