Seit Jahren sorgt der langsam vorankommende Ausbau der #Busspuren in Berlin für Kritik. In der vergangenen Wahlperiode hatten die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) Vorschläge für neue Busspuren auf insgesamt 50 Kilometern bei der Senatsverkehrsverwaltung eingereicht. Das Ziel: den öffentlichen #Nahverkehr #beschleunigen und so attraktiver machen. Doch angeordnet – und vor allem umgesetzt – wurde nur ein Teil der beantragten Strecken.
Insgesamt habe man rund 30 Kilometer neu als #Bussonderfahrstreifen oder alternativ als Halteverbote angeordnet, oder es seien Wirtschaftsspuren in Busspuren umgewandelt worden, teilt Jan Thomsen, Sprecher der Senatsmobilitätsverwaltung, mit. „Etwa die Hälfte dieser angeordneten Bussonderfahrstreifen wurden bislang durch die Bezirke als Straßenbaulastträger umgesetzt.“ Das #Busspuren-Netz wuchs damit um rund 15 Kilometer. Eigentlich hatte die damalige Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) im Sommer 2019 angekündigt, man habe sich mit der BVG auf rund 19 Kilometer neuer Busspuren geeinigt, die bis Ende des Jahres markiert werden sollten – diese Zahl ist also auch zwei Jahre später nicht erreicht.
„#Taskforce #ÖPNV-Beschleunigung“ soll für Tempo sorgen
Thomsen verweist auf den Aufwand, der hinter der Realisierung neuer Busspuren steckt. So erfordere die Anordnung „eine gründliche #Einzelfallprüfung auf Basis der Vorgaben der bundesweiten Straßenverkehrs-Ordnung und der entsprechenden #Verwaltungsvorschrift“. Daher könne „schon aus verkehrsrechtlichen Gründen“ nicht allen BVG-Anträgen …