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Brandenburg und Berlin machen den nächsten Schritt hin zu mehr Wettbewerb
auf der Schiene: Mit einer Vorveröffentlichung im EU-Amtsblatt hat der
gemeinsame Verkehrsverbund (VBB) die Ausschreibung des
„Ostbrandenburgnetzes“ angekündigt.
Es umfasst zehn Strecken mit einem Gesamtvolumen von etwa 5,9 Millionen
Zugkilometern pro Jahr. Die Vertragslaufzeit beträgt zehn Jahre mit
Betriebsbeginn im Dezember 2014.
Verkehrsminister Jörg Vogelsänger: „Brandenburg verfolgt seit Jahren die
Strategie, schrittweise alle Schienenverkehrsleistungen öffentlich
auszuschreiben. Das „Ostbrandenburgnetz“ mitgerechnet, werden wir schon
etwa 90 Prozent der gesamten Schienenverkehrsleistung unseres Landes über
öffentliche Ausschreibungen vergeben haben. Der konsequente Wettbewerb
ermöglicht es den Ländern, auch bei steigenden Kosten, ein gutes
Mobilitätsangebot für die Bürgerinnen und Bürger zu sichern. Darüber hinaus
profitieren die Fahrgäste von einem Service- und Qualitätswettbewerb der
Verkehrsunternehmen.“
Wie bei früheren Verfahren wird auch das „Ostbrandenburgnetz“ unter
Beteiligung eines Nachbarlandes – in diesem Falle Berlin – ausgeschrieben.
Vom Gesamtvolumen in Höhe von 5,9 Millionen Zugkilometer entfallen etwa 15
Prozent auf die Bundeshauptstadt. Das künftige Netz umfasst folgende
Regionalstrecken:
• RB12 Berlin – Templin Stadt
• OE25 Berlin – Werneuchen
• NE26 Berlin – Kostrzyn (Gorzow)
• OE35 Fürstenwalde (Spree) – Bad Saarow Klinikum
• OE36 Berlin – Frankfurt (Oder)
• RB54 Berlin – Rheinsberg (Mark)
• OE60 Eberswalde – Frankfurt (Oder)
• RB61 Angermünde – Schwedt (Oder)
• OE63 Eberswalde – Joachimsthal
• RB66 Berlin – Szczecin
Das Land Brandenburg ist seiner Selbstverpflichtung, schrittweise alle
Leistungen des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) öffentlich
auszuschreiben, aktuell bereits mit 24 Millionen Zugkilometern jährlicher
Verkehrsleistung nachgekommen und liegt damit im Bundesvergleich über dem
Durchschnitt. 2009 wurde mit dem „Stadtbahnnetz“ das seinerzeit größte
Vergabeverfahren Deutschlands im Verkehrssektor erfolgreich bewältigt. Es
folgten dann das „Mitteldeutsche S-Bahn-Netz“ und das „Elbe-Elster-Netz“.
Mit dem zurzeit laufenden Vergabeverfahren für das „Nord-Süd-Netz“ sowie
den Ausschreibungen des „Ostbrandenburgnetzes“ noch in diesem Jahr und des
„Nordwestbrandenburgnetzes“ in 2012 werden alle Linien, die ursprünglich in
Pauschalverträgen gebunden waren, bis spätestens 2015 in neue Verträge
überführt (Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft,
11.08.11).