Die finanziell angeschlagene #BER-Flughafengesellschaft kann auf Unterstützung hoffen. Laut dem Berliner Finanzsenator gibt es positive Signale von der EU-Kommission. Das Land Brandenburg fordert derweil zunächst einen aktualisierten Businessplan.
Die geplante #Teilentschuldung der #Flughafengesellschaft #Berlin-Brandenburg (#FBB) in Milliardenhöhe wird wohl nicht an einem Veto der EU-Kommission scheitern. Es gebe klare Signale, dass Brüssel keine wettbewerbsrechtlichen Bedenken gegen die Unterstützung der #Flughafengesellschafter Bund, Berlin und Brandenburg erheben werde, sagte der Berliner Finanzsenator Daniel Wesener (Grüne) am Mittwoch im neukonstituierten Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses.
Mit einer offiziellen Entscheidung der EU wird in wenigen Wochen gerechnet.
Das #Sanierungspaket für die wegen des BER-Baudebakels und der Corona-Krise finanziell schwer angeschlagene FBB sieht Hilfen von insgesamt 2,41 Milliarden Euro bis 2026 vor. Darin enthalten sind nach rbb-Informationen mehr als eine Milliarde Euro an Corona-Hilfen für die Jahre 2020 bis 2022.
Wesener zeigte sich zuversichtlich, dass Brüssel für die erforderliche finanzielle Hilfe jetzt schnell grünes Licht geben werde. Danach müssen die Parlamente im Bund, Berlin und Brandenburg die Summen noch beschließen. Flughafen-Chefin Aletta von Massenbach betont seit Monaten, dass ihre Gesellschaft spätestens im Frühjahr dringend auf diese Beihilfen angewiesen sei, um eine Insolvenz …