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Am 09.02.07 wurden in Berlin von der Deutschen Bahn AG ihre größeren Baumaßnahmen im Bereich Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern für 2007 vorgestellt. Der vom Bundesrechnungshof erhobene Vorwurf, die DB AG vernachlässige seit vielen Jahren ihre Instandhaltungspflicht, wurde vehement bestritten.
Nach Ansicht des Berlin-Brandenburgischen Bahnkunden-Verbandes deuten die vorgestellten Bauaktivitäten jedoch darauf hin, dass gerade im Zweignetz, also den Gleisen abseits der auf Berlin zuführenden Strecken, die seit vielen Jahren bestehenden und bekannten Mängel auf 2007 fortbestehen werden und zumindest hier der Vorwurf des Bundesrechnungshofes nicht ganz falsch ist.
„Die DB AG“, so der stellvertretende Landesvorsitzende Frank Böhnke, „baut auch 2007 fast nur dort, wo es mindestens eine überwiegende Kofinanzierung vom Land Brandenburg, der Bundesregierung oder der EU gibt. Auf der heutigen Pressekonferenz wurde die Chance verpasst, gerade für das ebenfalls wichtige Zweignetz anstehende Instandhaltungsplanungen anzukündigen und so den Vorwurf des Bundesrechnungshofes zu widerlegen.“
Als Beispiele dafür nennt der Berlin-Brandenburgische Bahnkunden-Verband:
• 1. Den seit 1997 vorgesehenen Neubau der Eisenbahnbrücke in Falkenberg (Elster). Hier dürfen die Züge teilweise auf einem längeren Abschnitt nur mit Schrittgeschwindigkeit fahren, weil die Brücke nicht erneuert wird. Ebenso angängig ist fast der gesamte Gleisbereich.
• 2. Die Erneuerung der Eisenbahnbrücken bei Lindow (Mark) auf der Strecke nach Rheinsberg. Hier können deswegen derzeit behindertengerechte Fahrzeuge nicht eingesetzt werden, weil sie zu schwer für diese Brücken sind.
• 3. Die Herrichtung des Abschnittes Brandenburg Hbf — Brandenburg Altstadt für 80 km/h.
• 4. Die Schleichfahrten der Nahverkehrszüge im Gleisbereich des Bahnhofs Cottbus.
Nach unseren Informationen wäre hierfür, da es sich um laufende Instandhaltungsmaßnahmen handelt, die DB AG alleine für die Finanzierung verantwortlich (Pressemeldung Berlin-Brandenburgischer Bahnkunden-Verband, 10.03.07).