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Frage 1:
Wie viel #Abfall fällt nach Kenntnis des Senats jährlich an #Gleisflächen der #Deutschen Bahn in Berlin an?
Antwort zu 1:
Die DB Netz AG, PD Berlin hat hierzu mitgeteilt:
„Durch die DB Netz AG, PD Berlin werden jährlich bis zu 100 t Abfälle mit konventionellen
Reinigungsverfahren im Bereich der Gleisanlagen entsorgt. Zusätzlich wird mit
maschinellen Verfahren eine Gleisreinigung im Bereich von Bahnsteigen im S-Bahn-Netz
durchgeführt, welche je nach Verschmutzung schätzungsweise weitere 120 t Abfälle
hervorbringen.“
Frage 2:
Wer ist für die Abfallentsorgung auf diesen Flächen zuständig?
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Antwort zu 2:
Die Zuständigkeit für die Abfallentsorgung liegt beim jeweiligen Verursacher. Kann dieser
nicht ermittelt werden, liegt die Zuständigkeit bei dem Eigentümer des Grundstücks.
Innerhalb des DB Konzernes sind nach Angaben der DB Netz AG, PD Berlin in der Regel
die Konzernunternehmen DB Station & Service AG, DB Immobilien und DB Netz AG
zuständig.
Frage 3:
Wie oft wird Abfall an Gleisflächen der Deutschen Bahn in Berlin eingesammelt und entsorgt? Von wem bzw.
in wessen Auftrag?
Antwort zu 3:
Die DB Netz AG, PD Berlin hat hierzu mitgeteilt:
„Für die Reinigung von Gleisrandbereichen und des Gleisbereiches seitens der DB Netz
AG werden mehrere Dienstleister mit der Zusammenstellung und Entsorgung von Abfällen
beauftragt. Die Beseitigung findet sowohl zyklisch wie auch mittels einzelner,
konzentrierter Beräumungen statt.“
Frage 4:
Welche Kosten entstehen durch die Abfallentsorgung an Gleisflächen?
Antwort zu 4:
Die DB Netz AG, PD Berlin wendet nach ihren Angaben jährlich ca. 1,05 Mio. € für die
Beseitigung von Abfällen auf. Davon entfallen ca. 750.000 € auf die zyklische Reinigung.
Frage 5:
Gibt es Gespräche zwischen Senat und Deutscher Bahn zur Entsorgung von Abfall auf den Gleisflächen der
Deutschen Bahn? Wenn ja, seit wann und gibt es bereits Resultate? Wenn nein, wann werden diese
aufgenommen?
Antwort zu 5:
Nach Angaben der DB Netz AG, PD Berlin stimmt sie sich punktuell im Rahmen
konzentrierter Bereinigungsaktionen oder für HotSpots mit Bezirken und weiteren
zuständigen Ämtern ab. Die DB Netz AG ist stark daran interessiert, Gespräche mit dem
Ziel zu führen, wie die illegale Entsorgung von Abfällen auf Grundstücken im Raum Berlin
mittels geeigneter Maßnahmen verhindert oder eingedämmt werden kann.
Frage 6:
Gibt es Strafen für die Deutsche Bahn, wenn der Abfall nicht entsorgt wird? Wenn ja, wie hoch und werden
diese beglichen? Wenn nein, warum nicht?
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Antwort zu 6:
Strafen werden gegen die Verursacher von illegalen Abfällen erhoben. Die DB Netz AG
hat mitgeteilt, dass sie illegale Ablagerungen zur Anzeige bringt, wenn Hinweise auf den
Verursacher bei der Entsorgung gewonnen werden können.
Frage 7:
Wie will der Senat darüber hinaus gegen die Vermüllung von Bahnhofsgleisen vorgehen?
Antwort zu 7:
Am 10. Mai 2019 wurde in der 92. Umweltministerkonferenz auf Vorschlag des Landes
Berlin ein Antrag „Verminderung von Kunststoffabfalleintrag und sekundärem Mikroplastik
in die Umwelt durch verbesserte Reinigung von Bahnanlagen und entlang bundeseigener
Schienenwege“ beschlossen. Die Umweltministerinnen/Umweltminister, Umweltsenatorin/
Umweltsenatoren der Länder bitten den Bund als Eigentümerin darauf hinzuwirken, dass
Bahnanlagen häufiger gereinigt werden, und dass entlang bundeseigener Schienenwege
ebenfalls eine häufigere Reinigung erfolgt, um insbesondere Kunststoffabfälle
einzusammeln, bevor sie Landschaft, Boden und Gewässer verunreinigen und zu
Mikroplastik zerfallen können.
Berlin, den 06.09.2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz