Straßenverkehr: Straßenreinigung – Transparenz für die Bürger oder Willkür mit Überraschungseffekt?, aus Senat

Frage 1: Wann tritt das neue #Straßenreinigungsverzeichnis in Kraft? Antwort zu 1: Die Straßenreinigungsverzeichnisse sind durch die 24. Verordnung zur Änderung der #Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in…

Straßenverkehr: … wer macht wie häufig Berlin sauber?, aus Senat

…3 #Straßenreinigungsgesetz (#StrReinG) erfolgen die Aufstellung der #Straßenreinigungsverzeichnisse, die Einteilung in #Reinigungsklassen und die Festlegung eines #Reinigungsturnus und die mindestens durchzuführende Anzahl von Reini-gungen in einem bestimmten Zeitabschnitt durch Rechts-verordnung…

Radverkehr: Radwegesicherheit – Herbst- und Winterdienst, aus Senat

www.berlin.de https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-25430.pdf Frage 1: Wie bewertet der Senat die Gefahren für #Radfahrende, die von nicht geräumten #Radwegen ausgehen? Frage 4: Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die unterschiedlichen #Radverkehrsanlagen von…

Radverkehr: Winterdienst auf Radverkehrsanlagen, aus Senat

14.12.2023 Frage 1: Was besagt das aktuelle #Winterdienstkonzept der #BSR hinsichtlich einer Priorisierung der #Schneeräumung und #Glättebeseitigung für die folgenden Führungsformen a. markierte #Radfahrstreifen b. bauliche Radfahrstreifen c. #Radschutzstreifen d….