Straßenverkehr: Widmung von alliierten Privatstraßen UND Umgang mit Privatstraßen in ehemaligen alliierten Wohnsiedlungen in WestBerlin, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Welche Voraussetzungen müssen nach dem Berliner #Straßengesetz erfüllt sein, damit eine nach dem Zweiten Weltkrieg in einem Wohngebiet gebaute #alliierte #Privatstraße #öffentlich #gewidmet werden kann, wenn der…

Mobilität: Wie wirkt sich das Berliner Straßengesetz auf die „neue Mobilität“ aus?, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27585.pdf www.berlin.de Frage 1: Welche Ziele verfolgt der Senat durch die Novelle des Berliner Straßengesetzes und inwiefern steht diese Novelle den Zielen des Abschnittes „Neue #Mobilität“ des Mobilitätsgesetzes gegenüber? Antwort…

Mobilität: Änderung des Straßengesetzes und Regulierung des Mietfahrzeugmarktes, aus Senat

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-25585.pdf www.berlin.de Frage 1: Welchen Stellenwert misst der Senat dem #Sharing-Verkehr (Auto, Roller, Fahrräder, …) als Teil der Verkehrswende bei? Frage 3: Welche Potentiale sieht der Senat durch Sharing-Verkehre im…

Straßenverkehr: Klassifizierung des Berliner Straßennetzes, aus Senat

…IV (#Ergänzungsstraßen), davon zählen die VFS I bis III zum #Hauptstraßennetz. Frage 3: Welche rechtlichen Implikationen in Hinblick auf die #StVO, die #VwV-StVO, das Berliner #Straßengesetz, das #Baurecht und sonstige…

Straßenverkehr: Umsetzung des Berliner Straßengesetzes und des Mobilitätsgesetzes bei der Anordnung von Baustellen aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Wie viele Beanstandungen von Baustellen im Straßenland wurden durch die Straßenverkehrsbehörden Berlins seit dem 1.1.2017 ausgesprochen wegen (bitte einzeln mit Datum unter Angabe der beanstandenden Gliederung der…

Radverkehr: Neue Radwege bauen – alte nicht vergessen…, aus Senat

www.berlin.de Frage 1:   Wie bewerten der Senat und die Bezirke den #Zustand der vorhandenen #Radwege Berlins?   Antwort zu 1:   Derzeit erfolgt in der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr…

Barrierefreie Straßen in Berlin?, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie wird der nach § 7 des Berliner Straßen-gesetzes bestehende gesetzliche Auftrag, die Belange…

Straßenverkehr + Bus: Grundrecht Parkplatz? – Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?, aus Senat

07.07.2023 Frage 1: Welche bundes- und landesrechtlichen Vorschriften gelten für die #Planung und #Anordnung von #Verkehrsinfrastrukturen, und welche Grundsätze bezüglich erforderlichen #Abwägungen der verschiedenen Belange, die in einer Planung miteinander…

Straßenverkehr: Aktueller Stand des Planungsverfahrens zur B2-Anbindung in Karow / Pankow– weitere Wohnbebauung, Erhalt der Kleingärten, aus Senat

…dass die Ersatzflächen rechtzeitig bezugsbereit wären? Frage 10: Wie sieht der aktuelle Planungsstand aus? Antwort zu 1 bis 8 und 10: Das #Planfeststellungsverfahren nach Berliner #Straßengesetz (#BerlStrG) wird für die…

Straßenverkehr: Kritik vom Fußgänger-Verband, Berlin verschärft Regeln für das Abstellen von E-Scootern, aus rbb24.de

…V. hält davon nichts. Die #Verkehrsverwaltung in Berlin will wie angekündigt die Regeln für die Anbieter von #E-Scootern zum 1. September verschärfen. Die Eckpunkte der Novelle des Berliner #Straßengesetzes liegen…