Eine neue #Busspur in Berlin-Zehlendorf ist nach einer Gerichtsentscheidung #rechtswidrig und muss #entfernt werden. Damit haben sich nach Angaben des Verwaltungsgerichts Berlin Anwohner der #Clayallee im Südwesten der Stadt zunächst erfolgreich gegen die neue Regelung gewehrt. Danach sollte die neue eingerichtete Spur montags bis freitags in der Zeit von 6.00 bis 20.00 Uhr nur von Bussen, Krankenwagen, Taxis und Fahrrädern befahren werden dürfen. Aus Sicht des Gerichts sind dafür aber die nötigen Voraussetzungen nicht erfüllt. Die zentrale #Straßenverkehrsbehörde habe die „besondere #Gefahrenlage“ nicht dargelegt, hieß es am Dienstag vom Gericht.
Es verpflichtete die Behörde, den sogenannten #Bussonderfahrstreifen samt Fahrbahnmarkierungen binnen einer Woche nach Rechtskraft der Entscheidung zu entfernen. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz prüft nach Angaben eines Sprechers noch, ob sie gegen den Beschluss vorgeht und #Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg einlegt. Unabhängig davon erhofft sich die Behörde jedoch im Streit um die Busspur entscheidende Hinweise im #Hauptverfahren.
Nach dem geltenden Vorschriften sei die Einrichtung neuer Busspuren deutlich aufwendiger zu begründen als etwa #Radverkehrsanlagen, erklärte der Sprecher der Senatsverwaltung. Dazu gehöre zum Beispiel die #Busfrequenz. Diese war im Fall der Clayallee wesentlich. Bundesweit gilt laut Gericht: In der Regel bedarf …