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Frage 1:
Welche konkreten Abstimmungen zwischen Senat, dem Betreiber sowie dem VBB zum #Weiterbetrieb der
#Seilbahn nach 2020 gab es bisher (bitte konkrete Daten benennen)?
Frage 2:
Welche Ergebnisse wurden dabei erzielt?
Frage 5:
Welche konkreten Verhandlungen zur Vertragsverlängerung des derzeitigen Betreibers wurden bisher geführt?
Antwort zu 1, 2und zu 5:
Die #Grün Berlin GmbH hat hierzu mitgeteilt:
„Für die Nutzung der Flächen für die #Seilbahnstationen und die #Seilbahnstreckenführung
entlang der Gärten der Welt und des #Kienbergparks hat die #Leitner #Seilbahn Berlin GmbH
eine vertragliche Vereinbarung mit der landeseigenen Grün Berlin GmbH geschlossen. Die
vertraglichen Vereinbarungen sehen einen möglichen Betrieb bis 2031 vor. Um den Betrieb
langfristig zu sichern, befindet sich die Grün Berlin GmbH in Gesprächen mit der
Leitner Seilbahn Berlin GmbH.
Die Ergebnisse der Gespräche werden Gegenstand der Abstimmungen mit der fachführenden
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sein.“
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Konkrete Abstimmungen zwischen Senat, dem Betreiber sowie dem VBB zum Weiterbetrieb
der Seilbahn nach 2020 gab es bisher nicht.
Frage 3:
Wann und mit welchem Ergebnis befasste sich die Facharbeitsgruppe zur Tarifweiterentwicklung des VBB
mit der Frage der Einbindung der Seilbahn in die Tarifstruktur des ÖPNV??
Frage 4:
Welche Alternativen zur Einbindung in den ÖPNV sieht der Senat, um den Seilbahnbetrieb auch nach 2020
sicherzustellen??
Antwort zu 3 und zu 4:
In der AG Tarife wurde das Thema am 12.11.2018 diskutiert. Sowohl eine Einbindung in
den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) als auch eine bewusste Entscheidung zugunsten
der Förderung als touristische Attraktion wurde benannt. Jedoch bedient die Seilbahn
kein allgemeines Verkehrsbedürfnis und ist nicht als ÖPNV planfestgestellt. Alle
denkbaren Varianten stehen grundsätzlich unter Finanzierungsvorbehalt.
Vor diesem Hintergrund hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
eine entsprechende Anmeldung im Rahmen des Doppelhaushaltes 2020/2021 vorgenommen.
Die landeseigene Grün Berlin GmbH befindet sich als Vertragspartnerin der Leitner Seilbahn
Berlin GmbH derzeit in Gesprächen mit selbiger.
Frage 6:
Welche finanziellen Mittel in welcher Höhe hat der Senat für einen Weiterbetrieb der Seilbahn in Marzahn-
Hellersdorf ab 2021 in den Haushaltsplanentwurf 2020/21 eingestellt?
Antwort zu 6:
Für den Weiterbetrieb der Seilbahn entlang der Gärten der Welt und des Kienbergparks
hat der Senat insgesamt 1.053.000 EUR ab 2021 im Haushaltsplanentwurf 2020/2021
eingestellt. Vorbereitend dazu hat die Seilbahn Berlin GmbH der Grün Berlin GmbH die
folgende Aufstellung der jährlichen Kosten zum Betrieb der Seilbahn zur Verfügung gestellt
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Betriebskosten
Führung und Betrieb, Energieaufwand,
Versicherungen, Laufende Wartung und
Standhaltung, ohne Personal
358.000,00 EUR
Personalaufwand 695.000,00 EUR
Gesamtkosten 1.053.000,00 EUR.
Berlin, den 17.07.2019
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz