22.03.2023
Skandal um #Gleisbaustelle in Berlin: Strafermittlungen gegen BVG-Beschäftigte eingestellt
Aufatmen bei den Verantwortlichen für eine Gleisbaustelle der #Straßenbahn in der #Friedrichstraße in Mitte: Die strafrechtlichen Ermittlungen im Zusammenhang mit den Bauarbeiten sind durch die Staatsanwaltschaft eingestellt worden.
»Ein hinreichender Tatverdacht gegen die beiden Beschuldigten ließ sich nach dem Ergebnis der Ermittlungen nicht feststellen, nur dann wäre die Staatsanwaltschaft berechtigt, Anklage zu erheben«, antwortet die Pressestelle der Strafverfolgungsbehörde auf Anfrage von »nd«. »Es handelte sich um baurechtliche Notmaßnahmen, die getroffen werden mussten, so dass für ein strafbares Verhalten keinerlei Anhaltspunkte vorlagen«, heißt es weiter. Eingestellt wurde das Verfahren bereits am 23. Januar 2023.
Damit enden drei Monate Zitterpartie für die Betroffenen. Eingeleitet hatte die vom Landeskriminalamt geführten Ermittlungen die Polizei, und zwar »wegen des Verdachts der Zerstörung von Bauwerken gemäß Paragraf 305 des Strafgesetzbuches«. Das Bauwerk war wohl die #Friedrichstraße. Bis zu fünf Jahre Freiheitsstrafe drohen dafür.
Was war passiert? Am 7. Oktober 2022 meldeten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) einen #Gleisbruch …