Frage 1:
Wieviel KM #Bundesstraßen gibt es im Land Berlin?
Antwort zu 1:
Die Länge der Bundesstraßen ist der
„#Längenstatistik der Straßen des überörtlichen Verkehrs, Stand: 1. Januar 2021“
des BMVI zu entnehmen
(https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Anlage/StB/laengenstatistik-2021.pdf?__blob=publicationFile).
Diese ist mit 162 km Bundesstraßen im Land Berlin angegeben.
Frage 2:
Wieviel KM #Hauptstraßen Kategorie I bis IV gibt es im Land Berlin, jeweils nach Kategorie?
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Antwort zu 2:
Die Längenstatistiken der verschiedenen Straßenkategorien, auch zugeordnet zu den
einzelnen Bezirken, können der Antwort vom 09.08.2021 zur Anfrage 18/28226 vom 23. Juli 2021 entnommen werden.
Frage 3:
Wieviel KM Bundesstraße sind 2021 in Berlin neu gebaut worden? Wie hoch waren die Kosten hierfür und
von wem wurden diese getragen?
Antwort zu 3:
Es erfolgte kein Neubau von Bundesstraßen, sondern nur Baumaßnahmen im
Bestandsnetz (siehe Antwort zu 6).
Frage 4:
Wieviel KM Hauptstraßen Kategorie I bis IV wurden 2021 in Berlin neu gebaut? Wie hoch waren die Kosten
hierfür und von wem wurden diese getragen?
Antwort zu 4:
Es erfolgte kein #Neubau von Hauptverkehrsstraßen der StEP-Stufen I bis IV
(Klassifizierung nach Stadtentwicklungsplan Mobilität und Verkehr (StEP MoVe)), sondern
nur Baumaßnahmen im Bestandsnetz (siehe Antwort zu 7).
Frage 5:
Wieviel Haushaltsmittel wurden 2021 für den Bau oder die Modernisierung/Reperatur/Erhalt vom Land Berlin
für Bundesstraßen eingeplant? Wieviel wurde bisher tatsächlich ausgegeben?
Antwort zu 5:
Seit 1. Januar 2021 werden die #Bundesfernstraßen (#Bundesautobahnen und anbaufreie
#Bundesstraßen) durch die #bundeseigene #Autobahn GmbH und nicht mehr durch das Land
Berlin verwaltet, betrieben, gebaut und erhalten.
Die Bundesstraßen in Ortsdurchfahrt liegen nach Bundesfernstraßengesetz bei
Gemeinden über 80.000 Einwohner in der Baulast der Kommune. Sofern für diese
Mauteinnahmen anfallen, werden diese zweckgebunden der zuständigen
Straßenbauverwaltung (in Berlin den SGÄ) für die Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur
der Bundesfernstraßen zu Verfügung gestellt.
Darüber hinaus führen die Berliner Bezirke (als ausführende Verwaltungen der
Straßenbaulast) keine nach #Straßenkategorie getrennten Titel für konsumtive Mittel der
Straßenbaulast. Eine separate Ausweisung der Bundesstraßen ist somit nicht möglich.
Modernisierung und grundhafter Ausbau von Bundesstraßen obliegt nach dem „Gesetz
über die Zuständigkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung“
(Allgemeines Zuständigkeitsgesetz – AZG) der Hauptverwaltung.
3
Haushaltsansatz
HH 2021
IST-Ausgaben
Stand November
2021)
5.080.000,00 € 4.699.647,66 €
Frage 6:
Wieviel Haushaltsmittel wurden 2021 für den Bau oder die Modernisierung/Reparatur/Erhalt vom Land Berlin
für Hauptstraßen Kategorie I bis IV eingeplant? Wieviel wurde bisher tatsächlich ausgegeben?
Antwort zu 6:
Für die Straßen Berlins ist das Land Berlin Träger der Baulast. Diese wird in der Regel
durch die Straßen- und Grünflächenämter der Bezirke wahrgenommen. In den
bezirklichen Haushalten werden grundsätzlich die konsumtiven und investiven Titel der
Straßenbaulast nicht nach Straßenkategorien getrennt ausgewiesen.
Explizite investive Baumaßnahmen (Einzeltitel nach LHO) an Hauptverkehrsstraßen
werden von den Bezirken wie folgt angegeben:
Haushaltsansatz
HH 2021
IST-Ausgaben
Stand November
2021)
11.243.044,44 € 10.637.281,43 €
Für die nach dem Allgemeinem Zuständigkeitsgesetz (AZG) durch die Hauptverwaltung zu
bauenden Hauptverkehrsstraßen:
Haushaltsansatz
HH 2021
IST-Ausgaben
Stand November
2021)
795.000,00 € 345.568,50 €
Frage 7:
Wieviel Haushaltsmittel sind für 2022 (analog Frage 5 und Frage6) eingeplant?
Antwort zu 7:
Da der Doppelhaushalt 2022/2023 noch nicht beraten und beschlossen ist, sind hierzu
keine Angaben möglich.
Berlin, den 03.12.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
www.berlin.de