Suchergebnisse für: #Grundrecht

Straßenverkehr + Bus: Grundrecht Parkplatz? – Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?, aus Senat

…Bindung an die Linienführung durch den Bundesminister für Verkehr, § 16 Abs. 1 Bundesfernstraßengesetz (FStrG). Als Ermessensgrenzen sind auch stets die Grundrechte der durch den Plan betroffenen Personen zu beachten….

Bahnverkehr: Geplante Bahnstrecke durch Berlin-Lichtenrade Anwohner legen Verfassungsbeschwerde gegen Dresdner Bahn ein, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/geplante-bahnstrecke-durch-berlin-lichtenrade-anwohner-legen-verfassungsbeschwerde-gegen-dresdner-bahn-ein/22622074.html Der Streit um den Ausbau der #Dresdner Bahn geht in die nächste Runde: Eine #Bürgerinitiative will klären lassen, ob der zu erwartende #Lärm ihr #Grundrecht verletzt. Der seit nunmehr…

Bus + BVG: Sehr viele Menschen profitieren davon, dass sich die meisten BVG-Busse an den Haltestellen automatisch absenken, um das Ein- und Aussteigen zu erleichtern. Doch die hilfreiche Automatik soll nach und nach verschwinden. Warum?, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/busse-mit-barrieren-bedauerlicher-rueckschritt,10809148,14680184.html Mobilität ist ein Grundrecht, so viel steht fest. Ein Grundrecht für alle – auch für Behinderte, Kranke, Gebrechliche. Und für alle, die sich mit Kinderwagen, Einkaufstrolley oder Rollator bewegen…

Flughäfen: Gericht in der Kritik, aus taz

…geebnet, so Baumann. Zunächst werde das Gericht über die Zulassung der eingereichten Verfassungsbeschwerden entscheiden. Laut Baumann sei umfänglich dargelegt worden, dass die Kläger durch das BVG-Urteil in ihren Grundrechten verletzt…

Taxikonzessionen in Berlin, aus Senat

…ist unter Berücksichtigung des Grundrechts auf Berufsfreiheit (Art. 12 des Grundgesetzes) derjenigen anzuwenden, die den Beruf des Taxiunternehmers erst ergreifen oder die Zahl der ihnen genehmigten Taxen erweitern wollen. Grundsätzlich…

Flughäfen: Der Streit um die Müggelsee-Route geht nach Karlsruhe Darf der Müggelsee vom künftigen Hauptstadt-Flughafen aus überflogen werden?, aus rbb-online.de

…geltend zu machen, dass das Flugverfahren auf rechtswidrige Weise zu Stande gekommen sei. Bürger fühlen sich getäuscht Den Ausschlag für die Verfassungsklage habe der Umgang der Verwaltungsgerichte mit dem Grundrecht…

VBB: Gemeinsam mit dem Institut für Kultur-Markt-Forschung (IKMF) führte der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) eine Kundenbefragung innerhalb seines Bus & Bahn-Begleitservices für 2020 durch., aus VBB

…Inklusion. Susanne Henckel, Geschäftsführerin des VBB: „Mobilität und Teilhabe ist ein Grundrecht für alle. Es freut mich sehr, dass unser Begleitservice durchweg top benotet wird und die Qualität, besonders auch…

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App: SOWG mit dem VBB: Erste Apps für kognitiv beeinträchtigte Menschen, aus VBB

…für mobileingeschränkte Menschen im ÖPNV. Mit den zwei neu entwickelten Apps, besonders mit „VBB GuideMeGo“ erreichen wir hier ein nächst höheres Level in der Barrierefreiheit. Mobilität ist ein Grundrecht und…

Flughäfen: BBI-Bau verstößt nicht gegen die Verfassung, aus Die Welt

…von Anwohnern gegen das Projekt ab. Die Beschwerdeführer hätten nicht hinreichend dargelegt, dass ihre Grundrechte verletzt seien, heißt es in einem gestern in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss. Das gelte auch für…

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