Radverkehr: Leihfahrräder in Berlin aus Senat

Informationsfreiheit teilt hierzu mit: „Ob die – gegebenenfalls fortlaufende – Erfassung der GPS-Positionen von Leihfahrrädern zulässig ist, hängt maßgeblich davon ab, ob diese Daten zur Erbringung der Dienstleistung im Einzelfall…

Straßenverkehr: Berlinweite vermessungstechnische Straßenbefahrung startet zur zweiten Befahrungsperiode, aus Senat

…anonymisiert. Das Vorhaben ist mit dem Berliner #Datenschutzbeauftragten für #Informationsfreiheit abgestimmt. Alle Auflagen werden innerhalb des Projektes eingehalten und berücksichtigt. Die beauftragten Firmen werden bis Ende des Jahres im Auftrag…

Straßenverkehr: Unfallstatistik zum Berliner Verkehr: An diesen Berliner Kreuzungen gibt es die meisten Verletzten, aus Der Tagesspiegel

…von „#FragdenStaat“ nach dem #Informationsfreiheitsgesetz (#IFG) nun öffentlich geworden ist. Insgesamt 70 Unfälle mit Verletzten verzeichnet die Statistik am Frankfurter Tor. Zuerst berichtete der …Unfallstatistik zum Berliner Verkehr: An diesen Berliner Kreuzungen…

Straßenverkehr: Ersatzbau Rudolf-Wissel-Brücke (RWB) III – Nachfragen zur Drs. 18/ 23 991 Stadtverträglicher Tunnel statt zwei Brückenbauwerke über Charlottenburg?, aus Senat

…mit den Anforderungen z. B. des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) in Berlin? Frage 13: Wie bewertet die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (§ 18 Abs. 1 IFG) die Weigerung des Senats,…

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Tarife: 5.900 Schüler aus 9 Berliner Schulen testen das neue Schülerticket der BVG

…begleitet. Der Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit wurde einbezogen. Die BVG wird bei der Herstellung der Plastikkarten von der Pictura Foto GmbH unterstützt. Thomas Necker: „Wir hoffen, dass das…

S-Bahn + BVG: Verkehrsverträge zur BVG und S-Bahn im Internet einsichtbar

…Meinung ab und habe nun „damit gar kein Problem“. Inzwischen sind die Verkehrsverträge mit geschwärzten geschäftszahlen allerdings von einem sich für die Informationsfreiheit einsetzenden Blogger veröffentlicht worden: • Verkehrsverträge des…

Mobilität + App: Jelbi und der Datenschutz – an wen verkauft die BVG unsere Daten?, aus Senat

…der Sitzung des Ausschusses für Kommunikationstechnologie und Datenschutz am 18.03.2019 hat die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (#BlnBDI) der BVG ein Schreiben mit Datenschutzfragestellungen in Aussicht gestellt, welches bei…

Regionalverkehr: Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) der S-Bahnstrecke Berlin-Spandau – Finkenkrug, aus Senat

…Organisationen und Personen veröffentlicht, so dass diese ihr Auskunftsrecht gemäß Berliner Informationsfreiheitsgesetz wahrnehmen können? 4 Antwort zu 11: Eine Veröffentlichung der Betrachtungen ausschließlich für den Abschnitt der S-Bahn von Falkensee…

S-Bahnvertrag soll offengelegt werden Verkehrssenatorin Junge-Reyer legt sich mit der Deutschen Bahn an: Der umstrittene S-Bahnvertrag soll komplett und ungeschwärzt im Abgeordnetenhaus präsentiert werden., aus Der Tagesspiegel

…auf Akteneinsicht hatte der Grünen-Kreischef in Tempelhof- Schöneberg, Jürgen Roth, schon im August 2009 gestellt. Er berief sich auf das Informationsfreiheitsgesetz. Angesichts der massiven Probleme bei der S-Bahn hatte die…