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08.10.2006/2823866.asp
Das Land prüft, ob Stilllegungen möglich sind – ohne dass Fördergelder von EU und Bund zurückgezahlt werden müssen
Von Klaus Kurpjuweit
Potsdam – Die Straßenbahnbetriebe in Brandenburg stehen vor einer ungewissen Zukunft. Diskussionen über Stilllegungen gibt es schon lange. Bisher gab es aber meistens eine unüberwindbare Hürde: Weil die meisten Anlagen in den vergangenen Jahren mit Geld der EU, des Bundes und des Landes saniert worden sind, drohten Rückzahlungen in Millionenhöhe. Doch nun will das Infrastrukturministerium prüfen, ob auf eine Rückzahlung verzichtet werden kann, wenn es überzeugende Argumente dafür gibt, den Straßenbahnbetrieb aufzugeben.
Ein pauschaler Verzicht auf die Rückzahlung …