Radverkehr: Aktueller Stand bei der infraVelo GmbH, aus Senat

01.02.2023

Frage 1:

Welche Maßnahmen wurden seit ihrer #Gründung von der #infraVelo GmbH durchgeführt und abgeschlossen? Bitte um tabellarische Auflistung (mit Angaben zum Projektbereich, zur Örtlichkeit, zu den Kosten, dem Jahr der Durch- führung und in welchem Bezirk die Maßnahmen durchgeführt wurden).

Antwort zu 1:

Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:

MaßnahmeProjektbereichÖrtlichkeit einschl. BezirkGesamtpro jektkosten (brutto)Jahr der Durchfüh- rung
Grünbeschichtungen; alle  Beschichtungsmaß- nahmen finden Sie auf unserer Website:   Link zur Website#Verkehrswege26 Maßnahmen in 9 von 12 Bezirken*8 Mio. €*2018-2023
Standort- und Potenzi- alanalysen zum Fahr- radparken an S- und U- Bahnhöfen#Fahrradparkenberlinweit an allen S- und U-Bahnhöfen**ca. 0,7 Mio. €2018-2020
Betrieb Fahrradabstell- anlagen an S-Bahnhö- fenFahrradparkenberlinweit an 78 S-Bahn- höfen (ca. 8.680 Fahr- radabstellplätze)ca. 190.000 € pro Jahr für Betrieb und Unterhaltseit 3. Quartal 2020
Systementwicklung (Konzeption, Entwick- lung und Integration inkl. Website und App) ParkYourBike (PYB)Service und Betrieb (#PYB)berlinweitca. 1,2 Mio. €2018-2022
Neukonzeption und Umsetzung Wegwei- sung Fahrradhauptrou- tennetz (ca. 422 km)Verkehrswegeberlinweitca. 170.000 €2018-2021; seit 2. Quar- tal 2021 Übergabe in Betrieb und Unterhalt
Fahrradbarometer und automatische Zählstel- lenVerkehrswegeBarometer: Senefelderplatz  (Pankow) Straße des 17. Juni (Mitte) TU Berlin (Charlottenburg- Wilmersdorf) 6 Zählstellenca. 640.000 €2021-2022
Radbahn U5***Unterstützende Maß- nahme eines bezirkl. ProjektesMarzahn-Hellersdorf,  Lich- tenbergca. 75.000 €2021/ 2022
Planung Radverkehrs- anlage Pankstraße****Unterstützende Maß- nahme eines bezirkl. ProjektesMitteca. 40.000 €2020-2021
Aufbau und Implemen- tierung bezirkliches Projektmanagement und -datenbankBezirkliches Projekt- und Programmma- nagementberlinweitseit 2018

*inkl. der noch in Umsetzung befindlichen Maßnahmen in der Grellstraße und Opernroute Nord

**an 39 Stationen in Charlottenburg-Wilmersdorf hat der Bezirk eigene Analysen durchgeführt. Weitere 4 Stationen in Steglitz- Zehlendorf (Wannsee, Krumme Lanke, Zehlendorf, Mexikoplatz) wurden aufgrund des vom Bezirk geplanten Pedelec-Korri-

dors

nicht untersucht.

***Projekt abgeschlossen mit Übergabe Machbarkeitsuntersuchungen an Bezirke

****Projekt abgeschlossen mit Übergabe Bauplanungunterlage an Bezirk

Welche Maßnahmen sind aktuell in der Durchführung und Planung? Bitte um tabellarische Auflistung mit Angaben zur Projektart, zur Örtlichkeit, zu den Zeitplänen und dem aktuellen Stand (z.B. Machbarkeitsstudie, ggf. Bürgerver- sammlung, Planungsphase: Vorplanung, Entwurfsplanung, Planung genehmigt, Ausführungsplanung, Umsetzung etc.).

Antwort zu 2:

Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:

MaßnahmeProjektartÖrtlichkeitZeitplanStatus Quo
RSV 3, 5, 9VerkehrswegeberlinweitEinreichung PFV 2024 so- wie Baubeginn für 2027 und Fertigstellung für 2030 anvisiertVorplanung zur VPU- Prüfung eingereicht
RSV 1, 4, 6, 8VerkehrswegeberlinweitAbschluss  Vorplanung 2023 sowie Baubeginn für 2028 und Fertigstellung für 2030 anvisiertFortgeschrittene Vor- planung
RSV 2, 10VerkehrswegeberlinweitPlanung der RSV 2 und 10 erfolgt sukzessive in Abhängigkeiten der Ka- pazitäten zu den weiteren RSVVorplanung im 4. Quartal 2022 begon- nen
Schönhauser AlleeBezirkliche MaßnahmePankowUmsetzung bis Mitte 2023Entwurfsplanung ab- geschlossen
Steglitzer DammProjekteinheit RadwegeSteglitz-ZehlendorfUmsetzung 2023Maßnahme in Planung
BoelckestraßeProjekteinheit RadwegeTempelhof-Schö- nebergUmsetzung 2023Maßnahme in Planung
Allee der Kosmo- nautenProjekteinheit RadwegeMarzahn-Hellers- dorfUmsetzung offenMaßnahme in Planung
Spree-Rad- und WanderwegVerkehrswegeCharlottenburg- Wilmersdorf, Span- dauEinreichung BPU für Teil- abschnitte 2023; Umsetzung in Abschnitten ab 2023 bis 2027Vorliegende Entwurfs- planung für drei von fünf Teilabschnitten
WasserwegVerkehrswegeTreptow-KöpenickAbschluss 2023In Umsetzung
Weiterentwicklung Fahrradhauptrou- tennetzVerkehrswegeberlinweitFortlaufend; nach Bedarfu. a. Anpassung an das Vorrang- und Er- gänzungsnetz
Fahrradparkhaus OstkreuzFahrradparkenFriedrichshain- KreuzbergEinreichung VPU für 2025 sowie Baubeginn für 2027 und Fertigstellung für 2028 anvisiert*Bedarfsprogramm ab- geschlossen;  Abstim- mungen zur Flächensi- cherung
FahrradparkhäuserFahrradparkenMahlsdorfHaselhorstLandsberger AlleePankowSchöneweideWeitere vier Stationen möglichAufbauend auf Standort- u. Potenzialanalyse (s. o.) MU, Betreiberkonzept und Bedarfsplanung in Bear- beitungProjektentwicklung
Fahrradabstellan- lagen in Friedrichs- hain-KreuzbergFahrradparken11 S- und U-Bhf. in Friedrichshain- KreuzbergUmsetzung 2024Vorplanung abge- schlossen
Fahrradabstellan- lagen an ÖPNV- Stationen in weite- ren BezirkenFahrradparkenVoraussichtlich zu- nächst: LichtenbergMitteNeuköllnReinickendorfSpandauSukzessive Bearbeitung und Ausschreibung der Planungsleistungen;  Um- setzung bis 2025 avisiertProjektentwicklung; Ausschreibung von Planungsleistungen
Förderprogramm „ Stadt und Land“ – Pilotprojekt mo- bile, gesicherte AbstellanlagenFahrradparkenVoraussichtlich fünf Stationen berlin- weitUmsetzung in 2023 vor- gesehenVorbereitung Aus- schreibung und Flä- chensicherung
Förderprogramm „ Bike+Ride-Offen- sive“Fahrradparkenca. 15 Stationen berlinweit; zu gro- ßen Teilen auf DB- FlächenUmsetzung ab 2023Flächenprüfung durch DB AG
ParkYourBike (PYB)Service und Be- trieb/ PYBberlinweitIn Abstimmung mit Bezir- ken: Einführung des Sys- tems an weiteren Stand- orten im Berliner Stadtge- bietEröffnung Pilotbetrieb am Rathaus Schöne- berg im 4. Quartal 2022

Die Durchführung sämtliche Maßnahmen steht unter dem Vorbehalt der Finanzierungssicherung durch den Haushaltsgesetzge- ber.

Abkürzungsübersicht:

#Radschnellverbindungen  (#RSV) Machbarkeitsuntersuchung  (MU) Vorplanungsunterlagen  (VPU) Planfeststellungsverfahren  (PFV)

Bei welchen Projekten der infraVelo GmbH sind #Naturschutzbelange betroffen, die Ausgleichs- und Ersatzmaßnah- men erforderlich machen?

Frage 4:

Wie stellt die infraVelo GmbH sicher, dass bei Maßnahmen Belange des Naturschutzes eine hohe Priorität genie- ßen?

Antwort zu 3 und 4:

Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:

„ Das #Bundesnaturschutzgesetz (#BNatSchG) und das Berliner Naturschutzgesetz (#NatSchG Bln) setzen klare gesetzliche Vorgaben. Diese rechtlichen Anforderungen werden bei allen Projek- ten geprüft und umfassend bei der Planung und Umsetzung berücksichtigt. Dafür sind bei infra- Velo drei Umweltplaner*innen beschäftigt, die Projekte von Beginn an bis zur baulichen Umset- zung begleiten.

Im Naturschutz gilt der Grundsatz, dass Beeinträchtigungen so weit wie möglich zu vermeiden sind. Für unvermeidbare erhebliche Beeinträchtigungen werden Ausgleichs- und Ersatzmaß- nahmen (sog. Kompensationsmaßnahmen) geplant. O b und in welchem Umfang diese erfor- derlich sind, wird auf Grundlage von Kartierungen sowie umweltfachlichen Gutachten ermittelt, sodass eine konkrete Aussage zum Umfang der Maßnahmen erst gegen Ende der Entwurfspla- nung möglich ist. Bei den Radschnellverbindungen ist davon auszugehen, dass Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen erforderlich werden. Zielstellung ist, möglichst viele der erforderlichen Kom- pensationsmaßnahmen bereits entlang der Trassen umzusetzen (bspw. Entsiegelungen oder Baumpflanzungen).“

Frage 5:

Wie sind die personellen #Ressourcen bei der infraVelo GmbH für die Expertise im Bereich des Naturschutzes?

Antwort zu 5:

Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:

„ Bei infraVelo kümmern sich drei Umweltplaner*innen um die Belange des Natur- und Umwelt- schutzes. Mit ihrer Expertise begleiten sie die Planung und Umsetzung aller Vorhaben, stimmen sich mit den Fachbehörden und Naturschutzverbänden ab und stellen sicher, dass die Belange des Umwelt- und Naturschutzes umfassend berücksichtigt werden.“

Wie wird und wie wurde das Budget der infraVelo GmbH verausgabt? Bitte nach Jahren aufschlüsseln.

Antwort zu 6:

Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:

„ Die Berliner #Radverkehrsinfrastruktur wird aus verschiedenen Titeln aus dem Haushalt des Landes Berlins oder aus Förderprogrammen finanziert. infraVelo erhält seine finanziellen Mittel aus Zuwendungen der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz. Die Zuwendungen setzen sich zusammen aus Eigenmitteln des Landes Berlin, dem Haushalts- plan des Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) und GRW-Fördermitteln (GRW steht für „ Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Dar- über hinaus stehen Mittel des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV), die als Zu- schüsse zum Bau von Radschnellverbindungen oder Fahrradparkhäusern eingesetzt werden so- wie aus Förderprogrammen wie „ Stadt und Land“ , zur Verfügung.

Viele Vorhaben befinden sich in der Projektentwicklung und Planung. Die derzeitigen Aufwen- dungen fallen überwiegend für Personal- und Planungskosten an. Mit beginnender Projek- tumsetzung wird der Budgetbedarf steigen und der Anteil der Kosten für die Bauausführung überwiegen.“

Frage 7:

Aufgrund welcher Parameter werden die Maßnahmen in den jeweiligen Projektkategorien priorisiert?

Antwort zu 7:

Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:

„ Die inhaltliche Ausrichtung und Priorisierung unserer Projekte obliegt der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz als Bedarfsträgerin / Vorhabensträgerin und resultiert insbesondere aus den Vorgaben des Berliner Mobilitätsgesetzes. infraVelo unterbrei- tet Vorschläge und berät hinsichtlich Projektrisiken und -potenzialen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz überträgt Aufgaben an infraVelo. Die infra- Velo entwickelt anschließend die Projekte und Umsetzungsstrategien auf Grundlage von Mach- barkeitsstudien sowie Bedarfs- und Nutzungsanalysen und stimmt diese mit der Senatsverwal- tung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz und den entsprechenden Bezirken ab. Parameter sind neben den Möglichkeiten zur beschleunigten Planung auch die gegebenen per- sonellen Kapazitäten, konkurrierende Vorhaben und Flächenverfügbarkeiten.“

Wie ist die Aufgabenteilung zwischen den Bezirken und der infraVelo GmbH in den jeweiligen Projektbereichen?

Antwort zu 8:

Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:

„ Die Senatsverwaltung hat die infraVelo mit Aufgaben zur Verbesserung der Fahrradinfrastruk- turen wie Radschnellverbindungen, überbezirkliche Radverkehrsanlagen und Fahrradabstellan- lagen sowie das bezirkliche Programmmangement und Prozesssteuerung (kurz: BePP) beauf- tragt.

Darüber hinaus übernimmt infraVelo Bauherrenaufgaben von Bezirken und unterstützt je nach Projekt und Bedarf bei der Koordinierung, Planung, Umsetzung und/ oder begleitenden Öffent- lichkeitsarbeit.“

Frage 9:

Wie viele Personen sind derzeit bei der infraVelo GmbH angestellt und in welchen Projektbereichen sind diese tä- tig?

Bitte tabellarisch aufschlüsseln.

Antwort zu 9:

Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:

„ Derzeit sind 37 Mitarbeiter*innen (IST-Zustand) bei der infraVelo beschäftigt. Diese teilen sich auf folgende Bereiche auf:

ProjektbereichMA
Geschäftsführung, kaufmännische Leitung, Geschäftsbereichs- leitung und Assistenzen6
Objektmanagement – Service und Betrieb/ PYB3
Planung, Bau und Erhalt – Fahrradparken/ Ergänzende Infra- strukturen5
Planung, Bau und Unterhalt – Verkehrswege14
Übergreifendes  Projektcontrolling/ Bezirkliches  Programmma- nagement und Prozesssteuerung9
Gesamt37

Die Mitarbeiter*innen werden vom gemeinsamen Shared Service der Grün Berlin GmbH unter- stützt, das sich vorrangig aus den Bereichen Unternehmenscontrolling, Rechnungswesen, Vergabemanagement, Personal, IT-Service sowie der Öffentlichkeitsarbeit zusammensetzt.“

Wie informiert die infraVelo Gmbh die Öffentlichkeit über die geplanten und durchgeführten Projekte?

Antwort zu 10:

Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:

„ Zur Öffentlichkeitsarbeit gehören umfangreiche Kommunikation und Partizipation über und zu Projekten, Zielen und Arbeitsständen. Ziel ist es, transparent, dialog- und zielgruppenorientiert zu kommunizieren. Dazu haben wir diverse Kommunikationskanäle aufgebaut, über die wir die Öffentlichkeit informieren und uns in Interaktion befinden. Unsere Website mit integrierter digi- taler Projektkarte zu Radverkehrsvorhaben in Berlin, Logbuch und Newsletter werden durch un- sere Präsenz in den Sozialen Medien ergänzt. Anstehende Baumaßnahmen und Veranstaltun- gen werden ergänzend über die Presse und analog vor Ort angekündigt. Auch auf ausgewähl- ten Veranstaltungen informiert infraVelo über Projekte und Stellenangebote. Unsere Öffentlich- keitsarbeit erfolgt im Schulterschluss mit den Projektbeteiligten bei der Senatsmobilitätsverwal- tung und in den Bezirken.“

Berlin, den 31.01.2023 In Vertretung

Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz

www.berlin.de