– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Hat sich aus Sicht des Senats die seit 2009 gültige Berliner #Kutschen-Verordnung („Berliner #Leitlinien für…
…je Bezirk und Art des Vorfalls auflisten. 2 Zu 4.: Im Jahr 2017 wurden keine Verkehrsunfälle oder andere Vorfälle im Zusammenhang mit Pferden und Pferdekutschen polizeilich erfasst. Ordnungswidrigkeitsanzeigen gegen Kutschenbetriebe…
…Bundesgrenzschutzes Bundeshauptstadt Bundeshaushalt BundesImmissionsschutzgesetz Bundesimmissionsschutzgesetzes Bundesimmissionsschutzverordnung Bundeskanzler Bundeskanzleramt Bundeskanzlerin Bundeskartellamt Bundesland Bundesministerium Bundesministeriums Bundesmittel Bundesmittelfür Bundesmitteln Bundesnaturschutzgesetz Bundesnetzagentur Bundesplatz Bundesplatz9 Bundespolizei Bundespolizeidirektion Bundespolizeigebäude Bundespolizeigebäudes Bundespolizisten Bundesprogramme Bundesrat Bundesrates Bundesratsinitiative Bundesrechnungshof…
…besonderen Fahrdienstes im Land Berlin“ zu verändern. Am 31.3.2020 wurde jedoch eine Pressemitteilung in der Senatskanzlei online gestellt, in der behauptet wird, dass eine „Vierte Verordnung zur Änderung der Verordnung…
https://www.svz.de/regionales/newsticker-nord/junge-verordnung-fuer-traditionsschiffe-nachgebessert-id18961311.html Berlin (dpa/mv) – Der Wismarer SPD-Bundestagsabgeordnete Frank Junge hat sich zufrieden mit dem gegenwärtigen Stand bei der neuen #Verordnung für Sicherheit auf #Traditionsschiffen gezeigt. Die massive und konsequente Kritik…
Frage 1: Wann tritt das neue #Straßenreinigungsverzeichnis in Kraft? Antwort zu 1: Die Straßenreinigungsverzeichnisse sind durch die 24. Verordnung zur Änderung der #Verordnung über die Straßenreinigungsverzeichnisse und die Einteilung in…
…Auf Verordnung der Landesregierung vom 12. Juni [www.landesrecht.brandenburg.de] müssen seit vergangenem Dienstag Passagiere und Besatzungsmitglieder nun auch an der Luft auf dem Außendeck den Mund-Nasen-Schutz tragen. Die neue Verordnung fasst…
…machen zu können. Er hat dazu heute eine entsprechende Verordnung erlassen. In diesem Gebiet soll in Zukunft ein Wohn- und Gewerbestandort entwickelt werden. Für das Gelände werden derzeit die im…
…S. 210) Landesschifffahrtsverordnung Berlin (LandesschiffVO-BE) vom 27. April 1998 (GVBl. 1998, S. 91), zuletzt geändert durch die Fünfte Änderungsverordnung vom 4. März 2019 (GVBl. S. 219). Teilen mit: Klick,…
…NO2 unterschritten, so sind keine Grenzwertüberschreitungen für Wohnstandorte entlang der Stadtautobahn zu erwarten. Der Standort erfüllt jedoch nicht die Vorgaben der Anlage 3 der 39. Verordnung zum BundesImmissionsschutzgesetzes – Verordnung…