Frage 1:
Aus welchen Gründen wurde im Rahmen der Untersuchungen zu #Reaktivierung und #Erweiterung der #Siemensbahn ausschließlich die Varianten eines #unterirdischen Bahnhofs an der #Gartenfelder Straße geprüft? Welche Gründe sprechen aus Sicht des Senats gegen eine #oberirdische Realisierung des geplanten Bahnhofs?
Antwort zu 1:
In der #Machbarkeitsuntersuchung zur Verlängerung der Siemensbahn wurde für den #Bahnhof #Gartenfeld sowohl eine unterirdische, als auch eine Variante in #Hochlage geprüft. Gegen eine oberirdische Variante spricht, dass die Verlängerung über die #Insel Gartenfeld ebenfalls oberirdisch verlaufen müsste und als #Viadukt über der Straße zwischen der geplanten #Bebauung verlaufen würde.
Frage 2:
Warum wurden im Rahmen der Untersuchungen zur Verlängerung der Siemensbahn lediglich Varianten mit 2
Stationen und den damit eingehend längeren Zugangswegen in die Untersuchung einbezogen? Liegt dieser
Herangehensweise eine fundierte Analyse des Verkehrspotenzials vor Ort zugrunde?
Antwort zu 2:
In der Untersuchung wurde auf Varianten mit einem zusätzlichen Haltepunkt auf der Insel
Gartenfeld verzichtet, da der Abstand zu dem bisherigen Haltepunkt sehr gering wäre.
Grundsätzlich wird ein zusätzlicher Haltepunkt auf der Insel Gartenfeld jedoch nicht
ausgeschlossen. Die Machbarkeitsuntersuchung ist eine technische Untersuchung, deren Ziel die
generelle Machbarkeit einer Verlängerung der Siemensbahn ist. Eine fundierte Analyse des
Verkehrspotenzials wird daher im weiteren Verfahren und in der Abwägung berücksichtigt.
Frage 3:
Inwieweit wurden die Standorte Rauchstraße Höhe Hugo-Cassirer-Straße sowie Rauchstraße Höhe Streitstraße im
Hinblick auf die bestehende sowie die geplante Bebauung in den betreffenden Stadtteilen als mögliche
Stationslagen in die Untersuchung einbezogen? Aus welchen Gründen wurden diese Standorte ggf. nicht näher
untersucht?
Antwort zu 3:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Beide genannten Standorte wurden im Rahmen einer Machbarkeitsstudie betrachtet. Als
bauliche Prämisse war dabei zu berücksichtigen, dass Haltepunkte in einer sogenannten
„offenen Bauweise“ errichtet werden. Dies bedeutet, dass oberhalb des geplanten Haltepunkts,
zum Zeitpunkt der Realisierung, keine Bebauung vorliegen darf. Ein Trassenverlauf und eine
Stationslage im Bereich Rauchstraße Höhe Streitstraße wurde in der Machbarkeitsstudie
aufgrund gleisgeometrischer Zwänge (z.B. wären benötigte Kurvenradien nicht einhaltbar) als
nicht geeignet ausgewiesen. Im Bereich Rauchstraße Höhe Hugo-Cassirer-Straße ist durch die
bestehende und geplante Bebauung, insbesondere im Bereich der beiden Havelufer, ein
Trassenkorridor und eine Station baulich nur sehr eingeschränkt möglich, sodass die
Machbarkeitsstudie als Ergebnis andere Standorte für die Stationslagen ausgewiesen hat.“
Frage 4:
Warum wurde in den Varianten 2 und 3 eine oberirdische Führung der erweiterten Siemensbahn von Gartenfeld bis
über die Havel ausgeschlossen und nicht weiter untersucht?
3
Frage 5:
Was spricht aus Sicht des Senats gegen eine Streckenführung mittels Brücken über den Alten Spandauer
Schifffahrtskanal auf Höhe der Rhenaniastraße sowie über die Havel im Verlauf Daumstraße bis Rauchstraße?
Antwort zu 4 und 5:
Die DB AG teilt hierzu mit:
„Aufgrund der bestehenden bzw. unmittelbar geplanten Bebauung am Havelufer auf Höhe der
Rhenaniastraße und im Verlauf Daumstraße bis Rauchstraße sind die Möglichkeiten zur
Anordnung einer S-Bahntrasse im Planungsraum sehr eingeschränkt. Eine Streckenführung
mittels Brücke, also eine Weiterführung der Trasse auf einer #aufgeständerten #S-Bahntrasse, kann
aufgrund fehlender Flächen in diesem Bereich nicht realisiert werden. Es bleibt daher eine
#Tunnelvariante als Möglichkeit, um in diesem Planungsraum eine geeignete S-Bahntrasse zu
entwickeln.“
Frage 6:
Welche Vorstellungen hat der Senat zur Verknüpfung der verlängerten Siemensbahn mit der in Planung befindlichen
#Straßenbahnstrecke „#Urban Tech Republic“ (UTR) – Spandau und zum Erreichen eines insgesamt möglichst großen
Fahrgastpotenzials durch Aufgabenteilung beider Neubaustrecken? Wann und wie soll die Abstimmung zwischen
beiden Projekten verlaufen?
Antwort zu 6:
S-Bahn und #Straßenbahn erfüllen grundsätzlich unterschiedliche Aufgaben. Die mögliche
Verlängerung der Siemensbahn könnte die Insel Gartenfeld sowie den Ortsteil #Hakenfelde mit
einer schnellen Verbindung an das Berliner Zentrum anbinden. Die Straßenbahn wird hingegen
nach ihrer jetzigen Planung eine #Erschließungswirkung im Gebiet entfalten. Zudem wird sie die
Bereiche mit dem Spandauer Zentrum und der #UTR verbinden. Auch dies sind Relationen, die
bereits heute oder in absehbarer Zukunft ein hochwertiges Schienenverkehrsmittel rechtfertigen.
Die gegenseitige Ergänzung beider Neubaustrecken kann dazu beitragen, das Gesamtsystem
ÖPNV attraktiver zu gestalten.
Frage 7:
Aus welchen Gründen wird die Machbarkeitsstudie zur Verlängerung der Siemensbahn nicht der Öffentlichkeit
zugänglich gemacht?
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Antwort zu 7:
Die Machbarkeitsuntersuchung ist eine technische Untersuchung, die lediglich die technische
Machbarkeit verschiedener Varianten und den möglichen Anschluss der Verlängerung an die
„Bestandsstrecke“ untersucht. Die Verlängerung der Siemensbahn befindet sich im behördlichen
Entscheidungsprozess; es wurde jedoch eine Karte der möglichen Verlängerungen aus der
Untersuchung und die relevanten Informationen auf der i2030-Homepage
(https://www.i2030.de/siemensbahn/) veröffentlicht.
Berlin, den 30.05.2022
In Vertretung
Dr. Meike Niedbal
Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-11863.pdf
www.berlin.de