Radverkehr: Wo wurden 2017 und 2018 neue Fahrradstellplätze in den Bezirken errichtet?, aus Senat

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Frage 1:

Wie viele und an welchenStandorten wurden bereits #Fahrradabstellanlagen seit dem Jahr 2017 eingerichtet? Bitte nach Jahr, Bezirken und Standorten mit jeweiliger Anzahl der neuen Stellplätze auflisten.

Antwort zu 1:

Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet:  Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin:

„Über die #Fahrradabstellplätze (#Radbügel) werden keine exakten Statistiken geführt. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf stehen ca. 13.000 Radbügel,die im Rahmen der Fortschreibung des Fahrradanlagenabstellkonzeptes ermittelt wurden.“

Steglitz-Zehlendorf von Berlin:

„Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf wurden an folgenden Stellen Kreuzberger Bügel aufgestellt:

  • 3 Stück Onkel-Tom-Str. 50
  • 3 Stück an der Bushaltestelle Teltower Damm/ Am Rehwechsel
  • 3 Stück Onkel-Tom-Str./ Potsdamer Str.
  • 2 Stück Martin-Buber-Str. 18
  • 13 Stück Teltower Damm 13 (Bio Company)
  • 17 Stück U-Bahnhof Dahlem Dorf
  • 12 Stück U-Bahnhof Schlossstr.
  • 23 Stück auf dem Gelände des Jugendausbildungszentrums
  • 3 Stück Hubertusstr. 14
  • 1 Stück Schlossstr./ Ahornstr.
  • 90 Bügel sind am Jungfernstieg in Höhe des S-Bahnhof Lichterfelde Ost geplant, von denen ca. 20 noch dieses Jahr eingebaut werden.

In den Schuljahren 2016/17 und 2017/18 wurden insgesamt 1075 Radbügel an 13 Schulen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf (Droste Hülshoff Gymnasium, Schadow- Gymnasium, Anna-Essinger-Gemeinschaftsschule, Lilienthal Gymnasium, John F. Kennedy Schule, Goethegymnasium, Dreilindengrundschule, Beethoven Gymnasium, Grundschule an der Bäke, Max von Laue Schule, Grundschule am Insulaner, Wilma- Rudolph-Oberschule, Gartenarbeitsschule) eingebaut.

An    der    Johannes-Tews-Grundschule    wurden    324    Stellplätze    in    Form    von

Vorderradrahmenhaltern (13 Reihenanlagen) aufgebaut.“

Tempelhof-Schöneberg von Berlin:

Das     Bezirksamt      Tempelhof-Schöneberg        hat    die    beiden     nachfolgenden      Tabellen übersandt:

Zusammenstellung Fahrradständer an  Schulen  und  Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen
  Name der Einrichtung Anzahl aufgestellter Bügel
Annedore-Leber-Grundschule 46
Askanisches Gymnasium 28
Bruno-H.-Bürgel-Grundschule 81
Eckener Gymnasium 68
Gemeinschaftsschule – Grundschule 59
Gemeinschaftsschule – Mittelstufe 16
Georg-von-Büchner-Gymnasium 90
Grundschule a.d. Tempelhofer Feld 18
Grundschule im Taunusviertel 35
Gustav-Heinemann-Grundschule 42
Havelland-Grundschule 7
Kiepert-Grundschule 22
Maria-Montessori-Grundschule 14
Paul-Natorp-Schule – Gymnasium 10
Prignitzschule 6
Rheingau Gymnasium 34
Robert-Blum-Gymnasium 26
Rückert-Gymnasium 5
Scharmützelsee-Grundschule 12
Solling Grundschule 10
Spreewald Grundschule 28
Sternberg Grundschule 14
Teltow-Grundschule 16
Werbellinsee-Grundschule 10
Kinderclub Bosestraße 3
KFE                     (Kinderfreizeiteinrichtung) Lassenpark – Bauspielplatz   6
Weisse Rose 15
House of Fun 13
Summe 734
Übersicht Aufstellung  Fahrradständer im öffentlichen Straßenland in 2017/2018     Anzahl
Akazienstraße,                    Apostel-Paulus- Kirchplatz   13
Akazienstraße gegenüber Haus-Nr. 14- 18   11
Akazienstraße, Ecke Hauptstraße 2
Yorckstraße/Bautzener Str. 8
Eisenacher Straße/Luitpoldstraße 4
Tempelhofer Damm/Alt-Tempelhof 13
Tempelhofer Damm/Peter-Strasser-Weg 9
Tempelhofer Damm/Thuyring 4
Cheruskerstraße                          gegenüber Einmündung Rossbachstraße   8
Summe 72

Neukölln von Berlin:

„Bis zum 31.12.2017 wurden rund 2.500 Anlehnbügel überwiegend im Gehwegbereich errichtet. Im Jahr 2018 wurden/werden insgesamt (Finanzierung Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz – SenUVK und diverse Baumaßnahmen durch den Bezirk) ca. 1050 Anlehnbügel aufgestellt. Davon befinden sich 265 Bügel auf der Fahrbahn (entspricht ca. 85 Pkw-Stellplätzen).

Für die Auswahl der Standorte im Jahr 2018 haben wir uns auf Nord-Neukölln fokussiert.“

Reinickendorf von Berlin:

„S Bahnhof Wittenau                                   74 Stellplätze                                   2017

S Bahnhof Hermsdorf 74 Stellplätze (52 Stellplätze ersetzt)                             2017 Franz-Marc-Grundschule und

Julius-Leber-Sekundarschule

Treskowstraße                                                 16 Stellplätze                                   2017/18

Till-Eulenspiegel-Grundschule  
Humboldtstraße 32 Stellplätze 2017/18
Peter-Witte-Grundschule    
Rathauspromenade 106 Stellplätze 2017/18
Alfred-Brehm-Grundschule    
Ascheberger Weg 30 Stellplätze 2017/18
Grundschule in den Rollbergen    
Waldshuter Zeile 6 52 Stellplätze 2017/18
U-Bahnhof Borsigwerke 30 Stellplätze 2018
S-Bahnhof Tegel/Eschachstraße 238 Stellplätze 2018“

Frage 1 a):

Wo konnten vorgeschlagene Fahrradabstellanlagen noch nicht realisiert werden und aus welchen Gründen?

Antwort zu 1 a):

Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet:  Pankow von Berlin:

„Durch den Bezirk Pankow wurden 2017 und 2018 keine Fahrradabstellanlagen realisiert. Grund dafür ist, dass die seit Januar 2017 geplante und finanziell gesicherte Einstellung von 2 VZÄ (Vollzeitäquivalenten) Planungsingenieuren, mit der Aufgabe der Verbesserung der Fahrradinfrastruktur im Bezirk Pankow, aus Gründen von Bewerbermangel erst im 3. Quartal 2018 erfolgreich abgeschlossen werden konnte.“

Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin:

„Zu a) und b) können keine genauen Angaben gemacht werden. Die Erhöhung der Zahl an Fahrradabstellanlagen ist das erklärte Ziel des Bezirksamts, Haupthindernis sind vor allem fehlende personelle Ressourcen. Im Frühjahr 2019 wird die vom Bezirksamt beauftragte Fortschreibung des Fahrradabstellanlagenkonzepts vorliegen, anhand derer ein priorisierter Ausbau erfolgen soll.

Bei der Auswahl der Standorte für Fahrradabstellanlagen ist regelmäßig zu prüfen, ob Beeinträchtigungen für den öffentlichen Verkehr eintreten (Barrierewirkung für Fußgänger). Ist dies der Fall, so muss die Installation versagt werden.“

Steglitz-Zehlendorf von Berlin:

„Der zuständigen Fachabteilung im Bezirksamt wurden noch weitere Standorte für Radabstellanlagen vorgeschlagen, die noch geprüft werden müssen. Diese Prüfung konnte auf Grund fehlender personeller Kapazitäten noch nicht realisiert werden.“

Neukölln von Berlin:

„2018 konnten in der Weserstraße und Selchower Straße keine Fahrradabstellanlagen eingerichtet werden auf Grund von Baustelleneinrichtungen, die zum Zeitpunkt der Planung nicht vorhersehbar waren, diese Standorte werden im Frühjahr 2019 nachgeholt, es handelt sich hierbei um ca. 22 Stück auf der Fahrbahn.“

Reinickendorf von Berlin:

„Entfällt.“

Frage 1 b):

Wie viele Standorte wurden abgelehnt und aus welchen Gründen?

Antwort zu 1 b):

Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet:  Pankow von Berlin:

„Es wurden keine Standorte abgelehnt, sondern für die Realisierung 2019 gesammelt.“

Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin:

„Siehe Antwort zu 1 a).“

Steglitz-Zehlendorf von Berlin:

„Bislang wurden keine Standorte abgelehnt.“

Neukölln von Berlin:

„Es wurden keine abgelehnt.“

Reinickendorf von Berlin:

„Entfällt.“

Frage 1 c):

Wie  viele  Fahrradabstellanlagen  wurde  jeweils  2017  und  2018  aus  dem  Fahrradbügel-Programm  der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert? Bitte nach Bezirken und Jahr auflisten.

Antwort zu 1 c):

Im Jahr 2017 wurden aus dem Fahrradbügel-Programm der SenUVK in acht Bezirken insgesamt circa 2.000 Fahrradstellplätze errichtet. Die Aufteilung der zu errichtenden Fahrradstellplätze auf die acht Bezirke ist wie folgt:

Friedrichshain-Kreuzberg ca. 70
Spandau ca. 80
Steglitz-Zehlendorf ca. 80
Tempelhof-Schöneberg ca. 770
Neukölln ca. 340
Marzahn-Hellersdorf ca. 180
Lichtenberg ca. 180
Reinickendorf ca. 300

Die Anzahl der Fahrradabstellanlagen, die im Jahr 2018 aus dem Fahrradbügel-Programm der SenUVK finanziert werden, kann erst nach Abrechnung der umgesetzten Maßnahmen beziffert werden. Vor Abschluss des Haushaltsjahres 2018 ist hierzu keine Aussage möglich.

Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet:

Pankow von Berlin:

„Vom Bezirksamt Pankow wurden 2017 und 2018 keine Fahrradabstellanlagen aus dem Fahrradbügelprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz realisiert.“

Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin:

„Es wurden aus personellen Gründen keine Mittel abgerufen.“

Steglitz-Zehlendorf von Berlin:

„Aus dem Fahrradbügel-Programm der SenUVK wurden mindestens 39 Bügel (12 Stück am U-Bahnhof Schlossstr., 23 Stück auf dem Geländes des Jugendausbildungszentrums, 3 Stück in der Hubertusstr. 14 und einer an der Ecke Schlossstr./Ahornstr. sowie die 324 Stellplätze an der Johannes-Tews-Grundschule finanziert.“

Neukölln von Berlin:

„Es liegt keine Datengrundlage für 2017 vor. 2018 wurden 971 Anlehnbügel über das Fahrradbügel-Programm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert; zusätzlich wurden in diversen Baumaßnahmen weitere Anlehnbügel finanziert,

z.B. Karl-Marx-Straße, Donaustraße und Weigandufer.“

Reinickendorf von Berlin:

„Alle Schulstandorte und der U-Bahnhof Borsigwerke wurden aus dem Fahrradbügelprogramm der Senatsverwaltung Umwelt, Verkehr und Klimaschutz finanziert.“

Frage 1 d):

Wie viele der eingereichten Vorschläge aus der Stadtgesellschaft für das Fahrradbügelprogramm konnten demnach insgesamt in den Bezirken umgesetzt werden?

Antwort zu 1 d):

Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet:  Pankow von Berlin:

„Vom  Bezirk  Pankow wurde  bisher  kein  Vorschlag  aus  der  Stadtgesellschaft für  das

Fahrradbügelprogramm umgesetzt.“

Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin:

„Siehe vorherige Antworten.“

Steglitz-Zehlendorf von Berlin:

„Es ist geplant, alle Vorschläge aus der Stadtgesellschaft umzusetzen.“

Neukölln von Berlin:

„Es wurden 43 eingereicht (einige doppelten sich). Davon wurden 15 komplett umgesetzt und 3 teilweise. 8 (davon einige doppelt) können aus Platzgründen bzw. Planungsbefangenheit nicht umgesetzt werden.“

Frage 2):

Wie viele neue Fahrradabstellanlagen sind in Berlin für das Jahr 2019 geplant? Bitte nach Bezirken auflisten.

Antwort zu 2:

Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet:  Pankow von Berlin:

„Gemäß dem bisherigen Planungsstand sind seitens des Bezirkes Pankow für das Jahr 2019 Fahrradbügel an 90 Standorten geplant. Die genaue Anzahl der Fahrradabstellplätze kann nach derzeitigem Planungsstand noch nicht beziffert werden.“

Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin:

„Bei allen Planungen im öffentlichen Straßenland durch das Straßen- und Grünflächenamt wurden und werden potentielle Aufstellmöglichkeiten für Fahrradabstellanlagen identifiziert und nach Möglichkeit umgesetzt.

Darüber hinaus soll die Installation von mindestens 500 Bügeln nach dem o.g. Konzept umgesetzt werden.“

Steglitz-Zehlendorf von Berlin:

„Die bereits geplanten Fahrradabstellanlagen, die im laufenden Jahr nicht mehr aufgestellt werden konnten, sollen in 2019 gebaut werden. Weitere Planungen sind noch im Prozess.“

Tempelhof-Schöneberg von Berlin:

„Übersicht Spielplätze für neue Fahrradbügel:

Name Bügel
Spielpatz Küstriner Platz 4
Spielpatz Taunustraße 4
Spielplatz Feldstedter Weg 30 4
Spielplatz Maximilian-Kaller-Str 4
Spielplatz Hildburghauser Str. 4
Spielplatz Ahrensdorfer Str. 4
Spielplatz Gutspark Marienfelde 4
Spielplatz Richterstr. 4
Spielpatz Marienhöhe 4
Spielplatz Bundesring Süd 2
Spielplatz Bäumerplan 4
Spielplatz Burgemeisterstraße 4
Spielplatz Leuthener Platz 4
Spielplatz Naumannstr. 3
Spielplatz Neue Steinmetzstr. 3
Spielplatz Geisberg/Motzstr. 3
Spielplatz Frobenstr. 4
Georg-von-Büchner-Gymnasium 20
Summe 83

Darüber  hinaus  hat  der  Bezirk  ein  Konzept  vergeben,  um  die  anteiligen  ca.  7500

Fahrradständer, die noch zu schaffen sind, systematisch zu priorisieren.“

Neukölln von Berlin:

„Ca. 600-800, vorzugsweise werden diese in Süd-Neukölln an Kitas, Spielplätzen und öffentlichen     Plätzen     aufgestellt.      In     Nord-Neukölln    werden    Anfragen      aus     2018 berücksichtigt und der neue Aufruf der vom Bezirk gestartet worden ist. Bis dato sind über 35 Vorschläge / Wünsche eingegangen. Anfragen können über die Internetseite:  https://www.berlin.de/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-und-  gruenflaechenamt/strassen-und-verwaltung/artikel.756779.php  eingereicht werden.“

Reinickendorf von Berlin:

„Benjamin-Franklin-Sekundarschule, Sommerfelder Straße                          16 Stellplätze Ringelnatz-Grundschule, Wilhelm-Gericke-Straße                                            8 Stellplätze

Ellef-Ringnes-Grundschule, Im Erpelgrund                                                      30 Stellplätze

Münchhausen-Grundschule, Artemisstraße 22-26                                          20 Stellplätze

Renée-Sintenis-Grundschule, Laurinsteig 39-45                                              68 Stellplätze

Bertha-von-Suttner-Gymnasium, Reginhardstraße 172                                  94 Stellplätze Albrecht-Haushofer-Schule, Kurzebracker Weg, Stolpmünder Weg           150 Stellplätze Rathaus Reinickendorf                                                                                 ca. 100 Stellplätze“

Frage 3)

An welchen Orten konnten 2018 bereits Doppelstockparker errichtet werden bzw. wo sind diese noch geplant?

Antwort zu 3:

Die Bezirksämter haben wie folgt geantwortet:  Pankow von Berlin:

„Vom Bezirk Pankow wurden 2018 keine Doppelstockparker errichtet.

Nach derzeitigem Planungsstand sind von Seiten des Bezirkes Pankow keine Doppelstockparker vorgesehen. Möglicherweise werden im Auftrag der infraVelo GmbH an den Öffentlichen Personennahverkehr(ÖPNV)-Standorten im Bezirk Pankow Doppelstockparker vorgesehen. Planungen diesbezüglich liegen bisher noch nicht vor.“

Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin:

„Doppelstockparker sind bisher nicht vorgesehen.“

Steglitz-Zehlendorf von Berlin:

„Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf wurden noch keine Doppelstockparker errichtet, jedoch ist an diversen Bahnhöfen die Errichtung in Planung, zum Beispiel an den Bahnhöfen Wannsee, Mexikoplatz, Krumme Lanke und Zehlendorf.“

Neukölln von Berlin:

„Keine, da die Verantwortung die infraVelo GmbH trägt. Ein Vorschlag wäre am S-Bahnhof Hermannstraße.“

Reinickendorf von Berlin:

„Am S-Bahnhof Tegel/Eschachstraße wurden Doppelstockparker errichtet.“

Berlin, den 17.12.2018 In Vertretung

Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz