Straßenverkehr: Kein Weiterbau der BAB – Augenwischerei oder sogar Rechtsbruch?, aus Senat

Bundesfernstraßen (hier #Bundesautobahnen) vor? Antwort zu 1: Das Grundgesetz (GG) bestimmt in Art. 90 Abs. 2 die Zuständigkeit der Länder für Bundesfernstraßen im Wege der Auftragsverwaltung. Des Weiteren wird in…

Bahnindustrie: Bundeskartellamt: Fairer Wettbewerb um digitale Mobilitätsdienstleistungen – Bundeskartellamt mahnt Deutsche Bahn wegen möglicher Behinderung von Mobilitätsplattformen ab, aus Bundeskartellamt

https://www.bundeskartellamt.de/SharedDocs/Meldung/DE/Pressemitteilungen/2022/20_04_2022_Bahn.html?nn=3591286 Das #Bundeskartellamt ist zu dem vorläufigen Ergebnis gekommen, dass bestimmte #Verhaltensweisen und #Vertragsklauseln der #Deutschen Bahn (#DB) gegenüber #Mobilitätsplattformen einen Missbrauch von Marktmacht darstellen. Mobilitätsplattformen bieten hauptsächlich #Online-Lösungen für…

Regionalverkehr: Bahngipfel von Bund und Ländern, Für diese Bahnstrecken fordern Berlin und Brandenburg Milliarden vom Bund, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bahngipfel-von-bund-und-laendern-fuer-diese-bahnstrecken-fordern-berlin-und-brandenburg-milliarden-vom-bund/28399916.html Berlin und Brandenburg wollen den #Ausbau des Bahnnetzes in der Hauptstadtregion vorantreiben und fordern dazu vom Bund weitere #Milliardeninvestitionen. Beim #Bahngipfel am Freitag verständigten sich die Länder mit dem…

Bahnverkehr: Reaktivierung, Ausbau und Neubau von Schienenstrecken in Berlin und Brandenburg, aus Bundestag

…jeweils die stillgelegten Streckenkilometer angeben)? Die Fragen 3 und 5 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Dem #Eisenbahn-Bundesamt (#EBA) als #Aufsichts- und #Genehmigungsbehörde für die Eisenbahnen des Bundes (§ 5…

Tarife + Mobilität: Bundesdruckerei und BVG bringen es beim Mobilitätsbudget auf den Punkt Attraktiver Arbeitgeber trifft moderne Mobilität: Im gemeinsamen Pilotprojekt „Jelbi4Business“ , aus BVG

Attraktiver Arbeitgeber trifft moderne Mobilität: Im gemeinsamen #Pilotprojekt „#Jelbi4Business“ testen die #Bundesdruckerei und die #BVG seit neuestem das Konzept eines #Mobilitätsbudgets. Dabei gibt die Bundesdruckerei monatlich #Jelbi-Mobilitätsgutscheine an 75 Beschäftigte…

Flughäfen: Richtfest Dienstgebäude der Bundespolizei Inbetriebnahme noch vor BER-Eröffnung, aus Berliner Flughäfen

…Millionen Euro. Pressekontakt zur Bundespolizei Bundespolizeidirektion Berlin Pressestelle Telefon: 030 91144 4050 E-Mail: presse.berlin@polizei.bund.de Impressum Flughafen Berlin Brandenburg GmbH 12521 Berlin T +49-30-609170100 pressestelle@berlin-airport.de www.berlin-airport.de Teilen mit: Klick, um auf…

S-Bahn: Ersatzverkehr auf Südwestring, Vom 21. bis 31. Oktober finden Bauarbeiten zwischen Bundesplatz und Beusselstraße statt., aus S-Bahn

30.09.2022 https://sbahn.berlin/aktuelles/artikel/ersatzverkehr-zwischen-bundesplatz-und-beusselstrasse/ Vom 21. Oktober (Fr), 22 Uhr bis zum 31. Oktober (Mo), 1.30 Uhr wird zwischen #Bundesplatz <> Westend <> #Beusselstraße gebaut. Betroffen sind die S41, S42 und die S46. Außerdem ändert sich ab dem…

Straßenverkehr: Wer trägt die Kosten für die Beleuchtung und Instandsetzung der Beleuchtung der Bundesautobahn in Berlin? aus Senat

…der #Beleuchtungsanlagen an der #Bundesautobahn in Berlin? Antwort zu 1: Die jährlichen Kosten für die Beleuch-tungsanlagen der Bundesautobahn (ohne Tunnelbeleuch-tung und Adaptationsstrecken) belaufen sich auf rund 500 T€. Frage 2:…

Land- und Bundesstraßen in Berlin, aus Senat

…bisher tatsächlich ausgegeben? Antwort zu 5: Seit 1. Januar 2021 werden die #Bundesfernstraßen (#Bundesautobahnen und anbaufreie #Bundesstraßen) durch die #bundeseigene #Autobahn GmbH und nicht mehr durch das Land Berlin verwaltet,…

Straßenverkehr: A 100 stoppen – Verkehrschaos und Kostenexplosion durch A100-Weiterbau?, aus Senat

…durch den Bund in Abstimmung mit dem Land Berlin erstellt werden soll? Antwort zu 1: Seit dem 01.01.2021 verwaltet der Bund die Bundesautobahnen im Land Berlin. Hierzu zählt der Neubau…