Taxi: Taxigewerbe, aus Senat

…des Taxigewerbes zu steigern? Antwort zu 1: Die Berliner Taxigenehmigungs- und #Aufsichtsbehörde, das #Landesamt für Bürger- und #Ordnungsangelegenheiten (#LABO), führt bereits seit 2009 eine intensivierte Zuverlässigkeitsprüfung bei den Berliner #Taxiunternehmen…

Straßenverkehr: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe, aus Senat

06.07.2023 Frage 1: Welchen Stellenwert hat für das #Landesamt für Bürger- und #Ordnungsangelegenheiten (#LABO) die #wirtschaftliche Prüfung (bspw. im Sinne eines #Businessplans) für die #Konzessionierung einer #Mietwagenfirma sowie der eingesetzten…

allg. + Taxi: Untersagungsverfügung zum Schutz des Fahrgastes, aus Senat

www.berlin.de Das Landesamt für Bürger und #Ordnungsangelegenheiten Berlin (#LABO) hat der #Uber B.V. eine #Untersagungsverfügung zugestellt und die sofortige Vollziehung dieser Verfügung angeordnet. Damit darf Uber ab sofort keine Smartphone…

Fahrdienst: Genehmigungsbehörde verhängt hohes Bußgeld gegen illegales Mietwagen-Unternehmen, aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1232439.php Novelliertes Personenbeförderungsrecht: Kontrollmöglichkeiten haben sich mit der Ausgabe von Ordnungsnummern für Mietwagen deutlich verbessert Kontrollen sowohl des Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) als auch der #Polizei Berlin haben…

Fahrdienst: Berliner Mietwagen fahren mit neuer Ordnungsnummer an der Heckscheibe, aus Senat

…und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) hat daher in den vergangenen Monaten die entsprechenden Ordnungsnummern an die in Berlin konzessionierten Mietwagenunternehmen ausgegeben, sodass jetzt alle Fahrzeuge korrekt gekennzeichnet werden können. Die Senatsverwaltung für…

Taxikonzessionen in Berlin, aus Senat

…Kontrollen bei Taxiunternehmen durch. Dabei erkannte relevante Feststellungen sollen an das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) zwecks dortiger Durchführung von Zuverlässigkeitsprüfungen der konkreten Unternehmer weitergeleitet werden. Schwerpunkt der Kontrollen…

Straßenverkehr: Wo werden wie viele Strafzettel verteilt? – OpenData bald auch bei den Ordnungsämtern?, aus Senat

…der Geräteakkus automatisch in einen zentralen Server ausgelesen und dann einmal täglich gebündelt vom fachverfahrensverantwortlichen Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) zur Bußgeldstelle der Polizei zur weiteren Veranlassung weitergeleitet werden….

Taxi + Fahrdienst: Bedingungen des Taxiverkehrs und Kontrolle von Mietwagenunternehmen in Berlin, aus Senat

…IHK Nürnberg bezüglich illegaler Lizenzen verwickelt? Wurden die Zulassungen entzogen? Antwort zu 2: Dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) sind bisher 68 Unternehmerinnen und Unternehmer namentlich bekannt, die zum…

Fahrdienst: Ridesharing in Berlin, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Wie viele Fahrzeuge welcher Unternehmen sind in Berlin im Rahmen des Experimentierparagraphs des Personenbeförderungsgesetzes mit welcher Fahrzeuganzahl zugelassen? Antwort zu 1: Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten

barrierefrei + Fernbus: Fernreisen ohne Barrieren Teil 1, aus Senat

…zuständige Behörde, das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO), verfügt hierbei über keine elektronische Datenbank. Frage 2: Wie hoch ist der Anteil der dabei eingesetzten Bussen, die #barrierefrei, d.h. für…