Suchergebnisse für: #Kammergerichts

Bahnindustrie + U-Bahn: Rechtsstreit mit Siemens Gericht bremst Berliner Pläne für neue U-Bahn-Züge aus, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/rechtsstreit-mit-siemens-gericht-bremst-berliner-plaene-fuer-neue-u-bahn-zuege-aus-30641976 Der Kauf neuer #U-Bahn-Züge durch die BVG verzögert sich weiter. Der Vergabesenat des #Kammergerichts verlängerte die aufschiebende Wirkung einer Beschwerde des #Siemens-Konzerns gegen die ohne Ausschreibung erfolgte Auftragsvergabe an…

S-Bahn: Länder halten an Grundkonzeption der S-Bahn-Vergabe fest, aus Senat

01.03.2024 https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1423578.php #Beschwerdeverfahren: Berlin und Brandenburg werden nötige Korrekturen nach Vorliegen der schriftlichen Entscheidung des Kammergerichts prüfen und umsetzen Die Länder Berlin und Brandenburg haben heute nach intensiver Prüfung die…

S-Bahn Berlin – Kommunalisierung statt fauler Kompromiss, aus EINE S-Bahn für ALLE, Bahn für Alle, Gemeingut in BürgerInnenhand

28.02.2024 https://www.lok-report.de/news/deutschland/aus-den-laendern/item/47828-berlin-s-bahn-berlin-kommunalisierung-statt-fauler-kompromiss.html Die Bündnisse EINE #S-Bahn für ALLE, #Bahn für Alle sowie die Initiative #Gemeingut in #BürgerInnenhand lehnen den #Vorschlag des Kammergerichts Berlin aus der Verhandlung am 23. Februar für…

S-Bahn: Faire und diskriminierungsfreie Vergabeverfahren für die S-Bahn-Leistungen?, aus Senat

…von Vertragslaufzeit und technischem Nutzungszeitraum Rechnung zu tragen. Diese Konzeption ist rechtlich angegriffen worden und ihre Zulässigkeit hätte nach Einschätzung des Berliner Kammergerichts durch Vorlage an den EuGH überprüft werden…

Schlagwortverzeichnis / Tags

Hier stehen alle Schlagwörter nach Alphabet sortiert zur Verfügung. A A00 A05 A1 A2 A3L A3L71 A3L92 A6 A7 A9 A10 A11 A12 A13 A14 A15 A19 A20 A24 A29…

S-Bahn Berlin: Geht der Streit um die neuen Wagen im Herbst von vorne los?, aus Berliner Zeitung

08.03.2024 https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/s-bahn-berlin-geht-der-streit-um-die-neuen-wagen-im-herbst-von-vorne-los-li.2194022 Es bleibt spannend im Streit um die #Zukunft der Berliner #S-Bahn. Zwar kann die Ausschreibung für zwei Drittel des Netzes nach der Entscheidung des Kammergerichts weitergehen. Doch Beobachter…

Taxi + Flughäfen: Taxifahrer müssen in Tegel zahlen Langer Streit endet mit Vergleich: Flughafen darf Gebühr verlangen, aus Der Tagesspiegel

…auf Anraten des Kammergerichts auf weitere … Teilen mit: Klick, um auf Tumblr zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet) Klick, um auf Facebook zu teilen (Wird in neuem Fenster…

Straßenverkehr: Umgang mit Falschparkern – Das Umsetzen von ordnungswidrig abgestellten Kfz Teil II, aus Senat

…es der Rechtsprechung des Kammergerichts folgend, dass Zu- oder Durchfahrten für Feuerwehrfahrzeuge durch Hinweisschilder mit der Aufschrift „Feuerwehrzufahrt“ zu kennzeichnen sind, dass die Hinweise von der öffentlichen Verkehrsfläche aus sichtbar…

S-Bahn: Berliner S-Bahn-Ausschreibung droht zu scheitern Die Bahn und das Land Berlin streiten erbittert um die Vergabepraxis bei der S-Bahn. Das Verfahren ist so kompliziert, dass der Verkehr ab 2017 gefährdet ist. Dabei ist die Lage ohnehin schon prekär., aus Die Welt

…der Vergabesenat des Berliner Kammergerichts am Donnerstag deutlich gemacht, berichtet die „Berliner Morgenpost“. Wegen der langen Dauer eines solchen Verfahrens rieten die Richter dem Land den Angaben zufolge dringend dazu,…

Bahnindustrie: Streit um Zukunft der S-Bahn Berlin: Showdown vor dem Kammergericht, aus Berliner Zeitung

19.02.2024 https://www.berliner-zeitung.de/mensch-metropole/s-bahn-berlin-showdown-vor-dem-kammergericht-streit-um-zukunft-des-berliner-nahverkehrs-li.2188452 Es geht um die #Zukunft der Berliner #S-Bahn. Und es geht um viel Geld – um sehr viel Geld. Die Aufträge, die Berlin und Brandenburg bei dieser #Ausschreibung…

Archiv von: Berlin:Verkehr Stolz präsentiert von WordPress