– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
https://mil.brandenburg.de/mil/de/presse/detail/~11-07-2023-pk-entwurf-mobilitaetsgesetz-vi-verkehrswende# Im Auftrag des Landtags und unter der Federführung des Ministeriums für #Infrastruktur und #Landesplanung hat die Landesregierung gemeinsam mit der #Volksinitiative „#Verkehrswende Brandenburg jetzt!“ den Entwurf für ein #Mobilitätsgesetz…
www.berlin.de Frage 1: Gem. § 4 Abs. 1 Satz 1 des Berliner #Mobilitätsgesetz (#MobG BE) sollen die #Mobilitätsangebote, die Verkehrsinfrastruktur sowie die verkehrsorganisatorischen Abläufe unter Beachtung des Nutzungsverhaltens an den…
Frage 1: Welche #Straßen, #Wege und #Plätze wurden im Sinne des „Ersten Gesetzes zur Änderung des Berliner Mobilitätsgesetzes“ in den vergangenen 12 Monaten #umgebaut (bitte aufgeschlüsselt nach Bezir- ken seit…
www.berlin.de Frage 1: Gem. § 1 Abs. 1 Berliner #Mobilitätsgesetz (#MobG BE) ist der Zweck des besagten Gesetzes die Gewährleistung #gleichwertiger Mobilitätsmöglichkeiten in allen Teilen Berlins. Mithilfe welcher Kriterien wird…
www.berlin.de Frage 1: a. Welchen #Bruttopersonalbedarf (Stellen) und welchen #Nettopersonalbedarf (Vollzeitäquivalente, VZÄ) hatte die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz in den Jahren 2016, 2017, 2018, sowie im ersten Halbjahr…
https://mil.brandenburg.de/mil/de/presse/detail/~27-10-2021-steuerungsgruppe-verkehrswende-brandenburg Heute fiel der Startschuss für den #Dialogprozess zwischen Vertreterinnen und Vertretern der #Volksinitiative „#Verkehrswende #Brandenburg jetzt“ und der Landesregierung unter Federführung des Ministeriums für #Infrastruktur und #Landesplanung (#MIL). Ziel…
20.12.2022 https://www.berlin.de/rbmskzl/aktuelles/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1277274.php Pressemitteilung vom 20.12.2022 Aus der Sitzung des Senats am 20. Dezember: Auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz, Bettina Jarasch, hat sich der Senat heute…
https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/18/SchrAnfr/S18-27928.pdf www.berlin.de Frage 1: Gem. § 1 Abs. 1 Berliner #Mobilitätsgesetz (MobG BE) ist der Zweck des besagten Gesetzes die Gewährleistung gleichwertiger Mobilitätsmöglichkeiten in allen Teilen Berlins. Mithilfe welcher Kriterien…
…konkretisiert. In der Fassung vom 28. März 2019, die über die Internetseite https://www.berlin.de/senuvk/verkehr/mobilitaetsgesetz/ heruntergeladen werden kann, sind unter anderem folgende Absätze relevant: · § 38 (6) · § 50 (2)…
05.09.2023 https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/09/brandenburg-regierung-kabinett-beschliesst-mobilitaetsgesetz-oepnv-ausbauen-kritik.html Mehr #Bahnen und #Busse, mehr #Rad- und F#ußverkehr: So steht es im Entwurf des neuen Mobilitätsgesetzes, das die #Brandenburger #Regierung am Dienstag beschlossen hat. Nun muss der #Landtag…