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Die vom Senat 2009 von der S-Bahn aufgrund nicht erbrachter Leistungen und mangelhafter Qualität des S-Bahn-Verkehrs einbehaltenen Gelder in Höhe von 37 Mio. Euro werden jetzt gezielt in verschiedene Bereiche des ÖPNV investiert und für die Verbesserung des Berliner Nahverkehrs eingesetzt. Senatorin Ingeborg Junge-Reyer: „ Wir haben bei der Auswahl der Maßnahmen besonderen Wert darauf gelegt, dass sie einen direkten Nutzen für die Kunden haben. Der weitere barrierefreie Ausbau des ÖPNV ist mir dabei besonders wichtig.“
Die verschiedenen Maßnahmen sind in Abstimmung mit der BVG und nach Gesprächen mit Fahrgastverbänden ausgewählt worden. So werden die Mittel neben zusätzlichen Verbesserungen für die Fahrgäste auch für vorgezogene Investitionen für die Straßenbahn und für die Instandsetzung von Werkstätten der BVG eingesetzt.
Junge-Reyer: „Wir wollen die Qualität des ÖPNV sichern und gleichzeitig bessere Arbeitsbedingungen für die BVG-Angestellten in den Werkstätten schaffen. Auch dies ist im direkten Interesse der Fahrgäste.“
Bereits im Frühjahr 2009 konnte die BVG damit beginnen, Maßnahmen zum barrierefreien Ausbau des ÖPNV vorzunehmen. So werden z.Z. Aufzüge an den U-Bahnhöfen Uhlandstraße, Kaiserin-Augusta-Straße, Britz Süd, Scharnweberstraße und Otisstraße eingebaut. Geplant sind weiterhin vier Aufzüge für den Bahnhof Ostkreuz. Das Bahnsteigdach am Bahnhof Ostkreuz wird ebenfalls über die eingesparten S-Bahnmittel finanziert.
59 Straßenbahn-Haltestellen sowie 40 Omnibus-Haltestellen werden barrierefrei ausgebaut. Das betrifft den Einbau von höheren Bordkanten und Blindenleitstreifen an Omnibushaltestellen und die Absenkungen von Borden an Straßenbahnhaltestellen. Auch Haltestellenverlegungen zur Verkürzung von Umsteigewegen, die Einrichtung zusätzlicher Haltestellen wie z.B. Edisonstraße/ Wilhelminenhof und die Ergänzung von Haltestellen mit Wetterschutz und Beleuchtung, wie z.B. an der Straßenbahn-Haltestellen am S-Bahnhof Landsberger Allee, werden umgesetzt. Geplant ist die Modernisierung und der barrierefreie Ausbau der Bussteige am Busbahnhof East Gate Center. Auch die Sanierung der Gleisanlagen und der barrierefreie Umbau von Haltestellen der Straßenbahn-Linie 68 wird mit diesen Mitteln erfolgen.
Zur Verbesserung der Eingangssituation für Reisende wird der östliche Vorplatz Südkreuz ebenfalls mitfinanziert.
Weitere Mittel werden für die Werkstattinstandsetzung U-Bahn-Großprofil-Werkstatt Friedrichsfelde, für den Ausbau des U-Bahnhofs Kottbusser Tor zum Videomusterbahnhof und zur zweisprachiger Ausschilderung der Bahnhofsbereiche an touristischen Schwerpunkt-Bahnhöfen und Knotenpunkt-U-Bahnhöfen eingesetzt.
Durch eine zusätzliche Finanzierung für die Ertüchtigung von U-Bahn-Fahrzeugen der Großprofil-Serie F wird die Lebensdauer der Fahrzeuge erhöht und durch die Neugestaltung der Innenräume eine höhere Attraktivität erreicht.
Auch 2010 werden Gelder einbehalten, die weiterhin zur Steigerung der Attraktivität und Verbesserung des ÖPNV eingesetzt werden (Pressemeldung Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, 17.04.10).