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Senat beschließt Regelungen zur Umweltzone – nur wenige Ausnahmen sind möglich
Peter Neumann
Die Umweltzone kommt – sie fällt rigider aus als bisher geplant. Seit gestern steht fest, in welchen Fällen die Ämter Ausnahmen von dem Innenstadt-Fahrverbot genehmigen dürfen, das von 2008 an für schadstoffreiche Kraftfahrzeuge gilt. Der Senat beschloss „Eckpunkte“, an denen sich die Straßenverkehrsbehörden der Bezirke orientieren müssen. Die verbindliche Liste der Ausnahmeregelungen fällt kürzer aus als der Senatsentwurf, der bei der SPD auf Kritik gestoßen war. „Es galt, eine sinnvolle Abwägung der Interessen zu treffen“, sagte die Berliner Umweltsenatorin Katrin Lompscher (Linkspartei.PDS).
Beispiel Trabbi: Der Volkswagen der DDR darf sich ab Januar nur noch dann …