– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…warten. Das Land Brandenburg legt aus den eigenen, angeblich knappen #Haushaltsmitteln, 10 Millionen Euro auf den Tisch, damit die #S-Bahn alle 20 anstatt bisher alle 40 Minuten nach Strausberg Nord…
…diese GmbH bisher wann genau aus Haushaltsmitteln „Pauschalen“ erhalten? Zu 6b.: Die Taxi Pay GmbH ist nicht Vertragspartner des Landes Berlin und hat demzufolge keine „Pauschalen“ aus Haushaltsmitteln erhalten. Vertragspartner…
…konsumtiven Mittelansätze eine sinnvolle und unkomplizierte Finanzierungsalternative zu den eher umständlich zu bewirtschafteten Städtebaubauprogrammen darstellen würde.“ 5 Marzahn-Hellersdorf: „Aus den derzeit dem Fachbereich Stadtplanung zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln können keine…
…im Jahr 2023 zur Verfügung gestellt zu bekommen. Zu etwaigen Haushaltsmitteln aus weiteren Sonderprogrammen kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Aussage getroffen werden, da die Antragstellung und Bewilligung erst im…
…Susanne Opalka Am Mittwoch steht das Thema wieder auf der Tagesordnung des Hauptausschusses im Abgeordnetenhaus: die „Bitte um #Entsperrung von #Haushaltsmitteln und Kenntnisnahme einer darlehensweisen Auszahlung von Gesellschaftermitteln an die…
…Einsatz von LED-Leuchten ist mit den aktuell zur Verfügung stehenden #Haushaltsmitteln nicht möglich. Frage 2: Wurde die Anschaffung von Straßenlaternen mit #Bewegungsmeldern in Betracht gezogen? Welche Gründe sprachen dafür und…
…Haushaltsmitteln keine ÖPNV-Leistungen direkt. Mit eingerechnet werden sogar Landes- und Bundesgelder, auf die die Verkehrs-unternehmen einen gesetzlichen Anspruch haben (z. B. Schwerbehindertenbeförderung). So saniert sich das Land auf Kosten der…
…Landes Berlin für den #Radverkehr auf „35 Mio. Euro jährlich“ beziffert. Aus welchen Haushaltsmitteln setzt sich diese Summe zusammen? Frage 2: Seit wie vielen Jahren investiert der Senat „35 Mio….
…dies u. a. mit hohen zusätzlichen Belastungen für den Bund. Zweifel am sparsamen Umgang mit zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln bestehen dagegen seitens des Bunds bei der politischen Durchsetzung wirtschaftlich fragwürdiger…
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