07.12.2022
Frage 1:
Für welche geplanten #Fahrradparkäuser besitzt das Land bereits alle notwendigen #Grundstücke, um #Planung und #Bau vorantreiben zu können?
Frage 2:
Bei welchen geplanten Fahrradparkhäusern wird der #Erwerb privater #Flächen notwendig sein?
Frage 3:
Wie schätzt der Senat generell die #Flächenverfügbarkeit für alle geplanten Fahrradparkhäuser ein?
Frage 4:
Teilt der Senat die Auffassung, dass Fahrradparkhäuser zunächst dort realisiert werden sollten, wo die Verfügbarkeit etwaiger #Grundstücke bereits geklärt ist?
Antwort zu 1 bis 4:
Die Fragen 1 bis 4 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Flächenverfügbarkeiten in Verbindung mit den Anforderungen an Fahrradparkhäuser sowie
#Flächenkonkurrenzen stellen in einem so hochverdichteten urbanen Raum eine besondere
Herausforderung dar.
Die #Grundstücksverfügbarkeit wird im Rahmen von Machbarkeitsuntersuchungen (MU) unter dem
Kriterium Flächenverfügbarkeit grundsätzlich für jedes Vorhaben separat bewertet. Mit Ergebnis
der #Machbarkeitsuntersuchung findet eine gesamtheitliche Betrachtung über die Ausführbarkeit
statt, woraus sich ggf. eine #Priorisierung ergeben kann. Die nachfolgende Übersicht stellt den
Flächenbedarf mit Stand der Machbarkeitsuntersuchungen dar:
Geplantes #Fahrradparkhaus Bestehen öffentliche
Flächen?
Ist die Nutzung von Flächen
Dritter erforderlich?
Ja
U-Bahnhof #Haselhorst Ja (MU vor Abschluss)
Regional- und
S-Bahnhof #Mahlsdorf
Regional- und
S-Bahnhof #Ostkreuz
Ja. DB Netz AG
S- und U-Bahnhof #Pankow MU in Bearbeitung
S-Bahnhof #Landsberger Allee MU in Bearbeitung
Regional- und S-Bahnhof
#Schöneweide
Ja
Frage 5:
Welche Schritte wird der Senat einleiten, um definitiv das Ziel erreichen zu können, dass mindestens ein Fahrradparkhaus noch in dieser Legislatur errichtet werden kann?
Antwort zu 5:
Um dem Ziel des Mobilitätsgesetzes zu entsprechen, werden gegenwärtig mit intensiven
Bemühungen parallel an mehreren Standorten Planungen von Fahrradparkhäusern
vorangetrieben.
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Frage 6:
Teilt der Senat die Auffassung, dass die Verwendung standardisierter Bautypen Planung und Bau von Fahrradparkhäusern beschleunigen können? Wird der Senat davon Gebrauch machen?
Antwort zu 6:
Möglichkeiten zur Nutzung und dem Bau von standardisierten Typen werden im Rahmen der
Planung eruiert.
Frage 7:
Welche Fortschritte hat es bei den geplanten Fahrradparkhäusern seit Beantwortung der Schriftlichen Anfrage
19/10228 gegeben?
Antwort zu 7:
Die GB #infraVelo GmbH teilt hierzu mit, dass sich
alle Projekte für Fahrradparkhäuser in Berlin sich derzeit in der Projektentwicklung befinden, an
die sich die Planung anschließt.
- Fahrradparkhaus am Ostkreuz: Das Bedarfsprogramm wurde erarbeitet und von der
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen geprüft sowie genehmigt. - Fahrradparkhaus Haselhorst: Weitere Untersuchungen zum Leitungsbestand werden
durchgeführt. - Fahrradparkhaus Mahlsdorf: Die Machbarkeitsuntersuchung ist abgeschlossen. Im nächsten
Schritt folgt ein Betreiber*innenkonzept mit Bedarfsplanung. - Fahrradparkhaus Schöneweide: Die Machbarkeitsuntersuchung ist abgeschlossen. Derzeit
wird ein Betreiber*innenkonzept mit Bedarfsplanung erstellt. - Stationen Landsberger Allee und Pankow: Die Machbarkeitsuntersuchungen sind in Arbeit.“
Frage 8:
Wenn es offensichtlich den Bedarf für ein Fahrradparkhaus am Bahnhof Köpenick gibt, werden nun Planungen für
ein entsprechendes Fahrradparkhaus auch verfolgt?
Antwort zu 8:
Bedarfe für Fahrradparkhäuser bestehen an einer Vielzahl von Standorten, die in Abhängigkeit
der personellen Ressourcen vorangetrieben werden. Hierbei werden die Erkenntnisse aus der
Standort- und Potentialananalyse berücksichtigt. Grundsätzlich ist ein Fahrradparkhaus ab
einem Bedarf von ca. 300-500 zusätzlichen Stellplätzen zu prüfen.
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Frage 9:
Welches Projekt ist am weitesten fortgeschritten?
Antwort zu 9:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„Am weitesten fortgeschritten sind die Entwicklungen am Bahnhof Ostkreuz. Abstimmungen zum
weiteren Vergabeverfahren der Planungsleistungen laufen.“
Frage 10:
Wie viele Machbarkeitsstudien laufen aktuell?
Antwort zu 10:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„5“
Frage 11:
Welche Machbarkeitsstudien sind noch geplant?
Antwort zu 11
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„Die infraVelo ist fortlaufend mit den Bezirksverwaltungen im Austausch, welche potenziellen
Fahrradparkhaus-Standorte für Machbarkeitsuntersuchungen in Betracht kommen können.“
Berlin, den 02.12.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
www.berlin.de
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-13991.pdf