Straßenverkehr: Ortsumfahrung Malchow schnell planen und fertigstellen, aus Senat

Frage 1:
Welche planungsrechtlichen Vorbereitungen hat das Land Berlin getroffen, um an der Realisierung der
#Ortsumfahrung #Malchow zu arbeiten?
Antwort zu 1:
Der Berliner Senat hatte die seit 1994 im gesamtstädtischen #Flächennutzungsplan (#FNP)
enthaltene Ortsumfahrung (OU) Malchow für den #Bundesverkehrswegeplan (#BVWP) 2015
angemeldet. Die Grundlagen bildeten ein #Planungsstand aus 2013 und eine
#Verkehrsprognose für den Prognosehorizont 2025. Im Ergebnis wurde diese
#Straßenbaumaßnahme in den BWVP 2030 (bis 2017 als BVWP 2015 betitelt) als neues
Vorhaben mit vordringlichem Bedarf mit aufgenommen.


Frage 2:
Welche Abstimmungen bezüglich der Kostenübernahme sind zwischen Land und Bund erfolgt? Mit welchen
Gesamtkosten rechnet das Land Berlin?
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Antwort zu 2:
Die geschätzten Gesamtkosten (ohne Planungskosten, Preisstand 2014) der Maßnahme
OU Malchow im BVWP 2030 betragen 20,6 Mio €. Für die Maßnahme ist eine
Finanzierung aus dem Bundeshaushalt vorgesehen.
Frage 3:
Wie sind die Bezirke Pankow und Lichtenberg in die Planungen für die Ortsumfahrung Malchow mit
einbezogen?
Antwort zu 3:
Für die Anmeldung des Straßenbauvorhabens OU Malchow zum BVWP 2015 wurden die
betroffenen Bezirke beteiligt und um Stellungnahme gebeten. Die Stellungnahmen fanden
in den weiteren Anmeldungsprozess Eingang und wurden entsprechend bearbeitet.
Frage 4:
Wie sieht der konkrete Zeitplan für die Realisierung des Projektes aus und bis wann wird die OU Malchow
spätestens fertiggestellt sein?
Antwort zu 4:
Seit 01.01.2021 hat die Autobahn GmbH des Bundes die Aufgaben der
Auftragsverwaltung für die Autobahnen und die freien Strecken der Bundesstraßen in
Berlin übernommen. Die Autobahn GmbH des Bundes teilt hierzu mit, dass es bisher
keine konkreten Absichten zur weiteren Planung und Realisierung dieses Projektes gibt.
Berlin, den 23.11.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

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