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Frage 1:
Welches sind die weiteren Planungsschritte mit welcher #Zeitplanung für die #Verlängerung der Tram #M10 von
der #Warschauer Straße zum #Herrmannplatz?
Antwort zu 1:
Hierzu wird auf Antwort 8 der Schriftlichen Anfrage 18/27246 verwiesen, die weiterhin den
aktuellen Erkenntnisstand darstellt.
Frage 2:
Wann und in welcher Form war der Bezirk in die #Entscheidungsfindung zur Vorzugsvariante eingebunden?
Antwort zu 2:
Mitarbeitende des Bezirksamts Friedrichshain-Kreuzberg haben an den sechs Sitzungen
des projektbegleitenden Arbeitskreises zum Projekt in den Jahren 2018 und 2019
teilgenommen. Mitarbeitende des Bezirksamts Neukölln haben im genannten Zeitraum an
vier der sechs Termine teilgenommen. Diese Sitzungen dienten der Diskussion der
Arbeiten und der Zwischen- und Endergebnisse für die Untersuchungsbestandteile
Verkehrsmittelvergleich, Trassenvergleich und Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Die
Entscheidungsfindung zur planerisch zu bevorzugenden Variante, die in den
Senatsbeschluss eingeflossen ist, wurde als zweistufiges Verfahren durchgeführt. Dieser
Teil der Untersuchung wurde in Sitzungen am 19. Oktober 2018 sowie am 20. Dezember
2018 vorgestellt und diskutiert.
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Frage 3:
Welche Stellungnahmen wurden wann seitens des Bezirksamtes vorgebracht?
Antwort zu 3:
Folgende Stellungnahmen wurden im Rahmen der Sitzungen des projektbegleitenden
Arbeitskreises abgegeben:
· Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat auf Straßensanierungsmaßnahmen
in der Regie des Bezirks hingewiesen.
· Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat berichtet, dass auf einer im
Dezember 2017 stattgefundenen informellen Bürgerinformationsveranstaltung von
Bürgerinnen und Bürgern neben Vorbehalten gegen das System Straßenbahn auch
das Interesse an der Maßnahme bekundet wurde.
· Das Bezirksamt Neukölln betonte die Bedeutung einer angemessenen
Straßenraumgestaltung auch im Hinblick auf die Vermeidung von Schleichverkehr
im Bereich Reuterstraße.
Frage 4:
Welche Öffentlichkeitsbeteiligungen fanden außer der Informationsveranstaltung vom 15.11.2018 bislang
statt?
Antwort zu 4:
· 19.12.2017: MultiplikatorInnengespräch im „Kiezanker 36“ auf Anregung der
Vernetzungsrunde zur Tramverlängerung M10 unter Teilnahme des damaligen
Staatssekretärs (StS) Kirchner und Projektbearbeiterinnen und Projektbearbeitern
der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz.
· 15.03.2018: Informationsveranstaltung im Foyer der Quartiershalle auf dem
Campus Rütli unter Teilnahme von StS Kirchner und Vertreterinnen und Vertreter
der Senatsverwaltung.
· 30.10.2018: Akteursrunde zur Einbindung lokaler Multiplikatoren,
Interessenvertreterinnen und -vertretern von Verbänden sowie Expertinnen und
Experten aus dem „Einzugsgebiet“ des Straßenbahnneubauvorhabens.
· 16.04.2019: Informationsveranstaltung zum Thema „Verkehrsprojekte in Neukölln“.
Frage 5:
Welche weiteren Beteiligungen sind wann geplant?
Antwort zu 5:
Im Rahmen der Vorplanung wird es weitere Beteiligungsformate geben, die im Laufe der
Planung noch zu konkretisieren sind. Es wird rechtzeitig öffentlich darüber informiert
werden.
Frage 6:
Ist Bestandteil der weiteren Beteiligung auch die Diskussion möglicher Trassenalternativen?
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Frage 7:
Wie und wann wird der Beschluss der BVV Friedrichshain-Kreuzberg vom 24. Februar 2021 berücksichtigt,
in dem eine variantenoffene Beteiligung gefordert wird in der Weise, dass „vor einer endgültigen
Entscheidung über den weiteren Verlauf der M10 die geprüften Varianten mit den jeweiligen Vor- und
Nachteilen (…) vorgestellt, visualisiert und mit den Interessengruppen wie Verbänden, Anwohner*innen und
Initiativen diskutiert werden“ (DS/1889/V)?
Antwort zu 6 und 7:
Die Fragen 6 und 7 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Bereits im Rahmen der #Grundlagenuntersuchung wurden mehrere Streckenvarianten
diskutiert und nach einer berlinweit einheitlichen Methodik geprüft und bewertet. Diese
Phase diente der Findung einer planerisch zu bevorzugenden Trassenvariante, die in den
nächsten Planungsschritten vertieft ausgearbeitet wird. In den erfolgten
Öffentlichkeitsveranstaltungen wurden die Trassenvarianten vorgestellt und diskutiert. Die
Hinweise, Wünsche oder kritischen Aspekten der Bürgerinnen und Bürger wurden
gesichtet und sind in den Abwägungsprozess mit eingeflossen Mit dem Senatsbeschluss
vom 13.04.2021 wurde die planerisch zu bevorzugende Trassenvariante durch den
Berliner Senat bestätigt. In weiteren Planungsschritten wird die Öffentlichkeit ebenfalls
eingebunden sein und weitere Hinweise können für die Gestaltung der zu bevorzugenden
Trassenvariante mit einfließen.
Bei der Diskussion der verschiedenen Trassen war der Bezirk im Planungsprozess
involviert. In diesem Zusammenhang wird auch auf die bereits durchgeführten und hier in
den Antworten zu den Fragen 2 bis 5 aufgeführten Beteiligungsverfahren verwiesen.
Der endgültige Beschluss über den #Trassenverlauf wird mit dem
#Planfeststellungsbeschluss erfolgen.
Berlin, den 25.05.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz