Die EU Kommission hat eine weitere Tranche von 21 Millionen Euro aus dem
EFRE Fonds für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Rostock – Berlin genehmigt.
Es ist das erste Modul der Förderung des Großprojekts aus der neuen
EU-Förderperiode 2007-2013.
Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer begrüßt den Beschluss der EU
Kommission: „Der Ausbau der Eisenbahnstrecke Rostock – Berlin stärkt die
Schienenverbindungen innerhalb Europas. Zudem verbessern wir damit die
Anbindung der Ostseeregion an die Hauptstadt und die Vernetzung innerhalb
der Region.“
Die Eisenbahnstrecke Rostock – Berlin ist Bestandteil des Transeuropäischen
Verkehrsnetzes (TEN) und verlängert die Hochgeschwindigkeitsstrecke
Berlin–Mailand–Neapel in Richtung Skandinavien. Sie soll in drei Stufen bis
2015 auf 25,0 Tonnen Radsatzlast für den Güterverkehr und 160 km/h für den
Personenverkehr ausgebaut werden. Die Fahrzeit zwischen Rostock und Berlin
soll sich so auf 116 Minuten reduzieren.
Die Gesamtkosten für die Maßnahme werden auf rund 737 Millionen Euro
geschätzt. Die Komplementärfinanzierung erfolgt inzwischen aus Mitteln der
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung. In den Förderjahren 2000-2006
wurden bereits rund 87 Millionen Euro aus dem EFRE geleistet. Neben den
jetzt genehmigten 21 Millionen Euro ist die Beantragung weiterer 59
Millionen Euro aus dem EFRE geplant. Voraussetzung für die Förderung mit
EU-Mitteln ist die Ausrüstung mit dem europäischen Sicherheitssystem ETCS.
Der Einsatz der Fördermittel aus dem Europäischen Fonds für regionale
Entwicklung (EFRE) für den Ausbau der Eisenbahnstrecke Rostock – Berlin ist
Bestandteil des EFRE-Bundesprogramms für Verkehrsinfrastruktur 2007-2013.
Das Programm kann sich bis 2015 an der Finanzierung von Investitionen in
die Bundesverkehrswege bestimmter Regionen beteiligen. Dazu gehören die
neuen Bundesländer und die Region Lüneburg, die als „Konvergenzregionen“
einen besonderen Förderstatus aufweisen. Das Programm hat ein Finanzvolumen
von 2,3 Milliarden Euro. Davon werden 1,5 Milliarden Euro aus dem
Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) finanziert, die übrigen
Mittel kommen überwiegend aus dem Bundeshaushalt (Pressemeldung BMVBS,
20.05.11).