Frage 1:
Wie ist der Stand der #Planung der #Radschnellwege nach Kenntnis des Senats im Einzelnen?
- Wann wurden die #Machbarkeitsuntersuchungen jeweils abgeschlossen?
- Bei welchen Strecken wurde die Vor-, die #Entwurfs-, #Genehmigungs- und #Ausführungsplanung sowie das #Planfeststellungsverfahren jeweils wann begonnen bzw. für wann wird jeweils mit dem Beginn sowie mit dem Abschluss gerechnet?
- Für wann sind jeweils Beginn und Abschluss der Vorbereitung der Vergabe und die #Vergabeverfahren für Bauleistungen und Bauüberwachung geplant?
- Für wann sind jeweils Beginn und Abschluss der Bauphase geplant?
- Für wann ist jeweils die Übergabe an die Öffentlichkeit geplant (ggf. wann ist das für wel- che Abschnitte jeweils geplant)?
- Wie hoch werden die Investitionskosten aktuell jeweils veranschlagt und wie ist das Nut- zen-Kosten-Verhältnis für jeden Radschnellweg jeweils?
- Welche Möglichkeiten sieht der Senat das Nutzen-Kosten-Verhältnis jeweils zu verbes- sern?
- Welche Risiken bestehen für jeden Radschnellweg im Einzelnen, die das Nutzen-Kosten- Verhältnis negativ verändern könnten und welche Maßnahmen hat der Senat wann er- griffen bzw. plant der Senat zu ergreifen, um die Risiken jeweils zu mitigieren?
Antwort zu 1:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„Antwort zu a bis f können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden:
| Stand Meilen- steine | RSV 1 | RSV 2 | RSV 3 | RSV 4 | RSV 5 | RSV 6 | RSV 8 | RSV 9 | RSV 10 |
| Abschluss MU (Ergebnisbe- richt) | 2020 | 2021 | 2020 | 2020 | 2020 | 2020 | 2020 | 2020 | 2021 |
| Festlegung Vor- zugstrasse (in Vorplanung) | 2022 | offen | 2022 | 2022 | 2022 | 2022 | 2022 | 2022 | offen |
| Einreichung VPU | 2022 | offen | 2022 | 2022 | 2022 | 2022 | 2023 | 2022 | offen |
| Einreichung Planfeststel- lungs-unterla- gen | 2024 | offen | 2023 | 2024 | 2023 | 2024 | offen | 2024 | offen |
| Das Planfeststellungsverfahren ist ein formalisiertes Genehmigungsverfahren. Es wird von einer Prüfdauer von bis zu 1,5 Jahren auszugegangen. Die weiteren Zeitangaben stehen in Abhängigkeit dazu. und berücksichtigen keine eventuellen gerichtlichen Einsprüche gegen den Beschluss. | |||||||||
| Beschluss Plan- feststellung | 2025 | offen | 2025 | 2026 | 2025 | 2025 | offen | 2025 | offen |
| Vorbereitung Vergaben ab | 2026 | offen | 2025 | 2026 | 2026 | 2026 | offen | 2026 | offen |
| Ausschreibung Bauleistung ab | 2026 | offen | 2026 | 2027 | 2026 | 2026 | offen | 2026 | offen |
| Baubeginn | 2027 | offen | 2027 | 2027 | 2026 | 2027 | offen | 2027 | offen |
| Fertigstellung | 2030 | offen | 2030 | 2030 | 2030 | 2030 | offen | 2030 | offen |
| Kosten in Mio. EUR (brutto) gem. Stand MU | 40 | 13,9 | 6,4 | 81,8 | 22 | 11,1 | 16,3 | 36,1 | 10,8 |
| Nutzen-Kosten- Verhältnis gem. Stand MU | 3,6 | 2,9 | 1,6 | 2,2 | 2,5 | 6,6 | 2,6 | 3,9 | 2,5 |
Antwort zu g+ h:
Der Kosten-Nutzen verbessert sich, wenn möglichst viele Menschen aufgrund einer hochwertigen Radverkehrsinfrastruktur motiviert werden, auf das Fahrrad umzustei- gen. Dies soll durch die hohen Qualitätsstandards von RSV befördert und durch die Wahl der Vorzugstrasse im Variantenvergleich möglichst sichergestellt werden.
Frage 2:
Die Machbarkeitsuntersuchungen enthalten in dem Kapitel Ausblick jeweils einen Zeitstrahl. Gilt die- ser Zeitstrahl noch für jeden Radschnellweg und wenn nicht, wie sieht der neue Zeitstrahl jeweils aus und wie erklärt der Senat die Abweichungen?
a. Welche Möglichkeiten sieht der Senat für jeden Radschnellweg die Planungs- und Um- setzungsprozesse zu beschleunigen?
Antwort zu 2:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„RSV im urbanen Raum zu realisieren, sind komplexe Vorhaben, die dem Erfordernis der Planfeststellung unterliegen. Dies bedarf umfangreicher Einbindungen und Ab- stimmungen. Die zeitlichen Ansätze gem. Machbarkeitsuntersuchung (MU) waren optimistisch und idealtypisch angesetzt. Die aktuellen Ansätze sind Antwort 1 zu ent- nehmen. Mögliche zeitliche Optimierungen werden im Rahmen der Planung fortlau- fend geprüft.“
Frage 3:
Welche der geplanten Streckenabschnitte führen auf welcher Länge durch Grünanlagen (Bitte für die betroffenen Radschnellwege einzeln angeben)?
- Welche Planungen bestehen auf den einzelnen Streckenabschnitten, um den Vorrang von Fußgängerinnen und Fußgängern bzw. den Erholungscharakter von Grünanlagen zu betonen?
- Welche Maßnahmen um potenzielle Konflikte zwischen Rad- und Fußverkehr zu mitigieren sind im Einzelnen bei den Radschnellwegen jeweils geplant?
Antwort zu 3:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„Mögliche Streckenabschnitte, die gem. Planung durch Grünanlagen führen, kön- nen valide erst mit Festlegung der Vorzugstrasse abgebildet werden. Für die sich in der Vorplanung befindlichen RSV 1, 3, 4, 6 und 8 stehen die Vorzugstrassen bisher nicht fest. Die Vorzugstrassen der RSV 5 und 9 führen nicht durch Grünanlagen.
Antwort zu a und b:
RSV stellen eine hohe Wegequalität und sichere Führung von Fuß- und Radverkehr dar. Details zu Führungsformen werden in der Entwurfsplanung ausgearbeitet. Es wird anvisiert, eine parallele zum Radverkehr getrennte, barrierefreie Führung zu ge- währleisten sowie visuelle/taktile Querungsmöglichkeiten für Fußgänger*innen zu berücksichtigen.“
Frage 4:
Welche Bedeutung haben Belange des Fußverkehrs in Grünanlagen in der Bewertungsmatrix des Senats und der GB infraVelo GmbH für Radschnellwege im Verhältnis zum Radverkehr?
Frage 5:
Ist für Radschnellwege durch Grünanlagen noch die 2021 bekannt gewordene Bewertungsmatrix in Kraft, nach der Belange des Radverkehrs mit 50 von insgesamt 100 Punkten zu gewichten sind, Be- lange von Umwelt und Naturschutz mit 25 und Belange des Fußverkehrs mit fünf Punkten?
- Falls ja, wie begründen sich die relativen Gewichtungen jeweils?
- Falls nein, welche Aspekte sind wie gewichtet?
Antwort zu 4 und 5:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„Die Bewertungsmatrix ist Teil eines Variantenvergleiches, in dem neben der Bewer- tungsmatrix die FFH- und artenschutzrechtlichen Belange, die Kosten und Wirtschaft- lichkeit sowie die Flächeninanspruchnahme abgewogen werden. Insgesamt dient der Variantenvergleich dazu, eine attraktive Route einer RSV zu finden unter dem Grundsatz einer schonenden Trassenführung. Die Bewertungsmatrix wird für alle machbaren Routenvarianten und -abschnitte angewendet, mit dem Ziel, eine Vor- zugstrasse zu ermitteln, die alle Kriterien berücksichtigt. Es gibt vier Oberkriterien (Aus- wirkungen auf Umwelt- und Naturschutz; Auswirkungen auf Verkehrssystem und Denkmalschutz; Streckenmerkmale; Potenziale), die nach dem Grundsatz der Aus- gewogenheit mit je 25 Prozent gleich stark gewichtet sind
Die Gewichtung in der Bewertungsmatrix lässt keine Rückschlüsse auf die Planung (Priorisierung, Planungsanteile) zu, sondern dient der Bestimmung der Vorzugstrasse im Rahmen des Variantenvergleichs.“
Frage 6:
Welche weiteren Informationen gibt es ggf., die für das Verständnis der in dieser Anfrage erörterten Sachverhalte relevant sind?
Antwort zu 6:
Die GB infraVelo GmbH teilt hierzu mit:
„Informationen zur Planung und dem Bau von RSV können dem Öffentlichkeitsauf- tritt der GB infraVelo GmbH im Internet entnommen werden.“
Berlin, den 14.04.2022 In Vertretung
Dr. Meike Niedbal Senatsverwaltung für
Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz
www.berlin.de