– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…die #Rechtsvorschriften inzwischen geändert. Bisher sind die Hinweise aufs Rauchverbot oft so angebracht, dass sie kaum zu sehen sind. Im Anhalter Bahnhof muss man sie richtig suchen.Wie viel die S-Bahn…
…Friedrichshain-Kreuzberg Die maßgeblichen Rechtsvorschriften sind in den Vorbemerkungen genannt. Wie die zuständige Behörde das ihr eingeräumte Ermessen ausübt, hängt von den konkreten Umständen des Einzelfalls ab und lässt sich nicht…
…als auch das WSA Berlin müssen die Gesetze, Verordnungen und sonstigen Rechtsvorschriften sowie Verträge, Vereinbarungen usw. beachten, wobei keine Behörde größere Kompetenzen als die andere hat. Frage 3: Seit wann…
…betrieben, einem Unternehmen im Konzernverbund der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG). Die Betreibergesellschaft erstellt ihre statistischen Erhebungen und Sicherheitskonzepte in eigener unternehmerischer Verantwortung unter Beachtung der geltenden Rechtsvorschriften. Die BVG wurde daher…
Hier stehen alle Schlagwörter nach Alphabet sortiert zur Verfügung. A A00 A05 A1 A2 A3L A3L71 A3L92 A6 A7 A9 A10 A11 A12 A13 A14 A15 A19 A20 A24 A29…
…wurde das nach geltenden Rechtsvorschriften maximal zulässige Tragfähigkeitsniveau des Bauwerks ermittelt und ausgewiesen, um weiterhin die Sicherheit des Verkehrs zu gewährleisten. Eine darüberhinausgehende Belastung der Brücke ohne Gewichtslimit wäre nicht…
…als Verantwortliche durch grob pflichtwidriges Verhalten gegen Rechtsvorschriften zur Sicherung des Schienenverkehrs verstoßen zu haben. Im Falle einer Verurteilung kann eine Freiheitsstrafe von bis zu … Teilen mit: Klick, um…
…– beide Rechtsvorschriften leiten sich nicht aus dem Sozialgesetzbuch ab. Im Kontext des o. a. Vorhabens kam es durch ein Versehen auch zur Veröffentlichung der bereits vorbereiteten Pressemitteilung mit dem…
…ohne zu ankern? 3 Antwort zu 4 und zu 5: Grundsätzlich gelten die Rechtsvorschriften aus der #Binnenschifffahrtsstraßenordnung (#BinSchStrO) für alle Bundeswasserstraßen und die Regelungen aus der Landesschifffahrtsverordnung Berlin (#LandesschiffVO-BE) für…
…Wasserbehörde prüft die Zulassung von Anlegestellen im/am Gewässer antragbezogen auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsvorschriften. Dies ist die gesetzliche Aufgabe der Wasserbehörde. Sie stellt sich damit nicht gegen den Willen…